Kommunalwahl in NRW: Was wird heute eigentlich gewählt?
Heute (13. September) finden in NRW Kommunalwahlen statt: Doch was genau wird an diesem Tag eigentlich gewählt? Hier ein Überblick.
- Heute (13. September) finden in NRW die Kommunalwahlen statt.
- Neben den Vertretungen der Städte, Kreise und Gemeinden soll erstmals das Ruhrparlament gewählt werden.
- Was genau die Wähler im September wählen und welche Termine und Fristen gelten, dazu gibt es hier die wichtigsten Informationen.
NRW - Alle fünf Jahre werden, wie in fast jedem Bundesland in Deutschland, auch in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen abgehalten. Dann werden Gemeinderäte, Bürgermeister oder Landräte gewählt. Auch in diesem Jahr. Denn trotz der Coronavirus-Pandemie sollen die Kommunalwahlen 2020 am geplanten Termin, den 13. September, stattfinden.
| Land | Nordrhein-Westfalen (NRW) |
| Einwohner | 17.947.221 |
| Wahltag | 13. September 2020 |
| Wahlen | Kommunalwahl, Wahl des Ruhrparlaments, Wahl des Integrationsrats |
Kommunalwahlen 2020 in NRW und das Ruhrparlament
Eine Besonderheit hat die Wahl 2020 dann aber doch. Denn erstmalig soll in diesem Jahr auch das Ruhrparlament gewählt werden. Doch wer darf überhaupt wählen? Und wie geht das - besonders in Corona-Zeiten wichtig - mit der Briefwahl? Und die wichtigste Farge: Was genau wählen die Menschen in NRW am im September überhaupt?
Bei der anstehenden Kommunalwahl wählen die Bürger die Vertretungen der Städte, Gemeinden und Kreise. Es werden Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister gewählt. Durch die Wahl der Volksvertreter in der Politik können alle Bürger indirekt mitentscheiden, was in den Gemeinden in Nordrhein-Westfalen geschieht.
Wer oder was wird gewählt - Kommunalwahlen und das Ruhrparlament?
Konkret werden folgende Vertreter gewählt: Ratsmitglieder (Stadtrat oder Gemeinderat), Mitglieder der Bezirksvertretung, einen (Ober-) Bürgermeister, den Landrat und die Mitglieder des Kreistags. Für welche Posten die Wähler in NRW genau abstimmen, hängt davon ab, wo sie leben - zum Beispiel in einer kreisfreien Stadt oder einer Stadt, die einem Kreis angehört.
So werden in kreisfreien Städten Oberbürgermeister, Stadträte und Bezirksvertretungen gewählt. In Dortmund stehen Umfragen zufolge bislang zwei Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters an der Spitze. Gehört die Gemeinde, in der man wohnt, zu einem Kreis, werden Bürgermeister der Gemeinden, ein Landrat und die Mitglieder des Kreistags gewählt.
Bei Kommunalwahlen 2020 wird auch das Ruhrparlament gewählt
Außerdem dürfen Menschen, die in der "Metropole Ruhr", also im Ruhrgebiet wohnen, das Ruhrparlament wählen. Für die Wahl erhalten Wahlberechtigte einen extra Stimmzettel. Das Ruhrparlament umfasst 91 Mitglieder und ist Teil des Regionalverbands Ruhr (RVR). Dieser Verband ist unter anderem auch für die Planung neuer Fahrradwege im Ruhrgebiet zuständig.
Das Parlament vertritt die Interessen, die die gesamte Metropolregion betreffen. Die Region umfasst laut Regionalverband Ruhr 53 Städte, darunter Dortmund, Essen, Bochum und Duisburg. 5,1 Millionen Menschen leben in der Metropolregion Ruhr. In dem Gremium werden die dazugehörigen vier Kreise und elf kreisfreien Städte mit eigenen Vertretern repräsentiert. Die Wahl wird zeitgleich zu den Kommunalwahlen am 13. September 2020 durchgeführt.
Auch die Integrationswahlen finden zeitgleich mit den Kommunalwahlen statt. Der Integrationsrat setzt sich mit den Belangen von Menschen mit Migrationshintergrund auseinander. Das Fachgremiums ist dann für die Gestaltung der Integrationspolitik in den Kommunen zuständig.
NRW-Kommunalwahlen 2020: Termine und Fristen
Wann wird gewählt - Termine und Fristen für Briefwahl, ersten Wahlgang und Stichwahl?
Die Wahlbenachrichtigungen werden spätestens drei Wochen vor der Wahl an alle Wahlberechtigten per Post verschickt. Der erste Wahlgang findet anschließend am 13. September 2020 statt.
Bei der Wahl der Bürgermeister und Landräte kann es nach dem ersten Wahlgang zudem zu einer Stichwahl kommen. Dann müssen die Bürger aus NRW erneut an die Wahlurne. Für eine mögliche Stichwahl ist bei der Kommunalwahl in NRW, für die noch Wahlhelfer gesucht werden, stets der zweite Sonntag nach dem ersten Wahltag vorgesehen. In diesem Jahr wäre das der 27. September 2020.
Eine Stichwahl muss angesetzt werden, wenn keiner der Bewerber im ersten Wahlgang mehr als 50 Prozent der Stimmen erhält.
Wahlen 2020 in NRW - Wahlberechtigte
Wer darf wählen?
Am 13. September gehen die Bürger des bevölkerungsreichsten Bundeslandes in Deutschland - NRW - an die Wahlurnen. In mehr als 30 Städten werden an dem Tag nach den Wahlen die Stimmzettel der Wähler ausgezählt.
Wählen darf, wer mindestens 16 Jahre alt ist und spätestens ab dem 16. Tag vor der Wahl, in diesem Jahr dem 28. August, in NRW wohnt, außerdem einen deutschen Personalausweis besitzt oder Bürger der EU ist. Zudem muss man im Wählerverzeichnis stehen und so eine Wahlbenachrichtigung erhalten können.
Die Wahlbenachrichtigung wird in der Regel allen Wahlberechtigten automatisch zugesandt. In diesem Jahr sollten die Wahlbenachrichtigungen spätestens am 23. August in den Briefkästen der Wähler liegen. Aus den mitgeschickten Unterlagen geht nicht nur hervor, wo - also in welchem Wahllokal - man wählen muss, es werden auch alle notwendigen Informationen zur Briefwahl mitgeschickt.
Doch Achtung! Die Unterlagen für eine Briefwahl werden nicht automatisch mitgeschickt, die Briefwahlunterlagen für die Kommunalwahl 2020 müssen separat beantragt werden, und zwar bis spätestens 18 Uhr am Freitag, 11. September 2020.
NRW: Wahlen 2020 und das Coronavirus
Was ist anders als sonst, wegen des Coronavirus?
Trotz der Ausbreitung des Coronavirus gilt das bereits im vergangenen Jahr (2019) festgelegte Datum für den Wahltag. Wer Menschenansammlungen am Wahltag vor den Wahllokalen fürchtet, kann die Briefwahl beantragen.
Die gesetzliche Vorschrift zur Durchführung der Aufstellungsversammlungen, die die Parteien und Wählergruppen zur Aufstellung ihrer Bewerber durchführen müssen, bleibt bestehen.
Unterstützungsunterschriften für Parteien oder Wählervereinigungen dürfen aufgrund der Besonderheiten durch das Coronavirus in diesem Jahr allerdings als gescanntes Dokument übermittelt werden.
