Maßnahmen in der Pandemie

Neue Corona-Verordnung in NRW: Wichtige Regel wurde geändert

In NRW wurden die Corona-Regeln vorerst verlängert. Viel ändert sich im Alltag also nicht. Doch an zwei Stellen gab es Regeländerungen. Vor allem die eine, sollte jeder kennen.

NRW - Vorerst bis zum 21. Februar gilt in NRW die Verlängerung der aktuellen Corona-Schutzverordnung. Im Großen und Ganzen ändert sich bis dahin nicht viel im Alltag der Menschen: Maskenpflicht, Abstand halten, Kontakte minimieren – soweit bleibt alles beim Alten. Doch an zwei Stellen wurde nachgebessert. Vor allem eine Regeländerung betrifft nahezu jeden, auch im Alltag.

VirusCoronavirus/Sars-Cov-2
ErkrankungCovid-19
Maßnahmenkatalog gegen die VerbreitungCoronaschutzverordnung

NRW: Aktuelle Corona-Verordnung enthält zwei wichtige Regeländerungen

Es geht vor allem um die Maskenpflicht. Wie es der aktuellen Corona-Schutzverordnung von NRW zu entnehmen ist, wurde diese an zwei Stellen deutlich ausgeweitet. Während die eine Regeländerung nur bestimmte Berufsgruppen betrifft, ist die andere Änderung wohl für jeden Wichtig.

So gilt ab sofort, dass Lehrkräfte und Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen eine medizinische Maske tragen müssen. Das kann eine sogenannte OP-Maske oder eine FFP2/KN95-Maske sein. Die zweite Änderung betrifft das Umfeld von Einzelhandelsgeschäften: Vor diesen muss nun bereits in einem Umfeld von zehn Metern zum Eingang des Geschäfts eine Maske getragen. werden.

Grund für die Anpassung vor Geschäften der Corona-Verordnung ist eine aktuelle Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts (OVG). Demnach ist eine klare Abgrenzung erforderlich, ab wann eine Maske getragen werden muss. Bisher galt nur, die etwas schwammige Regel, dass die Maske „im unmittelbaren Umfeld“ des Einzelhandels aufgesetzt werden muss (mehr News zum Coronavirus in NRW).

Corona in NRW: Regel zur Maskenpflicht geändert

Wann genau das „unmittelbare Umfeld“ anfängt, wurde mit Änderung der Regel in der aktuellen Coronaschutzverordnung in NRW nun klar umrissen. Wer also beim Einkaufen bisher erst kurz vor knapp die Maske über Mund und Nase gestreift hat, muss das nun schon zehn Meter vor dem Eingang des Geschäfts tun. Ansonsten kann ein Bußgeld fällig werden (mehr zum Coronavirus in NRW im Live-Ticker).

Maskenpflicht vor Geschäften: NRW passt Regel nach Eilantrag an

Hintergrund zu der Regelanpassung war, dass dem OVG der Begriff „unmittelbares Umfeld“ zu vage war. Nach einem Eilantrag einer Frau aus Gelsenkirchen vom 10. Februar, die sich gegen die generelle Maskenpflicht auflehnte, setzte das Gericht die Verordnung in diesem Punkt außer Vollzug. Zwar hatte das Oberverwaltungsgericht den Eilantrag im Wesentlichen abgelehnt, nicht jedoch in diesem einen speziellen Punkt. Begründet wurde es damit, dass der Wortlaut in der Corona-Verordnung mehrere Auslegungen zuließ.

So könnten wenige Meter um den Eingangsbereich gemeint sein, aber auch ein größeres Umfeld. Da bei einem Verstoß gegen die Maskenpflicht allerdings ein Bußgeld verhängt werden kann, urteilte das OVG, dass der Begriff „Umfeld“ genauer festgelegt werden muss. Nun steuerte das Land NRW mit der Konkretisierung des Begriffs also nach.

Rubriklistenbild: © Ole Spata/dpa

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