Rauchen soll noch teurer werden - schon jetzt hagelt es Kritik

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Rauchen soll teurer werden

Bundesfinanzminister Olaf Scholz muss ein Loch in seinem Haushaltsplan stopfen. Sein Lösungsvorschlag: Er will die Tabaksteuer erhöhen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz muss ein Loch in seinem Haushaltsplan stopfen. Sein Lösungsvorschlag: Er will die Tabaksteuer erhöhen. Rauchen soll also teurer werden.

Scholz plant, ab 2020 die Steuer über fünf Jahre hinweg stufenweise anzuheben. Jeder Schritt soll hundert Millionen Euro in die Staatskasse bringen, am Ende sind es 1,2 Milliarden mehr pro Jahr. E-Zigaretten und Verdampfer werden nicht härter besteuert.

Rauchen verteuern? Steuererhöhung verstößt gegen Koalitionsvertrag

Tatsächlich folgt Scholz mit dem Anstieg über fünf Jahre einem Vorschlag der Zigarettenlobby. Sie fürchtet einen drastischen Markteinbruch, wenn das Rauchen auf einen Schlag teurer wird. Mit dem schrittweisen Anstieg der Steuer könne sich der Kunde langsam an die höheren Preise gewöhnen.

Der Gesetzesvorschlag ist ein Dilemma für die Koalition: Eigentlich steht im Koalitionsvertrag geschrieben, dass es keine Steuererhöhung geben darf. Andererseits müssen sie auch gegen gesundheitsschädliche Süchte wie das Rauchen vorgehen.

Kritik aus der FDP

Aus der FDP kam bereits Kritik: Der Bild zufolge sagte der Abgeordnete Frank Schäffler: "Jetzt sollen die, die Rauchen die teuren Rentenpläne der SPD finanzieren?" Auch sein Parteikollege Otto Fricke kritisierte die Pläne.

Laut dem Zigarettenverband flossen im letzten Jahr rund 14,3 Milliarden Euro Tabaksteuern in die Staatskasse. 12,3 Milliarden davon kommen aus dem Zigarettenverkauf.