Millionen stimmberechtigte Bürger

Ruhrparlament: Bürger dürfen 2020 erstmals Wählen – das steckt dahinter

In einer geheimen Wahl wählen über vier Millionen wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger 2020 erstmals das Ruhrparlament auf direktem Weg.
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In einer geheimen Wahl wählen über vier Millionen wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger 2020 erstmals das Ruhrparlament auf direktem Weg.

In NRW finden heute (13. September) die Kommunalwahlen statt. Dabei wird erstmals auch das Ruhrparlament gewählt. Doch was steckt dahinter?

  • 2020 wird das Ruhrparlament bei der NRW-Kommunalwahl erstmals auf direktem Weg gewählt.
  • Die 91 Sitze im Plenarsaal des RVR-Hauptgebäudes in Essen werden über die Listen von Parteien und Wählergruppen vergeben.
  • Alle Informationen zum Ablauf der heutigen Wahl des Ruhrparlaments.

Dortmund - Trotz der Coronavirus-Pandemie sollen die NRW-Kommunalwahlen am 13. September 2020* unter entsprechenden Hygiene-Auflagen in den Wahllokalen wie geplant stattfinden. Für Wähler aus dem Ruhrgebiet kommt es dabei zu einer Neuerung. Erstmals wählen sie das Ruhrparlament direkt, berichtet RUHR24.de*.

Regionalverband Ruhr

RVR

Adresse

Kronprinzenstraße 35, 45128 Essen

Gründung

1920

Ruhrparlament wird bei NRW-Kommunalwahl 2020 erstmals direkt gewählt

Das Ruhrparlament ist die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR), also des Zusammenschlusses der 11 kreisfreien Städte und der vier Kreise in der Metropole Ruhr. Der RVR ist für die Regionalplanung und Regionalentwicklung in der Region zuständig. Neben Projekten wie der Route Industriekultur oder dem Emscher Landschaftspark kümmert sich der Verband beispielsweise auch um den Ausbau der Fahrradwege.

Bislang wurden die Vertreter im Ruhrparlament von den jeweiligen Räten beziehungsweise Kreistagen gewählt. Damit ist jetzt Schluss. Gemäß einer Novelle im RVR-Gesetz aus dem Jahr 2015 können die rund vier Millionen wahlberechtigten Bürger der Städte und Kreise im Ruhrgebiet die Abgeordneten des Ruhrparlaments bei der NRW-Kommunalwahl 2020 erstmals direkt wählen.

NRW-Kommunalwahl 2020 am 13. September: So laufen die Wahlen für das Ruhrparlament ab

Die Wahl des Ruhrparlaments findet trotz des Coronavirus in NRW (zum Live-Ticker)* am selben Tag wie die NRW-Kommunalwahlen, also am 13. September 2020, statt. Die 91 Mitglieder der Verbandsversammlung werden von den wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern der Städte und Kreise (Auflistung am Ende des Artikels) in einer geheimen Wahl für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Gewählt werden kann grundsätzlich jeder, der von seiner Partei oder Wählergruppe auf die entsprechende Liste gesetzt wird. Die meisten Mitglieder kommen aus den Stadträten und Kreistagen, eine notwendige Voraussetzung ist das aber nicht.

Der RVR klärt mit einem Schaubild über die Ruhrwahl 2020 auf.

Dazu erhalten die Wähler aus dem Ruhrgebiet am Wahltag einen zweiten Stimmzettel. Der Wahlraum für die Wahl des Ruhrparlaments ist der gleiche wie der für die zeitgleich stattfindende Kommunalwahl - auch eine Briefwahl ist möglich*. Wählen darf, wer mindestens 16 Jahre alt ist, die Staatsbürgerschaft Deutschlands oder eines EU-Mitgliedstaates besitzt und im Ruhrgebiet wohnt.

Bei der Wahl zum Ruhrparlament handelt es sich um eine reine Listenwahl, vergleichbar mit der Europawahl. Das bedeutet: Jeder Wahlberechtigte hat genau eine Stimme, mit der die Liste einer Partei oder Wählergruppe gewählt werden kann.

Ruhrwahl 2020: Sitze im Ruhrparlament werden nach Verhältniswahlrecht verteilt

Die 91 Sitze im Ruhrparlament werden nach dem Verhältniswahlrecht verteilt. Das heißt: Die stärkste Partei oder Wählergruppe erhält die meisten Sitze im Ruhrparlament, die zweitstärkste die zweitmeisten und so weiter. Die Hürde liegt bei 2,5 Prozent. Wer darunter landet, zieht nicht ins Parlament ein.

Steht das Wahlergebnis fest, wählen die 91 Mitglieder des Ruhrparlaments noch insgesamt elf beratende Mitglieder aus dem Bereich der funktionalen Selbstverwaltung. Dann kann die Arbeit im Grunde beginnen.

NRW-Kommunalwahl 2020: Wie oft tagt das Ruhrparlament und wie wird es finanziert?

Das Ruhrparlament kommt in der Regel vier Mal im Jahr zusammen. Dazu kommen die Sitzungen der einzelnen Ausschüsse. Künftig wird die Verbandsversammlung im Plenarsaal des RVR-Hauptgebäudes in der Kronprinzenstraße in Essen tagen.

Weil der RVR ein kommunaler Zusammenschluss ist und sich Kommunen in Deutschland selbst verwalten, arbeitet auch das Ruhrparlament weitestgehend unabhängig von der Landes- und Bundespolitik. Seinen Haushalt - und somit die Schwerpunkte der Arbeit des Verbandes - beschließt es selbst, finanziert werden die Aufgaben von den Mitgliedskommunen. 

Auch wichtig: Welche Termine und Fristen gibt es bei der NRW-Kommunalwahl und wann wird gewählt?

Mitgliedskörperschaften im RVR: Diese kreisfreien Städte und Kreise bilden den Regionalverband

  • Bochum
  • Bottrop
  • Dortmund
  • Duisburg
  • Essen
  • Gelsenkirchen
  • Hagen
  • Hamm
  • Herne
  • Mülheim an der Ruhr
  • Oberhausen
  • Ennepe-Ruhr-Kreis
  • Kreis Recklinghausen
  • Kreis Unna
  • Kreis Wesel

*RUHR24.de ist Teil des Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.