Ukraine-Krieg: Bundeskriminalamt sucht Zeugen russischer Kriegsverbrechen
Während der russische Angriffskrieg auf die Ukraine weiterhin andauert, ruft das Bundeskriminalamt Zeugen von Kriegsverbrechen zur Mithilfe auf.
NRW – In Deutschland können auch Kriegsverbrechen strafrechtlich verfolgt werden, die von ausländischen Personen, außerhalb von Deutschland begangen wurden. Aus diesem Grund sucht das Bundeskriminalamt (BKA) Zeugen von Kriegsverbrechen in der Ukraine. Insbesondere betroffene Opfer oder Augenzeugen können sich an jede Polizeidienststelle in NRW und ganz Deutschland wenden, wie das BKA mitteilt.
Ukraine-Krieg: Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen wurden eingeleitet
Nicht nur Deutschland, sondern auch andere Staaten wie die Ukraine selbst oder auch der Internationale Strafgerichtshof leiteten bereits Ermittlungen gegen Kriegsverbrechen, die im Ukraine-Krieg stattfinden, ein. Ukrainische Kriegsflüchtlinge in Deutschland, die Zeuge oder selbst Opfer von Kriegsverbrechen der Russen wurden, werden gebeten, der Polizei ihre Informationen zur Verfügung zu stellen.
Die Polizeidienstelle nehme diese Informationen durch einen einheitlichen Fragebogen entgegen. Diesen Fragebogen gibt es auch in ukrainischer, russischer und englischer Sprache. Weitere Informationen gibt es in verschiedenen Sprachen in dem Portal Germany4Ukraine.
Ukraine-Krieg: Was zählt alles als Kriegsverbrechen?
Nach deutschem Recht gelten verschiedene Vergehen als Kriegsverbrechen. Darunter Angriffe auf die zivile Bevölkerung und Einrichtungen, Folter, Vergewaltigung oder die Plünderung und Behinderung humanitärer Hilfen. Alle Arten der Kriegsverbrechen sind im folgenden Abschnitt nochmal zusammengefasst.
- Angriffe auf die Zivilbevölkerung oder zivile Infrastruktur wie z. B. Wohngebiete, Bahnhöfe, Krankenhäuser, Öldepots, Gasleitungen, (Atom-) Kraftwerke, Lager mit atomaren Abfällen etc.
- Hinrichtungen oder Übergriffe (Geiselnahme, Folter, Vergewaltigungen oder andere Misshandlungen) von kämpfenden Einheiten auf Zivilisten oder Kriegsgefangene,
- großflächige Plünderungen oder Zerstörung von Eigentum,
- Behinderung humanitärer Hilfe,
- Einsatz von Bomben spezieller Bauart wie z. B. Streubomben, Vakuumbomben, Chemiewaffen oder biologische Waffen.
Auch Menschen, die die beispielsweise im Besitz von Fotos oder Videos über Kriegsverbrechen sind oder andere Opfer oder auch Täter identifizieren können, werden um Unterstützung gebeten, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet.