Was Wähler jetzt wissen müssen

Bundestagswahl 2021: Wahl-O-Mat ab sofort online – so funktioniert er

2021 ist Bundestagswahl. RUHR24 verrät Infos rund um den Termin und aktuelle Umfrageergebnisse – und erklärt, wie der Wahl-O-Mat funktioniert.

Dortmund – 2021 geht die Merkel-Ära nach 16 Jahren zu Ende. Welche Partei dann die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler stellt, wird sich zeigen. Auch die Bestimmung der Abgeordneten der einzelnen Parteien im Bundestag sowie die Besetzung der jeweiligen Ämter der Bundesministerien wird dann neu gewürfelt. Doch wann findet die Bundestagswahl 2021 überhaupt statt, wie funktioniert der Wahl-O-Mat und welche Bedeutung haben die aktuellen Umfragen und Prognosen?

WahlBundestagswahl in Deutschland
DatumSonntag, 26. September 2021
Wahlberechtigt istU.a. Deutsche, die mindestens 18 Jahre alt sind

Bundestagswahl 2021: Termin für die Wahl des 20. Bundestags steht fest

Am 26. September 2021 ist es so weit: Dann findet die Wahl zum 20. Bundestag in Deutschland statt. An diesem Tag werden von 8 bis 18 Uhr die Wahllokale geöffnet sein und alle wahlberechtigten Bürger und Bürgerinnen können dann ihre Stimme abgeben. Wer an dem Tag verhindert ist oder nicht persönlich im Wahllokal erscheinen will, kann vorab auch schon die Briefwahl für die Bundestagswahl 2021 beantragen.

Der Termin für die Bundestagswahl wird jedoch nicht willkürlich festgelegt, sondern erfolgt nach strengen Regeln, die im Grundgesetz (Artikel 39 Absatz 1) verankert sind. So müssen Neuwahlen immer frühestens 46 und spätestens 48 Monate nach dem Beginn der laufenden Wahlperiode stattfinden.

Die aktuelle Wahlperiode hat offiziell am 24. Oktober 2017 begonnen. Daraus ergibt sich, dass der Termin für die Bundestagswahl 2021 innerhalb der Zeitspanne von Mittwoch, dem 25. August 2021 und Sonntag, dem 24. Oktober 2021 liegen musste. Außerdem muss der Wahltag immer an einem Sonntag oder einem anderen gesetzlichen Feiertag stattfinden. Wenn der Termin dann auch nicht mit der Hauptferienzeit der Bundesländer kollidiert, kann das Datum festgesetzt werden. Offiziell macht das der amtierende Bundespräsident – in diesem Fall also Frank-Walter Steinmeier.

Bundestagswahl 2021: Wahl-O-Mat kann bei der Frage „Wen soll ich wählen?“ hilfreich sein

Wer jetzt nun weiß, wann und wer bei der Bundestagswahl 2021 gewählt wird, muss nur noch für sich selbst entscheiden, welcher Partei er seine Stimme gibt. Hilfreich sind dabei die einzelnen Wahlprogramme der Parteien, aber auch der Wahl-O-Mat kann eine Entscheidungshilfe sein.

Inzwischen hat sich das Tool zu einer festen Informationsgröße vor der Bundestagswahl, aber auch vor den Landtagswahlen etabliert. Seit 2002 wird er von der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) jeweils wenige Wochen vor den Wahlen veröffentlicht und wurde nach eigenen Angaben der Institution bereits über 85 Millionen Mal im Vorfeld von Wahlereignissen in Deutschland genutzt.

Der Wahl-O-Mat kann eine Entscheidungshilfe liefern, wem man bei der Bundestagswahl 2021 eine Stimme geben soll.

Wahl-O-Mat für die Bundestagswahl 2021: Wie funktioniert das Tool?

Der Wahl-O-Mat soll vor allen Dingen, über die Frage „Wer vertritt am besten was mir wichtig ist“ Aufschluss liefern. Dafür stellt er 38 Aussagen zu allen politische Bereichen vor. Mit „stimme zu“, „stimme nicht zu“, „neutral“ oder „These überspringen“ können die Wähler und Wählerinnen ihre Meinung mit denen der Parteien vergleichen.

Die Aussagen werden im Vorfeld von rund 20 Politikwissenschaftler, Statistikern und Politik-Experten erarbeitet und zusammengetragen. Danach werden sie den einzelnen Parteien vorgelegt und sie haben drei Wochen Zeit, diese zu beantworten, bevor die Aussagen dann wortwörtlich in den Wahl-O-Mat eingepflegt werden. Die ausgewählten Thesen werden von dem Team so ausgewählt, dass die Standpunkte der Parteien, die sich besonders deutlich voneinander unterscheiden, klar werden.

Doch auch die BpB weist darauf hin, dass der Wahl-O-Mat nicht die Entscheidung abnehmen kann, wen man nun wählen soll und wen nicht. Er kann aber dabei helfen, welches Parteiprogramm man sich vielleicht einmal näher ansehen sollte. Allerdings gab es dafür immer wieder Kritik. Unter anderem, weil das digitale Tool kleine Parteien nicht hinreichend abbilden würde.

Bundestagswahl 2021: Umfragen und Prognosen – und was sie aussagen

Ein weiterer Aspekt, der die Entscheidung des einzelnen Wählers beeinflussen könnte, sind die zahlreichen Umfragen und Prognosen, die vor jeder Wahl im Wochentakt erhoben werden. Dabei wird die Frage „Wen würden Sie wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre?“ in regelmäßigen Abständen von Meinungsforschungsinstitute an eine Gruppe von 1000 bis 2000 Personen geschickt, um ihr Wahlergebnis anonym abzufragen. Unter wahlrecht.de werden fortlaufend alle Ergebnisse der führenden Institute zu der sogenannten Sonntagsfrage veröffentlicht.

Die bisherigen Umfragen zur Bundestagswahl 2021 zeigten bislang, dass CDU/CSU zwar einige Wählerstimmen einbüßen müssen, weiterhin jedoch die stärkste Partei sind. Nur kurzzeitig wurden sie von den Grünen abgelöst. Auch wenn die Partei mit Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock aktuell nicht auf Platz 1 der Prognosen steht, ist dennoch abzusehen, dass die Grünen im Vergleich zu der Bundestagswahl 2017 deutlich an Stimmen-Zuwachs registrieren dürften. SPD, Linke und AfD haben dagegen spürbar an Zustimmung verloren, wenn man den aktuellen Umfragewerten Beachtung schenkt.

Annalena Baerbock ist Kanzlerkandidatin von Bündnis 90/Die Grüne.

Wählern und Wählerinnen muss allerdings immer bewusst sein, dass die Prognosen nur eine Momentaufnahme des aktuellen Geschehens sind. Bis zur Wahl 2021 kann sich noch einiges ändern. Experten sehen die vorzeitigen Umfragen daher zwiegespalten. Laut der BpB erfüllen die Umfragen zwar eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe, indem sie aktuelle Informationen zur Stimmungslage in Deutschland aufzeigen. Allerdings könnten sie manch einen Wähler oder eine Wählerin bei der Stimmabgabe entscheidend beeinflussen. Zum Beispiel, indem man doch kein Kreuz bei einer Partei setzt, weil man den Umfragen entsprechend glaubt, sie hätten keine Chance.

Rubriklistenbild: © BPB/HeikeRost.com, Markus Schreiber/AFP,dpa, Collage: RUHR24

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