"Im Rechtsstaat nicht hinnehmbar"

Nach Video von Festnahme: Große Demo gegen Polizeigewalt in Düsseldorf

Ein umstrittener Polizeieinsatz hat in der Altstadt von Düsseldorf für Aufsehen gesorgt. Am Samstag findet eine große Demonstration gegen Polizeigewalt statt.

  • Am Samstag (22. August) ist eine große Demonstration in Düsseldorf geplant.
  • Grund dafür ist ein umstrittener Polizeieinsatz in der Altstadt vom vergangenen Wochenende.
  • 5000 Teilnehmer werden erwartet – die Polizei warnt vor möglichen Beeinträchtigungen im Verkehr.

Dortmund – Die Videoaufnahmen eines Polizeieinsatzes in der Altstadt von Düsseldorf vom vergangenen Wochenende haben hohe Wellen geschlagen. Darauf ist ein Polizist zu sehen, der einen Jugendlichen mit dem Knie am Boden fixiert. Auf ersten Aufnahmen, die in Sozialen Netzwerken auftauchten, war nicht zu erkennen, ob der Beamte den 15-Jährigen am Hals oder am Kopf fixierte.

Stadt

Düsseldorf

Einwohner

642.304 (2018)

Fläche

217,4 km²

Gründung

14. August 1288

Düsseldorf: Neue Videos entlasten Polizisten nach umstrittenen Einsatz in der Altstadt

Eine Fixierung mit dem Knie am Hals ist in Deutschland verboten. Die Szenen hatten Erinnerungen an den Todesfall George Floyd geweckt. Ein Polizist hatte den Afroamerikaner Ende Mai in Minnesota minutenlang mit dem Knie am Hals fixiert und George Floyd damit getötet. Entsprechend groß war der Aufschrei nach dem Vorfall in der Altstadt von Düsseldorf.

Am Donnerstag (20. August) war der umstrittene Einsatz Thema im Innenausschuss des NRW-Landtags. Innenminister Herbert Reul (CDU) erklärte, dass weitere Videoaufnahmen den betroffenen Polizisten entlastet hätten. Er habe den schon mehrfach auffälligen 15-Jährigen "am Kopf fixiert" – entsprechend der in der Ausbildung vermittelten zulässigen Techniken.

Düsseldorf: 5000 Personen bei großer Demonstration gegen Polizeigewalt erwartet

Für den Verein "Zukunft Plus" ist die Sache damit aber noch längst nicht vom Tisch. Beim Polizeipräsidium Düsseldorf hat der Verein für Samstag (22. August) eine größere Demonstration angemeldet. Laut Polizei beginnt die als Aufzug geplante Protestkundgebung um 13 Uhr (laut Veranstalter um 14 Uhr) auf der Wiese am Landtag von Nordrhein-Westfalen.

Von dort erfolgt ein Marsch in die Altstadt und zurück zum Landtag (über den Graf-Adolf-Platz, die Königsallee, Theodor-Körner-Straße, Heinrich-Heine-Allee, Breite Straße, Graf-Adolf-Platz und Haroldstraße). Auf der Wiese am Landtag findet dann die Kundgebung statt.

Die Wiese vor dem Landtag in Düsseldorf wird regelmäßig für Demonstrationen und Kundgebungen genutzt.

"Dieser Polizeieinsatz ist kein Einzelfall und lässt vermuten, dass mit besonders brutaler Polizeigewalt gegen Schwarze und Jugendliche of Color bei Polizeieinsätzen in Deutschland vorgegangen wird, selbst wenn diese Jugendlichen minderjährig sind", heißt es von den Veranstaltern (alle NRW-Artikel auf RUHR24).

Düsseldorf: Große Demo nach Video von Festnahme in der Altstadt – Forderung an Politik und Polizei

Derart "lebensbedrohliche Polizeieinsätze" seien in einem "demokratischen Rechtsstaat nicht hinnehmbar". In einem Rechtsstaat müsse Gewaltanwendung durch Polizeibeamte konsequent strafrechtlich verfolgt werden.

"Wir fordern von der Politik und Polizei sich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung zu stellen, Polizeigewalt und Rassismus mit aller Entschiedenheit zu bekämpfen und öffentlich eine klare Position dagegen zu beziehen."

Die Polizei Düsseldorf rechnet während der Veranstaltung mit vorübergehenden Beeinträchtigungen im Fahrzeugverkehr. Parallel zu dieser Versammlung finden am Samstag noch acht weitere Kundgebungen verschiedener Anmelder in Form von sogenannten "Standkundgebungen" und Aufzügen im Innenstadtbereich statt. Auch hier versucht die Polizei daraus resultierende Verkehrsbeeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten.

Rubriklistenbild: © Marius Becker/dpa

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