Coronavirus

NRW ändert Corona-Regel – Gericht kippt 2G-Plus

Das Oberverwaltungsgericht NRW hat eine Corona-Regel gekippt. Auch das Land ändert einen Passus.

NRW – Paukenschlag in NRW. Das Oberverwaltungsgericht hat am Dienstag (8. Februar) auf den Eilantrag eines Fitnessstudiobetreibers aus Bochum reagiert und die 2G-Plus-Regelung für Sport in Innenräumen vorläufig außer Vollzug gesetzt. Zudem machte Gesundheitsminister Laumann (CDU) eine überraschende Ankündigung für den Einzelhandel.

NRW-GesundheitsministerKarl-Josef Laumann
Geboren 11. Juli 1957 (Alter 64 Jahre), in Birgte, Hörstel
ParteiCDU

NRW: Gericht kippt plötzlich 2G-Corona-Regel nach Antrag aus Bochum

Als Begründung für die Entscheidung nannte das Gericht: „Die Zugangsbeschränkung verstößt voraussichtlich gegen das aus dem Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit resultierende Gebot der Klarheit und Widerspruchsfreiheit gesetzlicher Regelungen.“ (mehr News über das Coronavirus in NRW auf RUHR24).

Demnach müsse ein gesetzliches Verbot so klar formuliert sein, dass die Betroffenen die Rechtslage eindeutig erkennen und ihr Verhalten danach bestimmen können. Das sei bei der 2G-Plus-Regelung nicht der Fall. Die 2G-Plus-Regelung im Fitnessstudio sieht vor, dass nur Geimpfte und Genesene Zutritt zu den Räumlichkeiten erhalten. Für alle Sportler ohne Booster-Impfung war zudem ein aktueller Corona-Test verpflichtend.

Die Testpflicht wurde nun vorübergehend aufgehoben. Bitter für den Fitnessstudiobetreiber: In der Muckibude gilt zwar jetzt keine Testpflicht mehr, Ungeimpfte dürfen aber trotzdem nicht rein. Für Sporteinrichtungen im öffentlichen Raum, wozu auch Fitnessstudios gehören, gilt weiterhin die 2G-Regelung.

Corona in NRW: Laumann macht überraschende Ankündigung für 2G-Regel im Einzelhandel und Karneval

Große Augen und Ohren dürften auch die Einzelhändler in NRW machen: Wie NRW-Gesundheitsminister Laumann am Nachmittag (8. Februar) in einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz bekannt gab, soll es ab Mittwoch (9. Februar) nur noch stichprobenartige Kontrollen zur 2G-Regel im NRW-Einzelhandel geben. Bislang musste jeder Kunde seinen 2G-Nachweise am Eingang der Geschäfte in NRW vorzeigen. Die 2G-Regel im Einzelhandel bleibt trotz gelockerter Kontrollen bestehen.

Gegen Corona geimpft oder davon genesen? In NRW gilt die 2G-Regel im Einzelhandel.

Gute Nachrichten verkündete Laumann indes auch für die Jecken in NRW: Karneval-Feiern soll trotz hoher Corona-Zahlen im Februar möglich sein. Allerdings mit Einschränkungen: Demnach sei für Feiern im Innenraum ein negativer Schnelltest notwendig – auch für Geboosterte.

Leitet Nordrhein-Westfalen jetzt also die Corona-Regel-Trendwende ein? Nicht wirklich – weitere Lockerungen seien laut Lautmann derzeit noch nicht geplant. Bei den Maßnahmen handele es sich nur um „erste Anpassungen“, die noch nicht als „wesentliche Lockerungen“ zu verstehen seien. (Lest hier unseren Kommentar: „Corona: Es reicht mit 2G im NRW-Einzelhandel – schafft die Regel endlich ab“)

Rubriklistenbild: © Rolf Vennenbernd, Marcus Brandt/DPA; Collage: RUHR24