Epidemische Lage im Winter

Corona in NRW: Armin Laschet will Notlage verlängern

Armin Laschet (CDU) hat sich in die Debatte um ein Ende der epidemischen Lage in Deutschland eingeschaltet. Er erwartet, dass die Corona-Lage „wieder ernster“ werde.

Dortmund – Die Zahl der Corona-Infektionen in Deutschland und NRW steigt im Herbst erneut. Die Ministerpräsidenten sind sich beim Treffen in Königswinter sicher: Die Notlage muss bis zum Winter verlängert werden. Zuletzt hatte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein Ende der epidemischen Lage im November in Aussicht gestellt.

Corona in NRW: Armin Laschet (CDU) will epidemische Lage in Deutschland verlängern

Beim Treffen auf Schloss Drachenburg hat sich nun auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) zu den Plänen geäußert. Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz sagte am Rand der Tagung laut DPA: „Die pandemische Situation wird im Herbst und Winter wieder ernster werden, darauf müssen wir vorbereitet sein. Und deshalb brauchen wir eine Rechtsgrundlage des Bundes, mit der in den Ländern ähnlich agiert werden kann.“

Das sei die Aufforderung an die jetzige und an die künftige Bundesregierung. In der Vorlage erinnern die Ministerpräsidenten an ihren Beschluss vom 10. August, wonach die eingeübten Corona-Schutzstandards in Innenräumen – wie die sogenannte 3G-Regel, Maske, Abstand, Lüften – auch in den Herbst- und Wintermonaten grundsätzlich erforderlich seien. „3G“ steht für Geimpfte, Genesene und Getestete.

Coronavirus in NRW: Epidemische Lage ist zentral für Schutzmaßnahmen gegen Covid-19

Die epidemische Lage ist Grundlage für Verordnungen und zentrale Corona-Maßnahmen in Deutschland. Sie wurde erstmalig vom Bundestag im März 2020 festgestellt und später mehrfach vom Parlament verlängert. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich kürzlich dafür ausgesprochen, das nicht fortzusetzen.

Armin Laschet (CDU).

Damit würde die bundesweite Corona-Notlage am 25. November auslaufen. Den Bundesländern bleibt laut Infektionsschutzgesetz aber die Möglichkeit, über ihre Landesparlamente die Notwendigkeit weiterer Corona-Maßnahmen festzustellen. Zuletzt hatte etwa Marokko wegen zu hoher Corona-Zahlen alle Flüge nach Deutschland eingestellt. (Mit Material der DPA)

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