Coronavirus-Pandemie

Ausreiseverbote und kurzfristige Lockdowns: Verschärften Maßnahmen bei regionalen Corona-Ausbrüchen

Bund und Länder haben sich auf Maßnahmen für Corona-Hotspots wie im Kreis Gütersloh/NRW ausgesprochen. Ausreisesperren können verhängt werden, sollen aber lokal begrenzt gelten.

  • Auf lokale Ausbrüche des Coronavirus wie im Kreis Gütersloh/NRW soll zukünftig schnell reagiert werden.
  • Dabei können auch harte Maßnahmen wie lokal begrenzte Ein- und Ausreiseverbote verhängt werden.
  • Bund und Länder haben sich für zielgenaue Maßnahmen ausgesprochen.

NRW - Aktuell sind in Deutschland knapp 5.000 Menschenmit dem Coronavirus infiziert. Das Land Nordrhein-Westfalen liegt dabei an der Spitze der Bundesländer, was die aktuellen Infektionszahlen angeht: Fast 2.000 Menschen sind laut Robert Koch-Institut in NRW derzeit mit dem Virus infiziert. Die hohen Infektionszahlen sind nicht zuletzt auch auf den nicht weit zurückliegenden Corona-Ausbruch im Raum Gütersloh zurückzuführen.

Land

NRW

Bevölkerung

17,93 Millionen

Corona-Infizierte

45.388 bestätigte Fälle

Coronavirus in NRW: Lokale Ausbrüche mit harten Maßnahmen eindämmen

Kurzfristig katapultierte der massive Ausbruch des Coronavirus in einem Schlachthof der Firma Tönnies in Rheda-Wiedenbrück einen ganzen Landkreis zurück in einen Zustand, wie ihn ganz Deutschland aufgrund der Corona-Pandemie im Frühling erfahren hat. 

Nach dem Ausbruch in dem Werk hatte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet am 23. Juni einen rund zwei Wochen andauernden Lockdown über den gesamten Kreis Gütersloh verhängt (mehr Nachrichten aus NRW auf RUHR24.de).

Der Ausbruch machte zunächst einmal deutlich, dass das Coronavirus nicht aus Deutschland verschwunden ist. Zum anderen machten die harten Maßnahmen, die in dem Landkreis gegen den Ausbruch ergriffen wurden, aber auch klar, dass es zukünftig einen abgestimmten Fahrplan geben muss, wie in Deutschlandauf lokale Corona-Hotspots reagiert werden muss

In Dortmund haben sich beispielsweise ebenfalls zwei Stadtviertel als Hotspots auf Ebene der Stadt herauskristallisiert. In derNordstadt von Dortmund wird deshalb nun eine neue Teststelle aufgebaut und auf eine verbesserte Aufklärungsarbeit gesetzt. 

Corona-Hotspots: Gemeinsamer Fahrplan zu Bekämpfung lokaler Ausbrüche

Noch am Mittwoch (15. Juli) rangen Ministerpräsidenten und Kanzleramt in dieser Hinsicht um eine gemeinsame Linie. Inzwischen einigte man sich jedoch auf ein einheitliches Vorgehen: So informierte die Landesregierung NRW am Donnerstag (16. Juli) darüber, dass Bund und Länder einen gemeinsamen Rahmen für den Umgang mit Hotspots derCorona-Pandemie beschlossen hätten. 

Die Maßnahmen, mit denen nun auf lokale Ausbrüche des Coronavirus reagiert werden soll, sollen nach Angaben der NRW-Landesregierung zwar zielgenauer erfolgen, können deswegen aber nicht weniger hart ausfallen. 

Corona-Hotspots: Harte Maßnahmen, lokal begrenzt

An lokalen Hotspots können demnach Ein- und Ausreisebeschränkungen verhängt werden. In dem von Bund und Ländern gefassten Beschluss heißt es dazu: "Lokale Beschränkungen nicht erforderlicher Mobilität in die besonders betroffenen Gebiete hinein und aus ihnen heraus" können eingesetzt werden. Damit soll eine Verbreitung des Virus verhindert werden.

Armin Laschet besucht den Kreis Gütersloh nach dem Corona-Ausbruch im Fleischwerk Tönnies.

Offenbar wurde bei den Gesprächen auch auf Erfahrungswerte aus Nordrhein-Westfalen zurückgegriffen, welches laut NRW-Landesregierung erfolgreich bei der "Eindämmung lokaler Infektionsausbrüche" gewesen sei. 

Mit dem Beschluss übernähmen nun auch Bund und Länder viele der in Coesfeld und Gütersloh bundesweit erstmalig ergriffenen Maßnahmen.

Ausbruch des Coronavirus: Lockdown für ganzen Kreis nicht verhältnismäßig

Anders als es im Kreis Gütersloh passierte, sollen Maßnahmen in Zukunft aber stärker lokal eingegrenzt werden, sodass nicht ganze Kreise zurück in den Lockdown geschickt werden müssen. Denn wie sich später herausgestellt hatte, hatte sich das Virus nicht in der gesamten Bevölkerung des Landkreises verbreitet, sondern sei lokal begrenzt ausgebrochen. 

Das Oberverwaltungsgericht hatte daraufhin den verhängten Lockdown für den gesamten Kreis als nicht verhältnismäßig eingestuft und gekippt.

Rubriklistenbild: © David Inderlied/dpa

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