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Coronavirus: Entscheidung gefallen – Kita-Gebühren werden ausgesetzt

Die Entscheidung ist gefallen: Nicht nur die Schulen bleiben in NRW wegen der Corona-Entwicklung vorerst zu. Auch bei den Kita-Beiträgen gab es nun eine Einigung.

+++ Newsticker zu den neuen Corona-Regeln für Schulen und Kitas in NRW aktualisieren +++

Update: 7. Januar, 20.01 Uhr. Nun steht es fest. Für den Monat Januar werden die Kita-Gebühren in NRW ausgesetzt. Das sagte Familienminister Joachim Stamp (FDP) dem WDR. Die Absprache traf der Politiker mit dem Finanzminister, Lutz Lienenkämper (CDU). Da die Kitas voraussichtlich erst im Februar wieder öffnen können, müssen die Eltern ihren Beitrag für den Monat nicht zahlen.

So wie in NRW wurde auch in Hamburg und Schleswig-Holstein die Aussetzung des Kita-Beitrags bestimmt. Auf welche Art die Gebühr rückerstattet wird, hängt von den Kommunen ab. Da die Verfahren erst noch geklärt werden, kann dieser Prozess einige Zeit in Anspruch nehmen. Eltern dürfen ihre Kinder derzeit nur zehn Stunden oder weniger in die Tagesstätte bringen. Alle Infos zur neuen Corona-Schutzverordnung in NRW haben wir in einem Artikel für Sie zusammengefasst.

Kita-Gebühren in NRW: Noch keine Entscheidung gefallen

Update: 7. Januar, 19.13 Uhr. Bislang gibt es immer noch keine Neuigkeiten zu der Handhabung der Kita-Gebühren. Eigentlich sollte noch am Donnerstag bekanntgegeben werden, ob und, wenn ja, in welcher Höhe die Beiträge an Eltern in NRW zurückgezahlt werden.

Sollte es eine Erstattung der Kita-Gebühren geben, wird diese wohl auch für private Einrichtungen gelten. 18 Prozent der rund 10.000 Kitas in NRW werden privat betrieben, wie der WDR berichtet. Die Entscheidung wird jeden Moment erwartet. Dann haben Eltern Gewissheit über die mögliche Rückzahlung.

Corona: Entscheidung naht – Bekommen Eltern die Kita-Gebühren erstattet?

Update: 7. Januar, 11.20 Uhr. Nachdem am Mittwoch (6. Januar) das weitere Vorgehen an Schulen in NRW geklärt wurde, steht am Donnerstag eine weitere wichtige Entscheidung für Eltern an. Diese sollen Klarheit darüber bekommen, ob die Kita-Gebühren aufgrund des Coronavirus-Lockdowns erstattet werden.

„Ich gehe davon aus, dass wir da heute im Laufe des Tages was verkünden können“, sagte NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Donnerstagmorgen im WDR2-Interview. Offen ist noch, für welche Monate die Erstattung der Kita-Gebühren erfolgt. Geplant war, dass Eltern das Geld für Januar 2021 zurückbekommen. Die oppositionelle SPD hatte auch eine Erstattung der Gelder auch für Dezember 2020 gefordert.

Aufgrund der steigenden Coronavirus-Zahlen bieten die knapp 10.000 Kitas in NRW ab kommendem Montag (11. Januar) nur noch eine eingeschränkte Betreuung an. Eltern können ihre Kinder dann nur noch zehn Stunden weniger in die Kindertagesstätte bringen als normalerweise.

Distanzunterricht ab Montag in NRW

Update: 6. Januar, 14.45 Uhr. Wie geht es für die Schulen in NRW weiter? Bildungs- und Schulministerin Yvonne Gebauer hat in einer Pressekonferenz am Mittwoch dazu die so dringend benötigten Antworten geliefert. Vorab stellte die FDP-Politikerin fest, dass diese Maßnahmen nicht getroffen wurden, weil Schulen als Hotspots des Coronavirus gelten, sondern weil sie damit einen „Beitrag zur Kontaktreduzierung“ leisten. Ab kommendem Montag (11. Januar) gelten für Schüler folgende Regeln:

  • Der Präsenzunterricht wird bis zum 31. Januar für alle Schulen in NRW ausgesetzt
  • Ab Montag (11. Januar) wird es für die Schüler Distanzunttericht geben.
  • Die organisatorische Umstellung auf den Distanzunterricht wird etwa zwei Tage benötigen, weswegen dieser spätestens ab Mittwoch (13. Januar) beginnen wird.
  • Alle Eltern werden dazu aufgerufen, ihre Kinder im Rahmen des Distanzunterrichts zuhause zu betreuen, um einen Beitrag zur Kontaktreduzierung zu leisten.
  • Ab Montag (11. Januar) gibt es für diejenigen Schüler, die im Rahmen des Distanzunterrichts nicht daheim betreut werden können, ein Angebot an ihren jeweiligen Schulen.
  • Während dieser Betreuungsangebote an den Schulen wird es keinen regulären Unterricht geben.
  • Für die Aufsicht der Kinder wird schulisches Personal eingesetzt.
  • Die Regelungen gelten bis zum 31. Januar 2021. Bei der kommenden Ministerpräsidenten-Konferenz wird das weitere Vorgehen für Februar besprochen.

Update: 6. Januar, 14.15 Uhr. Die Pressekonfernz von Kinder- und Familienminister Joachim Stamp (FDP) und Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) in NRW hat begonnen. Sie erfahren an dieser Stelle in Kürze mehr zu den neuen Regelungen für Schulen und Kitas.

Coronavirus in NRW: Lockdown verlängert – Entscheidung zu Schule und Kita steht noch aus

Update: 6. Januar, 6.15 Uhr. Am Dienstagabend (5. Januar) haben die Ministerpräsidenten der Länder gemeinsam mit Kanzlerin Merkel entschieden, dass der Präsenzunterricht an den Schulen frühstens Anfang Februar beginnen soll. Im Laufe des heutigen Tages wird das nordrhein-westfälische Kabinett in einer Sondersitzung entscheiden, wie es an Kitas und Schulen in der Corona-Krise weiter geht. Angeknüpft werde dabei an die vor Weihnachten beschlossenen Regelungen, erklärte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU).

Für die rund 2,5 Millionen Schüler in NRW heißt es daher weiterhin abwarten. Wegen der Corona-Pandemie war die Präsenzpflicht für die Mädchen und Jungen bereits Mitte Dezember ausgesetzt worden. Ab der Jahrgangsstufe acht wurde das Lernen vollständig auf Distanz umgestellt. Bei den unteren Klassen konnten die Eltern zuletzt selbst entscheiden, ob sie ihr Kind in die Schule schicken oder nicht.

NRW-Ministerpräsident Laschet strebt möglichst einheitliche Regelungen mit den Nachbarländern Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Hessen an. Bund und Länder hatten sich in der gestrigen Videokonferenz bereits darauf geeinigt, dass die Schulen weiterhin geschlossen bleiben sollen. Eine Notfallbetreuung soll jedoch sichergestellt und Distanzlernen angeboten werden. Auch Kindertagesstätten bleiben laut Bund-Länder-Beschluss grundsätzlich geschlossen. Im Tagesverlauf werden die Minister für Schule und für Familie, Yvonne Gebauer und Joachim Stamp (beide FDP) die neuen Corona-Regelungen für NRW im Einzelnen vorstellen.

Coronavirus in NRW: Unterricht an Schulen soll erst ab Februar starten

Update: 5. Januar, 19.30 Uhr. Nach der Konferenz von Bund und Ländern ist nun klar, wie es mit Schulen und Kitas in NRW weitergehen wird. Da der Lockdown bis Ende Januar verlängert wird, gilt dies auch für Bildungseinrichtungen. Erst Anfang Februar soll es mit dem Unterricht wieder losgehen.

Wenn die Schule in NRW dann wieder losgehen kann, soll der Unterricht aufgrund des Coronavirus über ein Stufenmodell geregelt werden. Mehr dazu lesen Sie in unserem Ticker. Sollte der Inzidenzwert in einer Stadt jedoch eine bestimmte, von den Ländern festgelegte Grenze überschreiten, müssten die Schulen wieder geschlossen werden. Die nächste Beratung von Bund und Ländern ist für Ende Januar angesetzt. In Bielefeld wurde beim Corona-Inzidenzwert die kritische Marke 200 überschritten*, Oberbürgermeister Pit Clausen entschied sich jedoch dafür, nicht alle neuen Corona-Regeln, die bei der Bund und Länder Konferenz verkündet wurden, umzusetzen.

Verlängerung des Lockdowns möglich – Schulschließung bis Februar?

Update: 5. Januar, 18.07 Uhr. Seit 14 Uhr am Dienstag beraten Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder beim aktuellen Corona-Gipfel über eine Verlängerung des Lockdowns. Diese gilt als wahrscheinlich. Die Länder-Chefs, unter anderem Markus Söder (CSU) aus Bayern und Armin Laschet (CDU) aus NRW, sehen in der aktuellen Pandemie-Lage keinen anderen Weg, um das Infektionsgeschehen in den Griff zu bekommen. Neben dem Lockdown im Einzelhandel und Freizeitbereich sollen auch Schulen und Kitas bis Februar geschlossen bleiben.

Darauf steuerten Bund und Länder gerade zu, wie in den Medien übereinstimmend berichtet wird. Demnach sollen Schulen und Kitas bis zum 31. Januar geschlossen bleiben. Ab Februar würde ein Stufenplan greifen, den die Kultusminister der Länder bereits einen Tag vor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern vereinbart haben. Dieser Drei-Stufen-Plan sieht wie folgt aus:

  • Stufe 1: SchülerInnen der Klassen eins bis sechs kehren wieder in den Präsenzunterricht zurück.
  • Stufe 2: Ergänzender Wechselunterricht für SchülerInnen der allgemeinbildenden und Berufsschulen ab Jahrgangsstufe sieben. Klassen werden halbiert.
  • Stufe 3: Vollständige Rückkehr in den Präsenzunterricht.

Das Stufenmodell könne jedoch nur dann greifen, wenn der Inzidenzwert der jeweiligen Kommune niedrig genug sei. Zudem werde es Ausnahmen für Abschlussklassen geben, kündigten die Kultusminister an. Die endgültige Entscheidung darüber, wie genau es für Schulen und Kitas im Frühjahr weitergeht, steht noch aus. Wir berichten weiter.

Schulen im Coronavirus-Lockdown: Bildungsministerin Gebauer vertröstet Eltern

Update: 5. Januar, 6.50 Uhr. Noch müssen Schüler, Lehrer, Eltern und das ganze Land weiter auf eine Entscheidung warten, wie es nach den Weihnachtsferien mit dem Schulstart in NRW während des Corona-Lockdowns weitergeht. Bildungsministerin Yvonne Gebauer (FDP) vertröstet.

Gegenüber dem WDR sagte Gebauer, die Entscheidung werde kurzfristig getroffen. Eine verbindliche Aussage könne erst nach der Kultusministerkonferenz (4. Januar), der Ministerpräsidentenkonferenz (5. Januar) und einem Verbände-Dialog (6. Januar) getroffen werden.

BundeslandNRW
Einwohner17,93 Millionen
Ministerpräsident Armin Laschet (CDU)

Schulstart in NRW: Kultusminister tagen

Erstmeldung vom 4. Januar. NRW – Beinahe 10.000 neue Fälle innerhalb eines Tages in ganz Deutschland wurden am Montag (4. Januar) vom RKI registriert. Die Zahl der Coronavirus-Neuinfektionen sinkt also auch eine Woche vor dem voraussichtlichen Schulstart nicht. Wie sich die Feiertage im Dezember auf die Statistik auswirken werden, ist derzeit noch nicht absehbar.

Kultusminister beraten über Modelle nach den Ferien: Wie kann die Schule trotz Lockdown weitergehen?

Vorerst wird es wegen des Coronavirus* wohl keine Rückkehr zum normalen Schulbetrieb in NRW geben. Das gilt als wahrscheinlich, auch wenn die finale Entscheidung dazu noch nicht gefallen ist. Am Montag beraten die Kultusminister auf einer Konferenz über mögliche Modelle. Zwischenzeitlich wurde bereits über eine Verlängerung der Schulferien wegen des Lockdowns beratschlagt.

Erst nach und nach soll der vollständige Präsenzunterricht in allen Jahrgangsstufen wieder aufgenommen werden können. Dafür sei es aber zunächst notwendig, dass die Infektionszahlen mit dem Coronavirus in NRW sinken, so die Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU). Bis es so weit ist, gibt es unterschiedliche Modelle, die denkbar sind. „Wir müssen uns darauf einstellen, dass die Lage an den Schulen wie die Situation insgesamt in den nächsten Wochen schwierig bleibt“, so Karliczek.

Schule im Corona-Lockdown: Bundesschülerkonferenz in NRW fordert Klarheit

Ein Vorschlag ist, den Wechsel zwischen Präsenz- und Wechselunterricht an einem bestimmten Inzidenzwert zu orientieren. So könnten Schüler bei einem Wert von beispielsweise 50 in den jeweiligen NRW-Kommunen noch ohne größere Einschränkungen in die Schule kommen. Der Wechselbetrieb in den Einrichtungen soll außerdem dazu beitragen, dass Busse und Bahnen zu den Stoßzeiten nicht überfüllt sind.

Der Generalsekretär der Bundeschülerkonferenz, Dario Schramm, hat vor der Konferenz der Kultusminister ein Wechselmodell ab dem 10. Januar gefordert. Der 19-Jährige beschwert sich, dass die Schüler – nicht nur in NRW – die ganzen Ferien über im Ungewissen gelassen wurden. Er wünscht sich Klarheit, wie es nun trotz Corona und Lockdown weitergehen soll. Vollständiger Präsenzunterricht wird wohl erst in einigen Monaten wieder möglich werden, wenn die Bevölkerung ausreichend geimpft ist. An der Impfstrategie des Landes wurde schon massive Kritik geäußert.

Schule in NRW – Kritik vom Lehrerverband an Corona-Maßnahmen: „Politik hat viel verschlafen“

Gerade in den Abschlussjahrgängen soll darauf Wert gelegt werden, dass die Schüler ein ordentliches Abitur oder ihre Mittlere Reife machen können, so Heinz-Peter Meidinger, der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, im Morgenmagazin der ARD. Teilweise wird auch gefordert, dass die Schulschließung länger andauert und über das Ferienende hinausgeht. Er ist für die Einführung von Wechselunterricht.

„In der Tat hat die Politik viel Zeit verschlafen, nicht so gehandelt, wie es notwendig gewesen wäre nach dem Lockdown im März“, kritisieret Meidinger hinsichtlich der technischen Ausstattung an Schulen, nicht nur in NRW. Erst nach und nach werde nun wegen des Coronavirus‘ aufgerüstet, so der Präsident des Lehrerverbandes.

Der Lehrerverband kritisiert die technische unzureichende Ausstattung in Schulen in NRW. (Symbolbild)

Stufenmodell gilt auch in NRW – Kultusminister beraten über Konzept für Schulstart

Die Schulministerin von NRW, Yvonne Gebauer (FDP), fordert hingegen eine möglichst schnelle Rückkehr zum normalen Präsenzunterricht. Sie schlägt vor, insbesondere die Abschlussklassen sowie die jüngeren Jahrgänge in der Schule unterrichten zu lassen. Für die Klassen der Mittelstufe schlägt Gebauer einen Wechsel zwischen Präsenz- und Onlineunterricht vor. Die Ministerin hatte außerdem ein Stufenmodell vorgeschlagen, das derzeit zum Tragen kommt und darstellt, wer bei hohen Corona-Zahlen eine Entscheidung zu treffen hat. Über das Stufenmodell zum Unterricht in Corona-Zeiten berichtet auch wa.de*.

In einer Online-Umfrage ihres Dachverbands haben über 80 Prozent der Lehrer angegeben, dass sie es befürworten würden, wenn jede Schule selbst über die Unterrichtsart entscheiden könnte. So wäre es den einzelnen Einrichtungen in NRW und ganz Deutschland möglich, bei einem steigenden Inzidenzwert von Coronavirus-Infektionen im Ort entsprechend zu reagieren.

Am Dienstag (5. Januar) beraten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten über den weiteren Verlauf des Lockdowns in Deutschland. Derzeit haben in NRW Gastronomie-, Friseurbetriebe und der Einzelhandel seit mehreren Wochen geschlossen. Die Coronavirus-Regeln* soll wegen der nicht sinkenden Coronavirus-Zahlen voraussichtlich zunächst bis Ende des Monats verlängert werden und könnte sich auch auf den Schulstart auswirken. Auch für die Kitas in Deutschland soll bei der Konferenz der Kultusminister am Montag ein Konzept erarbeitet werden. (*Owl24.de und wa.de sind Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.)

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