Debatte

Keine Zukunft für ARD und ZDF: SPD-Politiker befürchtet baldiges Ende

Die öffentlich-rechtlichen Sender stehen seit einiger Zeit in der Kritik. Carsten Brosda (SPD) befürchtet eine dunkle Zukunft für ARD und ZDF.

Dortmund – Die öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF werden seit einiger Zeit mit scharfer Kritik konfrontiert. Der SPD-Medienpolitiker und Journalist Carsten Brosda (48), sieht die Zukunft von ARD und ZDF schwinden. Wie Welt berichtet, fordert Brosda eine Debatte und Veränderungen in der Medienstruktur.

Rechtsformöffentlich-rechtliche
EinrichtungARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice
Gründung 1973

ARD und ZDF stehen in scharfer Kritik

Carsten Brosda äußerte sich diesbezüglich bei der Jahreskonferenz des Netzwerks Recherche in Hamburg am Freitag (30. September). Inhalt der Konferenz war unter anderem die Diskussion über die Zukunft von ARD und ZDF. Denn die vergangenen Monate haben gezeigt, dass die Gesellschaft nicht immer zufrieden mit dem öffentlich-rechtlichen System ist. So heißt es unter anderem, der Rundfunkbeitrag sei zu hoch und die Steuergelder der Bürger würden für teils unnötige Kosten-Aspekte herausgeschleudert.

Kritik gab es zuletzt auch wegen der parallelen Übertragung der Queen-Beerdigung von ZDF und ARD. Sogar FDP-Politiker Christian Lindner (43) findet: „Dass ARD, ZDF und Phoenix live und parallel vom Begräbnis der Queen aus London senden und mit jeweils eigenem Personal in London sind, belegt anschaulich, dass es erhebliches Einsparpotenzial gibt“, berichtete die Neue Osnabrücker Zeitung.

Christian Brosda denkt deshalb, dass es die öffentlich-rechtlichen Sender in zehn Jahren nicht mehr geben werde. Das liege an der geringen Autonomie. Da sie staatlich finanziert sind, gebe die Politik zu viel vor. ARD und ZDF müssen nämlich gesetzliche Programmaufträge erfüllen. So ist es im Mediengesetz geregelt. Das muss laut Brosda dringend geändert werden.

ARD und ZDF vor dem Aus? Politiker fordert mehr Unabhängigkeit

Durch mehr Autonomie könnten die Sender selbst entscheiden, wie sie ihr Publikum erreichen wollen. Die Politiker hätten ohnehin nicht die gleiche Kompetenz wie die Medienschaffenden, um das zu beurteilen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk habe „kein Gefühl, keine Story für sich selbst“, kritisiert der Medienpolitiker und Journalist (mehr News zu Promis und TV bei RUHR24).

Die Zukunft der „Öffis“ sieht er zwar nicht als TV-Sender, aber dafür als Online-Angebot im Netz. „Über Mediatheken, lineares Programm oder Social Media“, so Brosda zur Süddeutschen Zeitung. Wegen zu geringen Quoten werden im TV-Programm der ARD immer mehr Sendungen abgesetzt.

ARD und ZDF vor dem Aus? Presseähnlichkeit verhindert Online-Angebote

Das Problem: Es gibt einen Telemedienauftrag, der festlegt, was ARD und ZDF im Internet dürfen. Dieser besagt, dass „presseähnliche“ Inhalte verboten sind. Öffentlich-rechtliche Redaktionen von ARD und ZDF dürfen also keine Inhalte und Texte veröffentlichen, die anderen Medien ähneln. Daher sehen beispielsweise die Mediatheken, der beiden verschieden aus. Und auch die Ähnlichkeit zu Angeboten von privaten Verlagen ist ausgeschlossen.

Die ARD Mediathek hat große Änderungen für die nächsten Jahre angekündigt.

Die Grünen-Medienpolitikerin Tabea Rößner meint, dass die „Presseähnlichkeit“ nur im Medienstaatsvertrag steht, „weil die Verlage kräftig dafür lobbyiert haben“. Ein Statement, dem der Chefredakteur der Bild, Johannes Boie, nicht zustimmt. Er sieht in dem öffentlich-rechtlichen System eine Bedrohung für die privaten Medien. Daher sei das Verbot notwendig.

Durch die Kooperation von privaten Verlagen und Öffentlichen, entstehe zudem ein ungleicher Wettbewerb. Joachim Knuth, NDR-Intendant, sagt dagegen, dass somit andererseits private Verlage Inhalte produzieren können, die sie sich sonst nicht leisten könnten. So werde zudem verhindert, dass ARD und ZDF zum „Ausweichgebiet für Inhalte werden, die privatwirtschaftlich nicht zu finanzieren sind“, wie Carsten Brosda zu bedenken gibt.

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