Pressekonferenz mit Pinkwart

Corona-Modellregionen in NRW stehen fest – Lockerungen in 14 Städten

In NRW stehen mehrere Modellstädte vor weitreichenden Öffnungen – unter anderem von Theatern oder Gastronomie. Jetzt steht fest, welche Kommunen den Zuschlag bekommen haben.

Update, Freitag (9. April), 11 Uhr: Andreas Pinkwart (FDP), Minister für Wirtschaft und Digitales in NRW, hat soeben bei einer Pressekonferenz über die Corona-Modellprojekte in Nordrhein-Westfalen und das weitere Verfahren in den Kommunen informiert. Insgesamt hätte es 46 Bewerbungen gegeben.

Die Bewerbungen seien qualitativ hochwertig gewesen, weswegen das Projekt in zwei Staffeln mit zunächst sechs und später acht Kommunen starten werde. Die erste Gruppe soll am 19. April starten. Das sind die Kommunen:

  • Stadt Ahaus
  • Kreise Coesfeld und Warendorf
  • Stadt Münster
  • Stadt Mönchengladbach
  • Kreis und Stadt Paderborn
  • Kreis Soest mit Soest und Lippstadt

Die zweite Gruppe, die acht Kommunen umfasst, soll eine Woche später, also am 26. April beginnen. Das sind die Kommunen:

  • Kreis Düren
  • Stadt Essen
  • Stadt Hamm
  • Stadt Köln
  • Stadt Krefeld
  • Stadt Lennestadt
  • Stadt Siegen
  • Hochsauerlandkreis (Schmallenberg und Winterberg)

Voraussetzung ist, dass die Inzidenz in den Kommunen zum Start unter 100 liegt. Ein Abbruch sei grundsätzlich erforderlich, wenn der Inzidenzwert an sieben aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt. Ein Abbruch sei nicht erforderlich, wenn die betroffene Kommune schlüssig darlegen kann, dass die steigende Sieben-Tage-Inzidenz nicht im Zusammenhang mit Öffnungen stehe.

Update, Freitag (9. April), 9.28 Uhr: Mit einem Tag Verspätung will NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) heute verkünden, welche Kommunen in NRW zu einer Modellregion werden. Ursprünglich sollte die Bekanntgabe bereits am Donnerstag (8. April) erfolgen, es habe laut der Deutschen Presse-Agentur (dpa) aber noch weiteren Abstimmungsbedarf gegeben.

Corona in NRW: Modellregionen werden heute bekanntgegeben – bis zu acht Kommunen

Das Modellregionen-Projekt hatten die Länderchefs und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer Ministerpräsidentenkonferenz im März beschlossen. In ausgewählten Kommunen soll das öffentliche Leben teilweise und unter strenger Beobachtung wieder hochgefahren werden.

In NRW hatten sich 26 Kreise und 20 Städte als Corona-Modellregion beworben. Bis zu acht Kommunen sollen den Zuschlag bekommen. Die Entscheidung wird gegen 11 Uhr erwartet.

Update, Donnerstag (8. April), 11.04 Uhr: Welche Kommunen in NRW werden Corona-Modellregionen? Darüber wollte die NRW-Regierung ursprünglich am heutigen Donnerstag informieren. Vorerst wird daraus nichts. Die Bekanntgabe wurde auf Freitagmorgen (9. April) um 11 Uhr verschoben.

NRW verschiebt Bekanntgabe der Corona-Modellregionen – Pinkwart äußert sich am Freitag

Dann werde NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart über die Projekte und das weitere Verfahren informieren. Warum die Bekanntgabe verschoben wird, teilte die Staatskanzlei zunächst mit.

Für das Modellregionen-Projekt hatten sich insgesamt 26 Kreise und 20 Städte in Nordrhein-Westfalen beworben. Den Zuschlag sollen sechs bis acht Kommunen erhalten. Bei den Bund-Länder-Beratungen am 22. März einigten sich die Regierungschefs der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel auf solche zeitlich befristeten Modellprojekte.

NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart informiert am Freitagmorgen über die Corona-Modellregionen in NRW.

Um die Nutzung einer konsequenten Teststrategie zu untersuchen, können die Länder in einzelnen Regionen mit strengen Schutzmaßnahmen und einem Testkonzept einzelne Bereiche der Öffentlichkeit wie Sport, Kulturstätten oder Außengastronomie öffnen. Wirken sich die Öffnungsschritte negativ auf das Infektionsgeschehen aus, könne das Projekt jederzeit abgebrochen werden.

Erstmeldung vom 30. März: Mehrere Modellstädte und Kreise in NRW stehen kurz vor weitreichenden Öffnungen. Dabei soll die Höhe der Corona-Inzidenz keine Rolle spielen, teilte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) in einer Pressekonferenz am Dienstag (30. März) mit – und nannte weitere Details.

NameAndreas Pinkwart
ParteiFDP
PositionWirtschaftsminister von NRW

NRW: Corona-Modellstädte dürfen sich auf weitreichende Öffnungen freuen

So sollen laut Pinkwart sechs bis acht Kommunen in NRW für das Modellprojekt, das sich an jenes aus Tübingen anlehnt, ausgewählt werden. Wer das Rennen um die Öffnungen macht, wolle das Land nach Ostern verkünden. Im Ruhrgebiet haben sich dafür bereits mehrere Städte und Kreise beworben – etwa Recklinghausen.

Von den Öffnungen in den Modellregionen sollen folgende Bereiche profitieren:

  • Sport-, Jugend- und Freizeiteinrichtungen,
  • Bühnen und andere Kulturstätten,
  • Einkaufsstätten oder
  • Außengastronomie.

Es geht also nicht um flächendeckende Öffnungen aller Gesellschaftsbereiche. „Das wäre vor dem Hintergrund des aktuellen Pandemiegeschehens sicherlich nicht zu verantworten“, so Andreas Pinkwart.

Voraussetzung für den Eintritt in die geöffneten Bereiche soll ein negativer und offiziell bestätigter Corona-Test sein. In Tübingen ist ein solches Projekt bereits seit Anfang März in Gange. Dort können Bürger sich testen lassen und den negativen Test als „Eintrittskarte“ für den gesamten Tag nutzen. Das Ticket für Gastronomie, Freizeiteinrichtungen und Co. wird dabei als QR-Code auf dem Smartphone hinterlegt.

NRW: Corona-Modellstädte müssen digitale Kompetenzen vorweisen

Wer Modellstadt werden wolle, müsse „umfassende digitale Kompetenzen mitbringen“, fordert Pinkwart. Eine enge Verzahnung mit lokalen Dienstleistern aus der Digitalbranche sei unumgänglich. Damit spricht der NRW-Wirtschaftsminister etwa die Einführung einer App zur digitalen Kontaktnachverfolgung in Geschäften oder in der Gastronomie an.

In den Städten sollen bei Projektbeginn in den Bereichen Kontaktnachverfolgung, Testungen und Impfungen umfassende digitale Tools zum Einsatz kommen, die ineinander greifen. Wichtig sei auch die Vernetzung dieser Tools mit den örtlichen Gesundheitsämtern und mit dem dort verwendeten System „Sormas“.

Ganz NRW soll von Erfahrung der Corona-Modellregionen profitieren

Die Daten und Erkenntnisse, die dabei erhoben werden, würden dann für weitere Entscheidungen genutzt. Alle Städte in NRW sollen am Ende von den Erfahrungen der Modellstädte profitieren. (Hier mehr Corona-News aus NRW auf RUHR24.de lesen)

Zahlreiche Menschen tummeln sich auf dem Tübinger Rathausplatz. Die baden-württembergische Stadt testet, ob Öffnungsschritte mit flächendeckenden Tests umsetzbar sind, ohne dass die Infektionszahlen steigen.

Um jeden Preis sollen die Öffnungen in den Modellkommunen dabei nicht durchgezogen werden. Entwickeln sich die Corona-Infektionszahlen drastischer als der Landesdurchschnitt, oder es kommt zu großen Infektionsclustern, könne das Projekt durch die Städte oder das Land abgebrochen werden.

NRW will Ende April erste Bilanz aus Corona-Modellregion ziehen

Ende April dieses Jahres will das Land NRW dann eine erste Zwischenbilanz ziehen. Die Modellstädte sollen indes weiter öffnen und Erfahrungen sammeln. „Wir werden diese Erkenntnisse dann in die Fläche bringen“, verspricht Andreas Pinkwart, „nach dem Motto: ‚Einer für alle‘.“

Unterstützung bekommt das Land NRW bei seinem Vorhaben vom Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung, einem Team von Big-Data-Analysten sowie Gesundheitsexperten. Sie sollen die Entwicklungen in den Modellstädten genau beobachten und daraus Schlüsse ziehen, die danach in ganz Nordrhein-Westfalen umgesetzt werden.

Rubriklistenbild: © Federico Gambarini/dpa

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