Ladenschluss, Click und Meet

Corona-Notbremse geplant: Das kommt beim Einkaufen auf uns zu

Die Corona-Notbremse soll heute vom Bundestag beschlossen werden. Auch beim Einkaufen wird sich dadurch einiges ändern.

Deutschland – Die von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geplante, bundesweite Notbremse soll ab einer Sieben-Tages-Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner greifen. Liegt die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über diesem Wert müssen Verbraucher mit weiteren Einschränkungen im Alltag rechnen – auch beim Einkaufen.

Angela Dorothea Merkel Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland
Im Amt seit2005
Geboren17. Juli 1954 (Alter 66 Jahre)

Bundesweite Notbremse geplant: Regelungen betreffen das alltägliche Leben

Die Corona-Zahlen am Donnerstagmorgen (15. April) geben weiter Anlass zur Sorge. Insbesondere die Lage auf den Intensivstationen spitz sich durch das Coronavirus weiter zu. Um dem Flickenteppich an Maßnahmen ein Ende zu setzen, plant die Bundesregierung eine bundeseinheitliche Notbremse.

Basis für diese Notbremse ist eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Durch eine solche bundeseinheitliche Regelung würde sich im alltäglichen Leben nochmals einiges ändern – das Einkaufen wäre ebenfalls betroffen (mehr Infos zum Coronavirus in NRW auf RUHR24).

Corona: Notbremse könnte das Aus für Click & Meet bedeuten

Denn die Geschäfte müssten grundsätzlich wieder schließen. Das bedeutet auch, dass Konzepte wie Click & Meet oder aber Test, Click & Meet nicht mehr greifen, sondern die betroffenen Läden komplett dicht machen müssten.

Geschäfte wie H&M, Zara, Media Markt oder auch Ikea wären also ab einer Inzidenz von mehr als 100 wieder geschlossen. Entsprechende Produkte könnten Verbraucher lediglich noch in den Online-Shops der Händler kaufen.

Corona-Notbremse: Diese Geschäfte dürfen geöffnet bleiben

Grundgedanke ist laut Erklärung der Bundesregierung dabei aber, dass die „verlässliche Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln, Verbrauchsgütern des täglichen Bedarfs und existentiellen Dienstleistungen sichergestellt bleiben soll“. Offenbleiben kann demnach der Lebensmittelhandel.

Aber auch folgende Geschäfte dürfen auch bei einer Notbremse bei einer 7-Tagesinzidenz von über 100 weiter geöffnet bleiben:

  • Getränkemärkte
  • Tankstellen
  • Apotheken
  • Buchhandlungen
  • Sanitätshäuser
  • Drogerien
  • Optiker
  • Reformhäuser
  • Babyfachmärkte
  • Hörgeräteakustiker
  • Blumenfachgeschäfte
  • Tierbedarfsmärkte
  • Futtermittelmärkte
  • Gartenmärkte

Voraussetzung ist natürlich weiter das Tragen der Maske sowie entsprechende Hygienekonzepte in den Läden. Außerdem ist mit einer Begrenzung der Mindestanzahl an Kunden zu rechnen.

Laut Information der Bundesregierung bleibt auch im Dienstleistungsbereich alles, was nicht ausdrücklich untersagt wird, offen. Weiterhin offen sind demnach trotz Notbremse beispielsweise Fahrrad- und Autowerkstätten, Banken und Sparkassen, Poststellen und ähnliches.

Corona-Notbremse mit Ausgangssperren: Einkaufen zu später Stunde nicht mehr möglich

Allerdings betreffen die in der Notbremse vorgesehen Ausgangsbeschränkungen auch das Einkaufen zu später Stunde. Das ist dann nicht mehr möglich. Die geplante Ausgangsbeschränkung impliziert, dass Bürger zwischen 21.00 Uhr abends und 5.00 Uhr morgens nur noch mit einem triftigen Grund aus dem Haus gehen dürfen.

Ein solcher Grund kann sein, dass man arbeiten muss oder medizinische Hilfe braucht. Aber auch das Ausführen des Hundes ist erlaubt. In einigen Landkreisen in NRW mit besonders hoher Inzidenz – wie beispielsweise dem Märkischen Kreis – ist diese Regelung bereits in Kraft getreten.

Auch Geschäfte müssten nach dieser Regelung ab 21.00 Uhr schließen. Das betrifft beispielsweise Supermärkte wie Real, die eigentlich bis 22.00 Uhr geöffnet haben.

Corona: Körpernahe Dienstleistungen bleiben ab Inzidenz von 100 grundsätzlich zu

Körpernahe Dienstleistungen müssen aber grundsätzlich schließen. Sie dürfen nur zu medizinischen, therapeutischen oder pflegerischen Zwecken öffnen. 

Ausnahme ist dabei wieder der Friseurbesuch. Mit einem tagesaktuellen negativen Corona-Test sowie mit Maske darf man auch bei einer Inzidenz von über 100 weiter zum Friseur gehen.

Notbremse mit bundeseinheitlichen Maßnahmen: Regeln zum Einzelhandel in der Kritik

Die geplanten Regelungen gelten derzeit als stark umstritten. Die Kritik an der Änderung könnte dabei allerdings unterschiedlicher nicht sein: Während viele sich in ihrem Freiheitsrecht eingeschränkt sehen – insbesondere durch die geplanten Ausgangsbeschränkungen – kann es anderen nicht schnell genug gehen.

So warnen Intensivmediziner und Virologen bereits seit Wochen vor der dramatischen Lage in den Krankenhäusern und fordern härtere Regelungen. In einigen Bundesländern sowie der Opposition im Bundestag bekommt die geplante Gesetzesänderung deutlichen Gegenwind.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) kritisiert, dass die Regeln zum Einzelhandel inakzeptabel seien, berichtet merkur.de.* Shoppen mit „Click & Collect“ müsse auch bei einer Inzidenz über 100 generell möglich bleiben. Über die Notbremse wird am Freitag (16. April) im Bundestag beraten. *merkur.de ist ein Angebot des Redaktionsnetzwerks von IPPEN.MEDIA.

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