Risiko für Geimpfte moderat

Spahn epidemischen Lage beenden – wann kommt der deutsche Freedom Day?

Spahn redet beim Deutschlandtag der Jungen Union
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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)

Das Coronavirus hat Deutschland in einen Ausnahmezustand versetzt. Doch damit könnte es bald ein Ende haben. Zumindest mit der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“.

Dortmund – Seit fast 19 Monaten herrscht wegen des Coronavirus in Deutschland Ausnahmezustand. Solange schon besteht die epidemische Lage nationaler Tragweite. Doch Jens Spahn hat sich jetzt für das Ende ausgesprochen. Kommt nun der Freedom Day?

PolitikerJens Spahn (41)
AmtBundesminister für Gesundheit
ParteiCDU

Corona-Freedom-Day: Spahn spricht sich gegen Verlängerung des Ausnahmezustandes aus

Bei einer Corona-Beratung mit den Gesundheitsministern der Bundesländer solle Jens Spahn (CDU) sich laut Deutscher Presse-Agentur (DPA) für ein Auslaufen der epidemischen Lage in Deutschland ausgesprochen haben. Das Risiko für geimpfte Person sei laut Robert Koch-Institut als „moderat“ einzustufen.

Angesichts der Impfquote in Deutschland könne laut Spahn der bundesweite Ausnahmezustand am 25. November 2021 auslaufen. Bisher sind 65,8 Prozent der Deutschen vollständig geimpft, mindestens eine Impfdosis haben 68,8 Prozent erhalten (Stand: 17. Oktober).

Ob die epidemische Lage nationaler Tragweite wirklich im November ausläuft, entscheidet jedoch das Parlament. Zuletzt wurde der Ausnahmezustand vom Bundestag Ende August verlängert. Die epidemische Lage gibt Bundes- und Landesregierungen Befugnisse, um Verordnungen zu Corona-Maßnahmen oder zur Impfstoffbeschaffung zu erlassen.

Corona in Deutschland: Freedom Day mit Ende wirklich aller Maßnahmen unwahrscheinlich

Laut Infektionsschutzgesetz liegt eine epidemische Lage vor, wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit besteht. Ist das der Fall, können Maßnahmen wie Abstandsgebote, Maskenpflicht, Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises, Kontaktbeschränkungen, Verpflichtung zu Hygienekonzepten, Beschränkung von Freizeitveranstaltungen ergriffen werden (mehr zur Corona-Pandemie in NRW bei RUHR24 lesen).

Dennoch ist laut DPA aktuell noch unklar, was wirklich passiert, wenn die epidemische Lage nicht erneut verlängert wird. Denn für die Maßnahmen wie der Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln oder Veranstaltungsregeln sind die einzelnen Länder zuständig. Ein Freedom Day, an dem wirklich alle Maßnahmen beendet werden, ist daher unwahrscheinlich. Gegen ein Ende wirklich aller Maßnahmen sprechen sich auch Politiker und Experten aus. Mit DPA-Material.

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