Coronaschutzverordnung wurde geändert

Schon wieder neue Corona-Regeln in NRW – drei Änderungen gelten seit 5. November

Ina Scharrenbach (CDU, l-r), Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Karl-Josef Laumann (CDU), Gesundheitsminister
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Die NRW-Landesregierung hat die für den 2. November gültige Coronaschutzverordnung erneut angepasst. Zum 5. November gibt es leichte Änderungen.

Die Corona-Regeln des Landes NRW sind in der Coronaschutzverordnung erneut angepasst worden. Die Neuerungen gelten seit 5. November.

Düsseldorf - Wer wissen will, welche Corona-Regeln in NRW gelten, der muss in die neuste Fassung der Coronaschutzverordnung schauen. Seit Inkrafttreten der ersten „Ausgabe“ dieser Verordnung hat es bereits eine ganze Reihe von Modifikationen gegeben. Die neuste Änderung gilt seit dem 5. November, weiß RUHR24.de* - was allerdings nicht groß angekündigt wurde.

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Corona-Regeln in NRW: Landesregierung ändert Coronaschutzverordnung zum 5. November

Die „Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2“ - so heißt die Coronaschutzverordnung in NRW in voller Pracht, stammt eigentlich vom 30. Oktober und ist am 2. November in Kraft getreten. Nur drei Tage später gibt es allerdings Änderungen daran, die seit Donnerstag (5. November) gelten.

Das sind die wichtigsten Änderungen zwischen der Fassung für den 2. November und der für den 5. November:

  • Musikalischer Unterricht ist erlaubt,
  • Der Verkauf von alkoholischen Getränken ist zwischen 23 Uhr und 6 Uhr untersagt. Dies gilt auch für Lieferdienste.
  • Wochenmärkte mit dem Schwerpunkt Lebensmittel und Güter des täglichen Bedarfs bleiben erlaubt.

Musik-Unterricht ist demnach unter Beachtung der Regelungen der Paragrafen 2 bis 4a der Coronaschutzverordnung zulässig. Heißt, auch beim Musik-Unterricht müssen Mindestabstände eingehalten und weitere in der Coronaschutzverordnung verankerte Hygienemaßnahmen beachtet werden.

Änderungen in NRW-Coronaschutzverordnung: Alkohol-Verkaufsverbot ist jetzt verankert

Neu auch ist der Passus, in dem es um den Verkauf von Alkohol in NRW geht. In Paragraf 11 der seit dem 5. November gültigen Verordnung heißt es nun wörtlich in Absatz 1: „Die Anzahl von gleichzeitig in Handelseinrichtungen anwesenden Kundinnen und Kunden darf eine Person pro zehn Quadratmeter der Verkaufsfläche im Sinne des Einzelhandelserlasses NRW nicht übersteigen. Der Verkauf von alkoholischen Getränken ist zwischen 23 Uhr und 6 Uhr untersagt.

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In der Fassung der NRW-Coronaschutzverordnung, die ab dem 2. November gültig war, hatte es diesen Passus noch nicht gegeben. Für Städte wie Dortmund ändert sich mit dieser Änderung an der Coronaschutzverordnung aber nichts. Die Stadt hatte das Verbot für den Verkauf von Alkohol zwischen 23 und 6 Uhr per Allgemeinverfügung bereits Mitte Oktober eingeführt.

Trotz Coronavirus in NRW: Wochenmärkte dürfen laut Regeln stattfinden

Auch im Falle der Wochenmärkte wurde die Coronaschutzverordnung präzisiert. In der Fassung vom 2. November hieß es unter Paragraf 11, Absatz 2 noch: „Spezialmärkte (...) und ähnliche Veranstaltungen sind bis zum 30. November 2020 unzulässig.“ Die Landesregierung hat nun ausdrücklich die Wochenmärkte mit dem Schwerpunkt Lebensmittel und Güter des täglichen Bedarfs davon ausgenommen.

Die Grundzüge dieser Coronaschutzverordnung gelten zunächst bis einschließlich zum 30. November. Einige weitere Regelungen gelten jedoch bis zum 31. Dezember. Und zwar:

  • Verbot von Musikfesten, Festivals und ähnlichen Kulturveranstaltungen,
  • Verbot von Sportfesten und ähnlichen Sportveranstaltungen,
  • Verbot großer Festveranstaltungen wie etwa Volksfeste; Stadt-, Dorf- und Straßenfeste; Schützenfeste; Weinfeste und ähnliche Festveranstaltungen. 

Die Erlaubnis für die Austragung verkaufsoffener Sonntage am 29. November sowie am 6., 13. und 20. Dezember 2020 und am 3. Januar 2021 gilt bis zum Ablauf des 3. Januar 2020 (hier mehr News zum Coronavirus in NRW* auf RUHR24.de lesen). In der Coronaschutzverordnung kündigt die Landesregierung an, diese Maßnahmen fortlaufend zu überprüfen und an das aktuelle Infektionsgeschehen und die aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse zum Verlauf der Covid-19-Pandemie anzupassen. *RUHR24.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

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