150 Euro Bußgeld drohen in NRW
Landesweite Kontrolle zur Maskenpflicht in Bahnen – SPD kritisiert „Kommissar Zufall“
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In Nordrhein-Westfalen ist am Montag die Einhaltung der Maskenpflicht in Bahnen kontrolliert worden. Die SPD kritisiert die "Kontroll-Shows."
- Mit einer Großkontrolle geht das Land NRW am Montag gegen Maskenverweigerer in Bus und Bahn vor.
- Wer gegen den Passus der Coronaschutzverordnung verstößt, muss 150 Euro blechen.
- Die SPD hält das Vorhaben für eine Nebelkerze – sie fordern einen konsequenten Plan.
NRW – Seit Mittwoch (12. August) werden Masken-Verweigerer im öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen zur Kasse gebeten. Wer an Haltestellen, Bahnsteigen, Bahnhöfen oder in Bus und Bahn selbst keinen Mund-Nasen-Schutz trägt, muss gemäß Coronaschutzverordnung ein Bußgeld in Höhe von 150 Euro bezahlen.
Politiker | Hendrik Wüst |
Amt | Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen (seit 30. Juni 2017) |
Geboren | 19. Juli 1975 (Alter 45 Jahre), Rhede |
Partei | CDU |
NRW: Landesweite Kontrollen zur Maskenpflicht in Bus und Bahn am Montag
Keine zwei Wochen nach dem Beschluss findet in NRW eine landesweite Großkontrolle zur Einhaltung der Maskenpflicht statt. Wie das Verkehrsministerium des Landes am Donnerstag bestätigte, wird am Montag (24. August) im regionalen Bahnverkehr und in den S-Bahnen nach Maskenverweigerern gesucht.
Das Bahnpersonal soll dabei in den Regionalzügen und S-Bahnen nach Fahrgästen suchen, die das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes verweigern. An acht großen Bahnhöfen würden diese dann der Bundespolizei oder dem Ordnungsamt übergeben, welche das Bußgeld von 150 Euro erheben.
NRW: Verkehrsminister Hendrik Wüst hofft auf kein einziges Bußgeld bei Großkontrolle zur Maskenpflicht
NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) begründet die Maßnahme damit, dass das Tragen einer Maske in Zügen das wirksamste Mittel gegen das Coronavirus sei. "Deshalb müssen wir uns alle an die Regel halten. Es wäre gut, wenn kein einziges Bußgeld erhoben würde."
Unterstützung für die angekündigte Großkontrolle kommt vom Fahrgastverband "Pro Bahn" – gleichzeitig wird aber auch gemahnt. "Augenmaß" sei das Gebot bei der landesweiten Kontrolle am Montag. "Es sollte nicht darum gehen, eine ältere Dame zu kontrollieren, die alleine an der Haltestelle sitzt", so ein Sprecher des Verbands am Donnerstag (alle Artikel aus NRW auf RUHR24).
Man sollte sich vor allem auf große Gruppen beim Ein- und Aussteigen oder an Engstellen an Bahnhöfen fokussieren. Der Verband habe zuletzt beobachtet, dass es mehr Verstöße beim Betreten oder Verlassen der Bahnhöfe gibt als in den Bahnen selbst.
Bei Änderungen im September 2020 soll auch die Zahl der Kontrollen der Maskenpflicht verdoppelt werden.
Landesweite Kontrolle zur Maskenpflicht in NRW – 13 Bußgelder an einer Haltestelle in Dortmund
Das deckt sich auch mit den Ergebnissen einer gemeinsamen Kontrolle der DSW21 und des Ordnungsamtes zur Einhaltung der Maskenpflicht in Dortmund. Alleine an der Haltestelle "Stadtgarten" seien am Freitag (14. August) gegen 13 Personen Bußgelder verhängt worden. Unter dem Strich zog die Stadt dennoch ein positives Fazit zur Kontrolle.
Die landesweite Großkontrolle am Montag erfährt auch Unterstützung von der Rheinbahn AG mit Sitz in Düsseldorf. "Zur Gewährleistung einer größtmöglichen Sicherheit ist es wichtig, dass alle Fahrgäste ihrer Verantwortung konsequent nachkommen und vor allem den Mund-Nasen-Schutz korrekt im Interesse aller in Bussen, Bahnen und an den Haltestellen und U-Bahnhöfen tragen", heißt es dort.
Weiter vorsichtig und achtsam sein - #NRWkanndas. Die #Coronaschutzverordnung wurde heute bis zum 31. August verlängert. Wichtig: Die Maskenpflicht bleibt bestehen. In Bussen und Bahnen droht ein Bußgeld von 150 Euro für Personen, die sich der Maskenpflicht widersetzen. #corona pic.twitter.com/Z7A20Rp7Rv
— Staatskanzlei NRW (@landnrw) August 11, 2020
SPD kritisiert Großkontrolle zur Einhaltung der Maskenpflicht in NRW: "Kommissar Zufall ist keine Strategie"
Kritische Stimmen kommen von der SPD-Fraktion im Landtag. Fraktionschef Thomas Kutschaty fordert einen gemeinsamen Plan der Landesregierung, der Verkehrsbetriebe und der Kommunen. "Es reicht nicht, nur einmal mit großem Tamtam medienwirksam auf Streife zu gehen. Kommissar Zufall und Kontroll-Shows sind keine Strategie." Mit dpa-Material