Corona-Pandemie hinter Gittern

Keine Corona-Regeln in der JVA Bochum? Häftling erhebt schwere Vorwürfe – Gefängnis reagiert

JVA Bochum: Ein Häftling wirft dem Gefängnis vor, dass die Corona-Regeln nicht eingehalten werden.
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Werden in der JVA Bochum die Corona-Regeln nicht eingehalten? Das sagt zumindest ein Häftling.

Keine FFP2-Masken, kein Mindestabstand, keine Kontrolle der Corona-Regeln. So lauten die Vorwürfe eines Häftlings der JVA Bochum. Das Gefängnis hat nun darauf reagiert.

Bochum – Die Corona-Pandemie* hat den Alltag aller auf den Kopf gestellt - auch von denjenigen, die im Gefängnis sitzen oder arbeiten, wie RUHR24.de* berichtet. Auch in einer Justizvollzugsanstalt gelten Abstandsregeln, Maskenpflicht und Hygienemaßnahmen. In der JVA Bochum würden die allerdings nicht eingehalten werden, wirft ein Häftling dem Gefängnis vor. Das stimme nicht, entgegnet eine Sprecherin der JVA.

Gefängnis in Nordrhein-WestfalenJustizvollzugsanstalt Bochum (JVA Bochum)
Haftplätze861
ZuständigkeitHaftanstalt für erwachsene männliche Gefangene
Mitarbeiterca. 400

Coronavirus in Bochum: Häftling erhebt schwere Vorwürfe gegen JVA

Das die Situation in Zeiten von Corona auch die Gefängnisse vor eine enorme Herausforderung* stellt, dürfte klar sein. Wie Till-Alexander Hoppe, Rechtsanwalt einem der Häftlinge RUHR24 mitteilte, würden jedoch in der JVA Bochum nicht einmal die einfachsten Regeln eingehalten werden.

„Trotz formaler Einführung der Maskenpflicht in der JVA Bochum, hat sich in vielen Bereichen faktisch nichts geändert“, gibt der Anwalt die Sorgen seines Mandanten weiter. Den Häftlingen würden keine FFP2-Masken zur Verfügung gestellt werden, beschreibt der Insasse die aktuelle Situation in der JVA in einem Brief an seinen Rechtsvertreter.

Keine FFP2-Masken für Häftlinge der JVA Bochum? So reagiert das Gefängnis

„Das stimmt nicht. In der JVA Bochum wurden Aushänge angebracht, mit denen die Häftlinge daraufhin gewiesen werden, dass ab sofort die Möglichkeit besteht, auf Wunsch eine FFP2- oder OP-Maske ausgehändigt zu bekommen“, erklärt Candida Tunkel, Sprecherin der JVA Bochum auf Nachfrage von RUHR24.

„Allerdings müssen die Insassen selbst tätig werden und die entsprechende Aufsichtsperson nach einer Maske fragen.“ Generell müssen Häftlinge aber keine medizinischen Masken tragen, lautet die Vorschrift. Die bisher verwendeten Alltagsmasken sollen ausreichen, bestätigt auch Candida Tunkel. Doch auch hier hat der Häftling etwas zu beklagen.

Es sei eine unzumutbare Situation in der JVA Bochum, sagt ein Häftling. Eine Gefängnissprecherin hat dem etwas entgegenzusetzen.

Denn nach eigenen Angaben trage er seine Maske nun schon mehr als drei Wochen und habe keine Möglichkeit diese auszutauschen. Auch hier gilt nach Aussagen der JVA-Sprecherin: „Der Insasse muss selbst aktiv werden. Hat ein Häftling das Gefühl, dass seine Maske nicht mehr „frisch“ ist, kann er jeder Zeit Bescheid sagen, damit seine Maske ausgetauscht wird.“

Coronavirus in der JVA Bochum: Werden die Regeln nicht eingehalten?

Die fehlenden Masken seien das eine, schlimmer noch seien generell die unzumutbaren Zustände im Gefängnis in Bochum. Sein Mandant befürchte, dass es dadurch schnell zu einer Masseninfektion mit dem Coronavirus kommen könne, erklärt der Anwalt.

Denn der Häftling berichtet in dem Brief, der dieser Redaktion vorliegt, davon, dass die Regeln nicht eingehalten werden würden. So sollen sich weder das Personal noch die Häftlinge selbst an den Mindestabstand oder die Kontaktbeschränkungen halten. Er beschreibt Situationen, in denen bis zu fünf Mitarbeiter gemeinsam und ohne Maske in einem Raum säßen und Kaffee trinken.

Unhaltbare Corona-Zustände in der JVA Bochum? Ein Insasse beschreibt die aktuelle Lage

Auch bei den Häftlingen sehe es nicht anders aus. Zum einen müsse man mit 15 Personen gleichzeitig duschen, zum anderen kontrolliere niemand die Einhaltung der Maskenpflicht und die Abstandsregeln. Auch in den Betrieben der JVA Bochum werde keine Maske getragen, so der Insasse. Das ist für ihn nicht mit der aktuellen Corona-Situation vereinbar.

Ähnliche Zustände wurden auch schon während des Corona-Lockdowns aus einem Frauengefängnis in NRW* laut. Eine Insassin beklagte, dass man hat ihnen die Rechte auf Freigänge, Arbeit und Familie genommen hätte. Im Gegensatz zu dem Häftling aus Bochum, richtete sie ihren Vorwurf allerdings nicht gegen die Beamten, sondern gegen das Justizministerium.

JVA Bochum weist Vorwürfe über mangelnde Corona-Regeln von sich

In der JVA Bochum weist man die Vorwürfe allerdings von sich. „Das Personal ist verpflichtet, überall medizinische Masken zu tragen. Sitzen zwei Beschäftigte in einem Büro, sind die Sitzplätze mit Plexiglasscheiben getrennt. Es dürfte also nicht der Fall sein, dass sich das Personal nicht an die Regeln hält“, sagt Candida Tunkel.

Auch würden in der gesamten JVA, also auch in den Arbeitsbetrieben, die Maskenpflicht und die gängigen Abstandsregeln gelten. „Das gilt für Personal, Insassen und Besucher. Während des Besuchs darf es keine Berührungen geben, was wir auch immer wieder erwähnen“, so die JVA-Sprecherin (alle News zu Corona in NRW auf RUHR24.de).

Die Beschreibung, wie im Gefängnis mit der Corona-Situation umgegangen wird, unterscheidet sich merklich zwischen Insasse und Personal. Ein Beispiel aus Bochum.

Doch „wie auch außerhalb der JVA, kann es natürlich immer in Einzelfällen dazu kommen, dass sich nicht daran gehalten wird.“ Würde das vom Personal allerdings bemerkt werden, komme der betroffene Gefangene für 14 Tage auf die Quarantäne-Station.

JVA Bochum: Corona-Quarantäne für neue Häftlinge

Ebenso wie alle Neuankömmlinge. „Neue Häftlinge, die sich noch nicht mindestens 14 Tage im Vollzug befunden haben, kommen bei ihrer Inhaftierung zunächst zwei Wochen in Quarantäne, um sicherzugehen, dass sie nicht mit dem Coronavirus infiziert sind. Danach werden sie in der Regel in Einzelhafträumen, in Ausnahmefällen auch in Gemeinschafts-Hafträumen untergebracht“, entgegnet Tunkel auf den Vorwurf des Häftlings, dass die JVA in Bochum überbelegt sei und es noch immer Gemeinschaftszellen gebe.

Eine Gemeinschaftszelle ist in der JVA Bochum eine Zweier-Zelle. Und die sei mit einem Hausstand vergleichbar, lautet die Erklärung. Daher sei das möglich und auch nicht anders zu handhaben. Ebenso wie die gemeinsamen Duschzeiten, die der Insasse anprangert.

Corona in der JVA Bochum: Kein Desinfektionsmittel für Häftlinge aus einem bestimmten Grund

„In unseren Duschen können gleichzeitig bis zu acht Personen duschen. Da das immer pro Einheit passiert, ist das trotz Corona auch kein Problem, denn die Insassen haben auch außerhalb der Duschzeiten Kontakt. Zudem kann unter den Duschen der Mindestabstand eingehalten werden“, erklärt Candida Tunkel.

Nur in einer Sache stimmt Tunkel dem Häftling aus Bochum zu - und zwar, dass es in der JVA keine Möglichkeit der Desinfektion gebe. Doch das habe einen ganz bestimmten Grund. „Desinfektionsmittel darf aufgrund der hohen Entflammbarkeit nicht an Gefangene ausgegeben werden. Sie haben aber haben die Möglichkeit bei Bedarf die Hände desinfizieren zu können. Die Vollzugsbediensteten haben Desinfektionssprühflaschen auf den Abteilungen vorrätig.“ *RUHR24.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.