Zurück am Küchen-Schreibtisch

Corona-Regel für die Arbeit soll kommen – müssen bald alle ins Homeoffice?

Die Homeoffice-Plicht im Zuge der sogenannten „Bundesnotbremse“ ist bereits Ende Juni ausgelaufen. Wegen steigender Zahlen soll sie jetzt wieder eingeführt werden.

Deutschland – Die Corona-Zahlen steigen weiter: Erstmals seit Pandemiebeginn klettert die 7-Tage-Inzidenz am Montag (15. November) bundesweit über die 300er-Marke. Um die Lage wieder in den Griff zu bekommen, berät die Ampel derzeit über schärfere Maßnahmen. Die noch amtierende Regierung will jetzt wohl handeln – und die Homeoffice-Pflicht wieder einführen.

Bundesministerium für Arbeit und Sozialeskurz: BAMS
StellungOberste Bundesbehörde
BehördenleitungHubertus Heil (SPD)

Homeoffice-Plicht soll wieder eingeführt werden – Gesetzentwurf liegt vor

Wie das Handelsblatt und die Bild am Sonntag zuerst berichteten, hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes bereits vorgelegt. In dem Entwurf, der der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorliegt, heißt es: „Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen.“

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Homeoffice-Pflicht wieder einführen. (Symbolbild)

Und weiter: „Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.“ Mit anderen Worten: Wer nicht triftige Gründe nennt, weshalb er nicht zu Hause arbeiten kann, muss wohl bald wieder zurück an den Küchen-Schreibtisch. Solche Gründe können beispielsweise „räumliche Enge“, „Störung durch Dritte“ oder „unzureichende Ausstattung“ sein.

Ausgenommen von der Homeoffice-Pflicht sind nach dem Gesetzentwurf Unternehmen, bei denen Homeoffice nicht möglich ist, da die „Betriebsabläufe erheblich eingeschränkt würden oder gar nicht aufrechterhalten werden könnten“ (News zum Coronavirus in NRW auf RUHR24).

Corona: Homeoffice-Pflicht – Mitglieder der Ampel-Parteien sprechen sich dafür aus

Wie die dpa berichtet, haben die Ampel-Parteien am vergangenen Wochenende über die Pläne des amtierenden Arbeitsministers beraten. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Katja Mast, habe auf Anfrage mitgeteilt: „Die erneute geplante Homeoffice-Pflicht ist richtig. Vermehrtes Homeoffice und 3G am Arbeitsplatz helfen, die vierte Welle zu brechen – auch um diejenigen zu schützen, die nicht zu Hause arbeiten können.“

Auch Mitglieder der Grünen sowie der FDP ließen offenbar durchblicken, dass eine Homeoffice-Pflicht in der Ampel breite Zustimmung findet. Eine endgültige Einigung gibt es aber noch nicht.

Corona-Regeln am Arbeitsplatz – die Ampel plant 3G

Zuvor hatte sich die Ampel im Kampf gegen das Coronavirus bereits für 3G am Arbeitsplatz ausgesprochen. Geplant ist, dass künftig grundsätzlich nur noch Geimpfte, Genesene und Getestete zur Arbeit gehen dürfen. Um die Tests müssen sich ungeimpfte Arbeitnehmer den Berichten zufolge selbst kümmern.

Wenn ein Beschäftigter keinen Nachweis vorlegt, soll dies nach Informationen des ZDF als Ordnungswidrigkeit gelten. Arbeitgebern drohe demnach ein Bußgeld, wenn sie ihrer „Kontroll- und Dokumentationspflicht“ nicht nachkommen.

Neue Corona-Maßnahmen: Ampel plant bundeseinheitlichen Katalog

Aber nicht nur am Arbeitsplatz sind neue Corona-Regeln wahrscheinlich. Am Donnerstag (18. November) will der Bundestag den gemeinsam von SPD, den Grünen und der FDP eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschließen. Geplant ist ein bundeseinheitlich anwendbarer Katalog an Schutzvorkehrungen. Damit soll es möglich sein, je nach Corona-Lage entsprechende Maßnahmen zu treffen. Die bundeseinheitliche Regelung soll nach den Ampel-Plänen zunächst bis zum 19. März 2022 gelten.

Wenn auch der Bundesrat am Freitag (19. November) zustimmt, kehrt in diesem Zuge auch die Homeoffice-Pflicht, die zum 30. Juni ausgelaufen war, zurück. Derzeit müssen Unternehmen laut Corona-Arbeitsschutzverordnung lediglich zwei Tests pro Woche anbieten und Hygienepläne erstellen.

Rubriklistenbild: © Fabian Strauch/dpa, Kay Nietfeld/dpa; Collage: RUHR24

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