Rechtstreit

Verkaufsverbot in Deutschland: Aus für zwei Smartphone-Marken

Der Telekommunikationsdienst Nokia gewinnt einen Patentstreit gegen Oppo und OnePlus. Das hat auch Folgen für den Verkauf einiger Smartphones.

Dortmund – In einem Rechtsstreit um Patente hat das Unternehmen Nokia gegen die Smartphone-Hersteller Oppo und OnePlus Recht bekommen. Dabei ging es um Patente im Zusammenhang mit Mobilfunknetztechnologie, bei der der internationale Telekommunikationskonzern als marktführend gilt. Für die chinesischen Smartphone-Hersteller kann das Gerichtsurteil hierzulande zu einem Verkaufsstopp einiger Handys führen.

TelekommunikationskonzernNokia
HauptsitzEspoo, Finnland
Gründung1865

Nokia gewinnt Patentstreit um 4G und 5G – Oppo und OnePlus verletzen Patentrechte von Nokia

Bereits im vergangenen Jahr hat Nokia in vier verschiedenen Ländern Klagen gegen den chinesischen Hersteller Oppo erhoben. Daraufhin verklagte Oppo den Telekommunikations-Giganten in neun verschiedenen Ländern. Bei den Rechtsstreitigkeiten geht es um Patente im Bereich der Mobilfunknetztechnologie 4G (LTE) und 5G. Nach Angaben von T-Online verletzten die chinesischen Handyhersteller die sogenannten standardessenziellen Patente (SEP).

Jetzt hat die Firma Nokia die Smartphone-Hersteller Oppo und OnePlus erneut verklagt. Vor drei deutschen Landgerichten in den Städten Mannheim, München und Düsseldorf gingen die Klagen von Nokia ein. Die chinesischen Handyhersteller sollen Patente von Nokia genutzt haben, ohne dafür zu bezahlen, berichtet Chip. Vorherige Verhandlungen und Schlichtungen seien erfolglos geblieben.

Nokia gewinnt: Streit um Patente vor Gericht – Nokia erwirkt Verkaufsstopp für Konkurrenz

Die betreffenden standardessenziellen Patente (SEP) sorgen für den Schutz einheitlicher Standards und müssen von Herstellern zwangsläufig verwendet werden. Konkret geht es im vorliegenden Fall um die Technologie, die die Verbindung von Smartphones zu Funkmasten ermöglicht. Ohne dieses Verfahren ist es nicht möglich LTE- oder 5G-Netz zu nutzen (mehr zu Digitales bei RUHR24).

Nokia gewinnt einen Patentstreit gegen Oppo und OnePlus.

In einem offiziellen Statement von Nokia heißt es, die Firmen Oppo und OnePlus verwendeten die Nokia-Patente und verkauften ihre Smartphones ohne die notwendige Lizenzierung durch den Patentinhaber. Oppo habe laut Nokia verweigert, den Lizenzbedingungen zuzustimmen.

Wer Patentinhaber ist, besitzt ein Exklusivrecht auf die betreffende Technologie und kann die Nutzung dieser verbieten oder an andere zu bestimmten Konditionen lizenzieren. Das Gericht hat Nokia in diesem Fall recht gegeben. Oppo und OnePlus droht jetzt der Verkaufsstopp von einigen Smartphones. Einige Gerichtsurteile können erhebliche Folgen für Unternehmen haben.

Nokia gewinnt: Streit um Patente – Oppo und OnePlus dürfen betroffene Geräte nicht mehr verkaufen

Das Landgericht Mannheim hat in seinem Urteil mitgeteilt, dass es Oppo und OnePlus untersagt ist, die standardessenziellen Patente von Nokia weiterhin in ihren Smartphones zu nutzen, so t-online. Das würde ein Verkaufsstopp aller betroffenen Geräte mit sich ziehen. Der Konzern Oppo hat bereits angekündigt, gegen das Urteil Berufung einzulegen. Das oberste Landesgericht in Karlsruhe werde in diesem Fall den Rechtsstreit entscheiden.

Einige Smartphones von Oppo könnten schon bald nicht mehr zum Verkauf stehen.

Auch bekannte Technologiekonzerne wie Lenovo und der Autohersteller Mercedes mussten sich Nokia aufgrund der Patentrechte bereits geschlagen geben. Denn Nokia hält aufgrund langjähriger und intensiver Entwicklung und Forschung die begehrtesten Patente im Bereich 5G-SEPs.

Rubriklistenbild: © Xinhua/Wang Haizhou/Imago

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