Politiker fordert bessere Regelung

Bochum: Arzt entpuppt sich als Corona-Gegner – doch der Ärztekammer sind die Hände gebunden

Ein Mediziner trägt einen Kittel und holt aus seiner Tasche sein Stethoskop.
+
Ärzte gelten als besondere Vertrauensperson. Umso fataler ist es, wenn sie Patienten mit fragwürdigen Theorien zum Coronavirus konfrontieren.

Ein Arzt aus Bochum hat offenbar falsche Corona-Atteste ausgestellt. Doch die Ärztekammer kann dagegen nicht viel machen. Ein Politiker fordert daher neue Regeln.

Bochum – Die Maskenpflicht gefällt nicht jedem – das ist klar. Auch für Schüler ist das ständige Maskentragen eine Herausforderung, die nicht einfach zu meistern ist. Doch unter einigen Schülern soll sich schnell herumgesprochen haben, dass es einen Arzt geben soll, der eine Lösung für das Problem haben könnte: Er soll laut einem Bericht der WAZ den Schülern falsche Atteste ausgestellt haben.

Bochum: SPD-Politiker findet Arzt als Coronavirus-Gegner im Internet

Die fragwürdigen Atteste riefen zunächst eine Bochumer Rektorin und dann Karsten Rudolph auf den Plan. Rudolph ist SPD-Landtagsabgeordneter für den Bochumer Süden und soll einen Anruf von der Rektorin einer Hauptschule in Bochum bekommen haben, die sich über die Atteste des Arztes wunderte.

Bei der Recherche soll Rudolph herausgefunden haben, dass der Mediziner Unterstützer des Vereins „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ (MWGFD) ist. Dieser Verein wurde von Kritikern der Corona-Maßnahmen (alle Nachrichten aus NRW im Live-Ticker) gegründet, berichtet die WAZ.

Auch einen Blog soll der Politiker gefunden haben. Auf diesem, so der Politiker, spreche der Arzt von einem Ende der „Hygiene-Diktatur“, einem Stopp der Corona-Testungen und dem Ende der Maskenpflicht. Er soll sogar im Internet als Kontakt gestanden haben, für Menschen, die von einem Arzt eine Befreiung von der Maskenpflicht brauchen. Allerdings wurde dieser Link mittlerweile gelöscht (alle Nachrichten aus dem Ruhrgebiet auf RUHR24.de).

Video: Oberärztin rechnet mit Corona-Leugnern ab

Ärztekammer: Ärzte entscheiden über Befreiung von Maskenpflicht

Doch wie kann man nun gegen diesen Mediziner vorgehen? Das hat sich auch Karsten Rudolph gefragt, der eine Anfrage an die Landesregierung stellte. Nur wenig später sei die ernüchternde Antwort eingetroffen: Das Landesgesundheitsministerium könne nicht „unmittelbar gegen Ärzte vorgehen“. Es habe die Anfrage jedoch an die Ärztekammer weitergeleitet.

Doch diese soll angemerkt haben, dass es keine offizielle Regelung gibt, die zu einer Befreiung von der Maskenpflicht führen könne. Es liege also immer im Ermessen des Arztes, ob dieser einem Patienten ein Attest ausstellt. Wenn ein Arzt allerdings ohne einen triftigen Grund ein Attest ausstellen würde, müsse dieser mit einer Rüge oder einem hohen Bußgeld rechnen.

SPD-Politiker aus Bochum fordert einheitliche Coronavirus-Verfügungen

Der Bochumer Arzt soll bereits von der zuständigen Ärztekammer Westfalen-Lippe angeschrieben worden sein. Doch das reiche Rudolph nicht aus. „Wer Bußgelder verhängt, hat auch eine Sorgfaltspflicht“. So müsse geklärt werden, wer überhaupt berechtigt sei, Atteste auszustellen.

Die Atteste hat die Schulleitung offenbar jedoch nicht anerkannt. Diese Entscheidung unterstützte auch das Oberverwaltungsgericht Münster in einem Eilentscheid. Aus dem Attest müsse hervorgehen, „welche konkret zu benennenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen aufgrund der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in der Schule alsbald zu erwarten seien und woraus diese im Einzelnen resultierten“.