Kriegsverbrecher unter Asylsuchenden in Deutschland? Tausende Hinweise blieben unbearbeitet

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Hinweise auf Kriegsverbrecher, die sich unter Asylsuchenden in Deutschland verstecken, blieben unbearbeitet - sie blieben bei den Ämtern einfach liegen.

Hinweise auf Kriegsverbrecher, die sich unter Asylsuchenden in Deutschland verstecken, blieben unbearbeitet. Im Laufe des starken Flüchtlingszuzugs blieben entsprechende Hinweise bei den Ämtern einfach liegen.

Während des hohen Flüchtlingszuzugs sind in Deutschland tausende Hinweise auf mögliche Kriegsverbrecher unter den Asylsuchenden unbeachtet geblieben. Das geht aus einem Bericht der Bild hervor. Die FDP-Fraktion hatte eine Anfrage an das Innenministerium gestellt.

Kein Schutz für Kriegsverbrecher

FDP-Innenexpertin Linda Teuteberg mahnte: "Kriegsverbrecher dürfen in Deutschland keinen Schutz bekommen. Ich habe Zweifel, ob die Bundesregierung das in den letzten Jahren immer mit der gebotenen Ernsthaftigkeit verfolgt hat."

Das in Asylfragen zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gab an, zwischen 2014 und 2019 rund 7000 solcher Hinweise erhalten zu haben. 5000 davon seien an das Bundeskriminalamt und den Generalbundesanwalt weitergeleitet worden.

Nur wenigen Hinweisen nachgegangen

In nur 129 Fällen wurden tatsächlich Ermittlungen aufgenommen. Zu Zeiten des Höhepunktes des Flüchtlingszuzugs, also in den Jahren 2015 und 2016, gab es dem Bericht zufolge 3800 Hinweise. In den beiden Jahren kam es nur zu 28 Ermittlungen.

Die große Zahl der Hinweise hätte es nicht zugelassen, allen Hinweisen zum Beispiel durch polizeiliche Vernehmungen unmittelbar nachzugehen, erklärt ein Sprecher des Bundesinnenministeriums gegenüber Bild.