Rat der Stadt stimmt zu

Bochum: Graffiti-Sprayer müssen bald mit ungewöhnlicher Strafe rechnen

In Bochum (NRW) müssen Graffiti-Sprayer bald mit einer ungewöhnlichen Strafe rechnen. Der Rat der Stadt hat einem Antrag von Partei und Stadtgestalter zugestimmt.

Bochum - Beim Thema Graffiti scheiden sich die Geister. Für die einen ist es Street-Art, das zum Bild einer Stadt dazu gehört. Für die anderen sind es dreckige Schmierereien, die das Stadtbild verschandeln. Vor allen dann, wenn es sich um illegale Graffiti handelt, die in den Augen vieler einfach nicht schön aussehen. Zuletzt hatte in Dortmund ein Corona-Graffiti mit Anit-Impf-Parolen für Wirbel gesorgt.

StadtBochum
Einwohner370.389 Einwohner
Bürgermeister Thomas Eiskirch (SPD)

Bochum (NRW): Partei bringt kreativen Vorschlag für Strafen bei illegalen Graffiti in den Rat

Die Bochumer Fraktion „Die Partei & Stadtgestalter“ haben nun einen Antrag in den Rat der Stadt Bochum gebracht, der auf offene Ohren gestoßen ist.

„Wer wegen illegaler Graffiti erwischt wird, soll nicht ohne Sanktionen davon kommen“, heißt es in einer Mitteilung von „Die Partei & Stadtgestalter“. Bei Ersttätern sei aber die dicke Keule des Gesetzes nicht nötig. Vorstrafen und hohe Geldschulden würden eher den Weg in die Kriminalität fördern.

Stattdessen soll Ersttätern ein anderer Weg eröffnet werden: Falls ein Ersttäter bereit sein sollte, das Graffiti zu entfernen, würde er dadurch vielmehr lernen. „Und man kann auf einen Strafbefehl oder gar Prozess verzichten“, so Dr. Volker Steude, Vorsitzender der Fraktion „Die Partei & Stadtgestalter“ im Rat der Stadt Bochum (mehr Blaulicht-News aus dem Ruhrgebiet bei RUHR24.de).

Bochum (NRW): Das Projekt „Einwandfrei“ aus Düsseldorf ist Vorbild für den Vorschlag

„Die Partei & Stadtgestalter“ aus Bochum haben ihr Vorbild in der Stadt Düsseldorf gefunden. In der NRW-Landeshauptstadt würde das Projekt „Einwandfrei“ große Erfolge im Kampf gegen illegale Graffiti zeigen. „Kein Ersttäter, der das Programm durchlaufen hat, ist später noch einmal durch Schmierereien auffgefallen“, so Volker Steude.

In Bochum will man mit kreativen Maßnahmen gegen illegale Graffiti vorgehen. (Symbolbild)

„Einwandfrei“ in der NRW-Landeshauptstadt Düsseldorf würde mit Jugendhilfe, Verwaltung, Polizei und Staatsanwaltschaft kooperieren. Und genau das sei auch laut „Die Partei & Stadtgestalter“ in Bochum eine Option.

In Bochum sei der Vorschlag auf offene Ohren gestoßen. Die Fraktion der SPD und der Grünen im Rat der Stadt hätten sich interessiert gezeigt. Nils-Frederick Brandt, Fraktionsvorsitzender von „Die Partei & Stadtgestalter“ würde in Bochum sogar noch einen Schritt weiter gehen.

Bochum (NRW): Projekt könnte nicht nur bei Graffiti-Ersttätern eingesetzt werden

Das Projekt könnte auch bei anderen Missachtungen von Regeln in der Stadt helfen. Beispielsweise bei Autofahrern, die Fahrradwege zuparken, bei Hundehaltern, die die Haufen ihrer Hunde nicht wegräumen.

Bei rassistischer Hetze und Hass, wie zum Beispiel der Schmiererei mit Hakenkreuzen, würde das Projekt jedoch nicht in Betracht kommen. Dort sei eine Grenze, so Volker Steude. Solche Täter würden sofort strafrechtlich verfolgt, heißt es in der Mitteilung.

Rubriklistenbild: © Daniele Giustolisi/RUHR24 ; Jordi Boixareu/dpa ; Collage: RUHR24