Badekugel oder Snack?

DM und Rossmann trifft neues EU-Verbot: Einige Kosmetik-Produkte bald verboten?

Bestimmte Kosmetik-Produkte sehen Lebensmitteln zum Teil sehr ähnlich. Der EuGH sieht daher einen Grund, gewisse Kosmetika verbieten zu lassen.

Dortmund – Wer durch einen Drogeriemarkt läuft, könnte gelegentlich meinen, in einem Supermarkt zu stehen. Einige Kosmetik-Produkte sehen Lebensmitteln teils sehr ähnlich. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat dazu jetzt ein Urteil gefällt, das möglicherweise das Aus für den Verkauf bestimmter Kosmetika in Supermärkten und Drogerien bedeuten kann, weiß RUHR24*.

ProduktKosmetik
GerichtEuropäischer Gerichtshof (EuGH)
UrteilVerbot bestimmter Kosmetika zulässig

Kosmetik-Produkte bald verboten: Verwechslungsgefahr mit Lebensmitteln

Das Urteil des EuGH besagt, dass EU-Länder den Verkauf bestimmter Kosmetik-Produkte untersagen dürfen. Dies greift jedoch nur, wenn bei betreffenden Produkten eine zu hohe Verwechselungsgefahr mit Lebensmitteln besteht. Zudem müsse mit einer möglichen Verwechselung eine Gefährdung der Gesundheit einhergehen.

Das Urteil wurde am Donnerstag (2. Juni) in Luxemburg verkündet. Jedoch lässt der EuGH auch Raum für Einzelfallprüfungen. Ob tatsächlich eine Gesundheitsgefährdung durch eine Verwechselung des Produkts besteht, können im Einzelfall auch nationale Behörden prüfen, so die Richter. Ein generelles Verbot sei laut EU-Richtlinien nicht möglich.

Dennoch weist das Gericht darauf hin, dass Hersteller das Risiko miteinbeziehen müssen, dass Kinder die Produkte in den Mund nehmen und verschlucken könnten. Damit ein Produkt vom Verkauf ausgeschlossen wird, müssen gesundheitliche Risiken wie Ersticken oder eine Vergiftung eindeutig vorliegen. Gesundheitsrisikos bei Kosmetika werden in Deutschland besonders ernst genommen, weshalb es immer wieder zu Rückrufen bestimmter Produkte kommt.

Kosmetik-Produkte bald verboten: Fall in Litauen zu Badekugeln – EuGH trifft Entscheidung

Der Auslöser für das rechtskräftige Urteil des EuGH war ein laufendes Verfahren in Litauen. Dabei ging es um bestimmte Badekugeln, die Lebensmitteln sehr ähnlich sahen. Dem Hersteller des Produkts wurde vorgeworfen, mit dem Verkauf der Badekugeln die Gesundheit von Kindern und älteren Menschen zu gefährden. Der Hersteller wies die Vorwürfe zurück und gab an, dass die Ähnlichkeit für ein Verbot nicht ausreiche.

Badekugeln können mit Lebensmitteln leicht verwechselt werden.

Außerdem sei eine mögliche Verwechselung nicht nachweisbar gefährlich, so der Betroffene. Das Oberste Verwaltungsgericht Litauen legte den Rechtsstreit daraufhin beim EuGH vor. Nachdem der EuGH nun das Urteil dazu gesprochen hat, sollen jetzt Verwaltungsgerichte in Litauen den Fall entscheiden.

Zuletzt hat die Stiftung Warentest zahlreiche Kosmetik-Produkte unter die Lupe genommen und ist dabei zu einem ernüchternden Ergebnis gekommen.

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