Winter in NRW

Schnee in NRW: Räumpflicht – wann Mieter schippen und streuen müssen

Der Winter ist fulminant zurückgekehrt – und mit ihm auch die Pflicht für Eigentümer, Gehwege zu räumen und zu streuen. Aber was heißt das konkret?

Dortmund – Sobald Schnee liegt, sind Haus- und Wohnungseigentümer in der Pflicht, Gehwege zu räumen und zu streuen. Denn wenn Schnee und Glatteis drohen, sind Eigentümer dafür verantwortlich, dass keiner vor ihrem Haus Gefahr läuft, auszurutschen. Wie in jedem Jahr müssen sich daher auch jetzt Haus- und Grundstückseigentümer wieder um die „Winterwartung“ der Gehwege an öffentlichen Straßen kümmern. Dabei gibt es ein paar Regeln zu beachten – insbesondere beim Streuen.

Ordnungsamt DortmundBehörde
AdresseOlpe 1, 44135 Dortmund
AufgabenbereicheSicherheit und Ordnung, sind zuständig für Lebensmittelüberwachung, Veterinärwesen, Ausländerangelegenheiten u.v.m.

Räum- und Streupflicht: diese Regeln sind in NRW zu beachten

Bedeutet: Bei Schnee und Glatteis muss geräumt und gestreut werden. Von sieben Uhr morgens bis abends um acht müssen Eigentümer darauf achten, dass es vor ihrem Haus nicht glatt ist. Liegt an Feiertagen oder am Wochenende Schnee, gilt: An Sonntagen und an Feiertagen darf der nachts gefallene Schnee bis neun Uhr morgens liegen bleiben.

Nur, solange es noch schneit, muss der Schnee nicht permanent vom Fußweg geräumt werden. Trotzdem muss der Gehweg auch dann in regelmäßigen Abständen gesichert werden – zur Not von einer Vertretung. Die Räum- und Streupflicht gilt dabei übrigens auch für Bushaltestellen und Fußgängerüberwege.

Spätesten aber sobald es aufgehört hat zu schneien, muss auch der schönste Schnee vom Gehweg gefegt werden. Der Schnee sollte dabei nicht auf der Straße landen, sondern im Garten oder auf Rasenflächen gelagert werden. Auch bei Eisglätte ist unver­züglich nach ihrem Entstehen die Beseitigung durch­zuführen.

Winterdienst in NRW: Pflicht für Anlieger – das sind die gesetzlichen Grundlagen

Für NRW ist die Schneeräumung im Gesetz über die Reinigung öffentlicher Straßen (Straßenreinigungsgesetz NRW) festgelegt. Tatsächlich sind eigentlich die Gemeinden für das Räumen von Schnee und Eis verantwortlich. Durch die Gemeindesatzung wird diese Pflicht aber an die Anlieger weitergegeben. In Paragraph 4, Absatz 1 des Gesetzes heißt es dazu:

  • „Die Gemeinden können die Reinigung der Gehwege durch Satzung den Eigentümern der an die Gehwege angrenzenden und durch sie erschlossenen Grundstücke auferlegen. Die Reinigung der Fahrbahnen können die Gemeinden den Eigentümern der an die Straße angrenzenden und durch sie erschlossenen Grundstücke übertragen, soweit dies unter Berücksichtigung der Verkehrsverhältnisse zumutbar ist. Für die Winterwartung können gesonderte Regelungen getroffen werden.“

Streu- und Räumungspflicht: diese Regeln nennt die Stadt Dortmund

Die Streu- und Räumungspflicht ist in der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Dortmund geregelt. Das sind wesentliche Punkte:

  • Die Reinigung einschließlich Winterwartung aller Fußwege obliegt den Eigentümern/Anliegern.
  • Die Wege sind zwischen 7 Uhr morgens und 20 Uhr freizuhalten. (Sonn- und Feiertags ab 9 Uhr)
  • Der Hausverwalter oder Eigentümer kann die Pflicht an die Mieter weitergeben.
  • Die Winterwartungspflicht kann auch an eine Reinigungsfirma übertragen werden. Das ist aber mit dem Ordnungsamt abzustimmen.
  • Die Gehwege müssen in einer Breite von mindestens 1,5 Meter freigehalten werden.
  • Es muss mit einem abstumpfenden Mittel gestreut werden.

Streusalz gilt als bedenklich – nur in diesem Ausnahmefall kann es verwendet werden

„Abstumpfendes Mittel“ bedeutet dabei, dass in Dortmund – wie auch in den meisten anderen Städten – nicht mit Salz gestreut werden darf. „Aus ökologischen Gründen dürfen Bürger nur abstumpfende Mittel, wie Granulat oder Sand, verwenden“, heißt es auf der Webseite der Entsorgung Dortmund GmbH (EDG).

Salz gehört also bei Schnee und Glätte in Dortmund nicht einfach so auf die Straße. Denn Streusalz gilt als ökologisch bedenklich: Bei Tieren kann es zu Entzündungen der Pfoten führen. Die Salze greifen auch die Materialien zum Beispiel von Autos und Häusern an, können zu Zersetzungen führen.

Streusalz kommt also „nur zur Beseitigung von Verkehrsgefahren zum Einsatz". Das heißt, wenn bei Eisglätte oder auf Gehwegen mit starkem Gefälle anders keine ausreichende Wirkung erzielt werden kann, so die EDG. Auch die EDG nutze nicht immer Salz zum streuen.

Statt Salz: diese Alternativen zum Streuen werden empfohlen

Das Umweltbundesamt empfiehlt die umweltfreundliche Alternative: Schneeschieben und salzfreie Streumittel, die mit dem Blauen Engel ausgezeichnet sind – zum Beispiel Streugranulat.

Sie bestehen aus Sand oder Kalkstein und verringern die Rutschgefahr, ohne der Umwelt zu schaden. Die Stadt Dortmund nennt darüber hinaus auch Sand, Splitt oder Asche als mögliche Streumittel.

Rubriklistenbild: © Roberto Pfeil

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