Bundestagswahl 2021

NRW: Maskenpflicht in Wahllokalen – Städte bereiten sich auch auf Verweigerer vor

Wer bei der Bundestagswahl 2021 am Sonntag im Wahllokal abstimmen möchte, muss eine Maske tragen. Zumindest drinnen. Denn einige Städte in NRW kommen Verweigerern sogar entgegen.

NRW – Die Bundestagswahl am Sonntag (26. September) wird auch in Nordrhein-Westfalen gewissermaßen zum Maskenball. Denn wegen der Corona-Pandemie ist auch an der Urne mindestens eine OP-Maske vorgeschrieben. Das hat das Oberverwaltungsgericht NRW (OVG) in Münster am Freitag (24. September) festgestellt.

Bundestagswahl 2021 in NRW: Gericht in Münster bestätigt Maskenpflicht im Wahllokal

Eine Schutzmaske muss im Wahllokal somit in der Regel jeder tragen – ob ihm das gefällt oder nicht. Ein Mann aus Ennigerloh im Münsterland hatte dagegen einen Eilantrag gestellt. Er sehe durch das Tragen einer Maske „sein allgemeines Wohlbefinden und seine Konzentration beeinträchtigt“, gab er an.

Zudem wolle er mit dem Verweigern der Maske seine kritische Haltung gegenüber den staatlichen Corona-Maßnahmen ausdrücken, schreibt das OVG zu dem Fall. Dass die Maskenpflicht den Mann in seinem Wahlrecht verletze, sah das Gericht jedoch nicht.

Auch er muss sich also bei der Wahl 2021 in NRW eine Maske aufsetzen. Denn ausgenommen von der in der Coronaschutzverordnung festgelegten Regel sind auch bei der Bundestagswahl nur Menschen, denen das Tragen einer Maske aus medizinischen Gründen nicht zuzumuten sei.

Corona und Bundestagswahl: Aachen, Duisburg und Essen richten sich auf Maskenverweigerer ein

Unterdessen richten sich einige Städte in NRW bereits auf Maskenverweigerer ein. In Köln werden etwa mobile Urnen im Freien aufgestellt, damit Corona-Kritiker dort auch ohne Maske ihre Stimme abgeben können. In Aachen, Duisburg oder Essen legen in den Wahllokalen Masken bereit, berichtet die DPA. Wer seine zwei Kreuze partout nicht mit Maske machen wolle, für den werde in Aachen sogar kurz der Betrieb unterbrochen.

Auch der Bundeswahlleiter weist auf eine mögliche Maskenpflicht in den Wahllokalen hin. Generell sei jedem Wahlberechtigten die Stimmabgabe zu ermöglichen. Wer akut an Covid-19 erkrankt oder in Quarantäne ist, darf unter keinen Umständen ins Wahllokal. Bis zum Wahltag, 15 Uhr, kann in einem solchen Fall noch die Briefwahl beantragt werden.

Rubriklistenbild: © Hauke-Christian Dittrich/dpa

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