Wichtige Fristen beachten

Bundestagswahl 2021: Briefwahl beantragen – so einfach klappt‘s jetzt noch

Gründe, warum man sich für die Briefwahl entscheidet, gibt es viele. RUHR24 erklärt, wie die Unterlagen beantragt werden können und was beim Ausfüllen zu beachten ist.

Dortmund – Am 26. September 2021 ist Bundestagswahl. Dann sind wieder rund 62 Millionen Menschen in Deutschland dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Zwischen 8 und 18 Uhr ist dann der Gang zum Wahllokal angesagt – oder man gibt die Wahlunterlagen schon vorher per Briefwahl ab.

WahlBundestagswahl in Deutschland
DatumSonntag, 26. September 2021
Wahlberechtigt istU.a. Deutsche, die mindestens 18 Jahre alt sind

Bundestagswahl 2021: Gründe für die Briefwahl

Gründe für die Briefwahl gibt es viele: Urlaub, Arbeiten oder ein anderer, wichtiger Termin. In diesem Jahr wird auch erneut die Corona-Pandemie keine unwichtige Rolle spielen. Viele Wähler und Wählerinnen entscheiden sich möglicherweise für die Briefwahl, um sich im Wahllokal nicht mit Corona zu infizieren.

Wer sich also bei der Bundestagswahl 2021 für die Briefwahl beantragt, wird sich fragen: Wo bekomme ich die Wahlunterlagen her? Bis wann muss ich sie beantragen? Welche Fristen sind zu beachten? Und ist die Briefwahl überhaupt sicher? RUHR24 beantwortet die wichtigsten Fragen rund um die Briefwahl für die Bundestagswahl 2021.

Briefwahl für die Bundestagswahl 2021: Wie beantrage ich die Unterlagen?

Die wichtigste Frage zuerst: Wie bekommt man die Unterlagen für die Briefwahl 2021? Diese müssen bei der Gemeinde, wo man seinen Erstwohnsitz gemeldet hat, beantragt werden – und dafür gibt es mehrere Möglichkeiten. Der Antrag kann entweder

  • bei der Gemeinde abgeholt werden oder
  • auf der Internetseite der Gemeinde heruntergeladen werden. Aber Achtung, diese Option steht noch nicht in allen Wahlämtern zur Verfügung.
  • Alternativ kann auch der Antrag genutzt werden, der der Wahlbenachrichtigung beliegt.

Spätestens 21 Tage vor der Bundestagswahl muss bei allen wahlberechtigten Bürgern und Bürgerinnen die Wahlbenachrichtigung eingetroffen sein. In diesem Jahr ist das der 5. September. Auf der Rückseite der Benachrichtigung ist ein entsprechendes Formular zum Beantragen der Briefwahlunterlagen. Das muss nun nur noch ausgefüllt und zur Post gebracht werden. Wenig später sollten dann Wahlschein und Stimmzettel zu Hause eintreffen.

Wichtige Frist für den Antrag der Briefwahlunterlagen

Der Antrag für die Briefwahlunterlagen muss bis zum 24. September 2021 um 18 Uhr im Wahl­amt eingetroffen sein. Wer ihn nicht rechtzeitig zur Post bringt, kann ihn auch persönlich abgeben.

Auch Wahlberechtigte, die im Ausland leben, können eine Briefwahl für die Bundestagswahl 2021 beantragen. Allerdings müssen sie dann das Porto beim Zurücksenden der Wahlunterlagen selbst bezahlen. Für alle anderen wird das Porto vom Bund übernommen.

Briefwahl 2021: Welche Fristen sind für die Bundestagswahl zu beachten?

Der Bundeswahlleiter rät dazu, den Antrag so früh wie möglich zu stellen. Allerdings werden die Stimmzettel frühstens ab dem 5. August gedruckt. Die Bundesregierung gibt an, die Wahlunterlagen für die Bundestagswahl 2021 am besten dann zu beantragen, sobald die Wahlbenachrichtigung im Briefkasten liegt.

Hat der Antrag schon mal geklappt und der Stimmzettel ist rechtzeitig zu Hause eingetrudelt, stehen auch schon die nächsten Fristen auf dem Programm. Auch für Briefwähler gilt: Am Wahltag (26. September 2021) kann bis 18 Uhr mit Wahlschein gewählt werden. Für den postalischen Weg ist das allerdings zu spät.

Wer vergessen hat, die Briefwahlunterlagen rechtzeitig abzuschicken, kann sie auch am Wahltag noch bei der Gemeinde einwerfen.

Wer die Wahlunterlagen bis dahin noch nicht zur Post gebracht hat, kann seinen Wahlschein aber immer noch bei der auf dem Wahlbrief­umschlag angegebenen Stelle persönlich abgeben oder einwerfen. Der Bundestagswahlleiter empfiehlt jedoch, den Stimmzettel spätestens am dritten Werktag vor der Bundestagswahl 2021 abzusenden. In diesem Jahr wäre das der 22. September.

Bundestagswahl 2021: Welche Unterlagen gehören zur Briefwahl

Nachdem der Antrag und die Fristen für die Briefwahl 2021 geklärt sind, geht es ans Eingemachte: Wählen per Briefwahl. Wer die Wahlunterlagen per Post erhalten hat, sollte zunächst überprüfen, ob sie vollständig sind. Folgende Dokumente und Unterlagen sollten enthalten sein:

  • ein Merkblatt zum Ablauf der Briefwahl
  • ein Wahlschein
  • ein Stimmzettel für Erst- und Zweitstimme
  • ein blauer Umschlag, in den der Stimmzettel gesteckt wird
  • ein roter Umschlag für alle Briefwahlunterlagen
Wer seine Briefwahlunterlagen erhalten hat, sollte prüfen, ob diese vollständig sind (Symbolfoto)

Die Briefwahlunterlagen stimmen damit nahezu mit denen überein, die man auch im Wahllokal von den Wahlhelfern ausgehändigt bekommt. Beim Ausfüllen ist daher ähnlich vorzugehen, wie beim Wählen vor Ort. So funktioniert‘s:

Bundestagswahl am 26. September 2021: So funktioniert die Briefwahl

Die Bundestagswahl ist eigentlich schnell erledigt. Insgesamt müssen nur zwei Kreuze gesetzt werden. Einmal für einen Direktkandidaten im eigenen Wahlkreis (Erststimme) und einmal für eine Partei (Zweitstimme). Welche Spitzenkandidaten bei der Bundestagswahl 2021 antreten, könnt ihr hier nachlesen. Anschließend wird der Zettel mit den zwei Kreuzen in den mit­gelieferten blauen Umschlag gesteckt, der zugeklebt werden muss.

Dann muss als Nächstes die „Versicherung an Eides statt zur Briefwahl“ auf dem Wahlschein unter­schreiben werden. Damit erklärt man förmlich sozusagen die Wahrheit der Angaben. Das unterschriebene Dokument wird zusammen mit dem blauen Brief in den größeren roten Briefumschlag gesteckt. Dieser wird dann zugeklebt und an die bereits auf den Briefumschlag gedruckte Adresse geschickt.

Briefwahl an Ort und Stelle: Was ist das?

Übrigens: Nur weil es Briefwahl heißt, müssen die Wahlunterlagen nicht auf dem postalischen Weg versendet werden. Man kann die Briefwahl auch direkt an Ort und Stelle ausfüllen, wenn man seine Briefwahlunterlagen persönlich auf der Gemeinde abholt. Viele Wahlkreise stellen daher schon Wochen vor der Wahl entsprechende Wahlkabinen auf, damit das Wahlgeheimnis gewahrt werden kann.

Bundestagswahl: Wann werden die Stimmen per Briefwahl ausgezählt?

Stimmen per Briefwahl können schon Wochen vor der eigentlichen Wahl abgegeben werden. Doch werden sie etwa auch schon früher ausgezählt? Nein. Am Wahlsonntag (26. September) werden die Briefwahlunterlagen in den jeweiligen Kommunen ab 15 Uhr geprüft. Es wird kontrolliert, ob der Wahlschein und der blaue Stimmzettelumschlag gültig sind. 

Ist das der Fall, kommen alle blauen Umschläge in eine verschlossene Wahlurne. Diese wird vom örtlichen Briefwahlvorstand um 18 Uhr am Tag der Wahl geöffnet. Erst dann werden die per Briefwahl abgegebenen Stimmen zeitgleich mit den anderen ausgezählt. Damit fließen auch die Stimmen per Briefwahl in die vorläufigen Hochrechnungen und Ergebnisse der Bundestagswahl 2021 mit ein.

Bundestagswahl 2021: Ist die Wahl per Brief sicher?

Stellt sich nun noch die Frage, ob bei der Briefwahl auch das Wahlgeheimnis gewahrt werden kann und ob die Unterlagen sicher bezüglich Wahlfälschungen sind. Wie im Bundeswahlleiter festgehalten wird, ist bei der Briefwahl tatsächlich nicht nachzuvollziehen, ob ein Wähler oder eine Wählerin die Stimme selbst abgegeben hat, dabei unbeobachtet und unbeeinflusst war. Allerdings wird in Deutschland bereits bei dem geringsten Verdacht von Wahlfälschung ein Prüfungsverfahren eingeleitet.

In Deutschland hätte es bislang jedoch keine Hinweise auf systematischen und flächendeckenden Wahlbetrug bei Briefwahlen gegeben, heißt es auf der Internetseite des Bundeswahlleiters weiter. Um das Wahlgeheimnis zu wahren, gelten außerdem gewisse Regelungen.

Das Schaubild veranschaulicht, wie in Deutschland das Wahlgeheimnis bei der Briefwahl gewahrt wird.

Vor der Auszählung der Wahlergebnisse wird unter anderem kontrolliert, ob alle Briefe ungeöffnet sind. Außerdem werden der Wahlschein und der Stimmzettel voneinander getrennt, sodass niemand nachvollziehen kann, wer was gewählt hat. Wer möchte, kann den Briefwahlvorstand außerdem bei der Arbeit am Wahltag beobachten. Der Briefwahlraum ist für die Öffentlichkeit zugänglich.

Rubriklistenbild: © Thomas Frey/dpa

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