Drastisches Verbot möglich

Ausgangssperre wegen des Coronavirus: Das könnte auf NRW zukommen

Was passiert, wenn auch in NRW eine Ausgangssperre zum Stopp der Ausbreitung des Coronavirus verhängt wird?
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Was passiert, wenn auch in NRW eine Ausgangssperre zum Stopp der Ausbreitung des Coronavirus verhängt wird?

Kommt in NRW auch eine Ausgangssperre wegen des Coronavirus? Wir erklären, was in diesem Fall erlaubt wäre - und was nicht.

  • Experten versuchen derzeit mit allen Mitteln, das Coronavirus in Nordrhein-Westfalen zu stoppen.
  • Derzeit setzen die Behörden auf Ver- und Ansammlungsverbote sowie die Vernunft der Bürger.
  • Droht in NRW eine Ausgangssperre, treten striktere Restriktionen in Kraft.

Dortmund - Das Coronavirus ist derzeit das bestimmende Thema in NRW - vor allem auch die Tatsache, wie sorglos viele Menschen mit aktuellen Regelungen umgehen. 

Erst jüngst verhängten manche Städte in NRW Verbote für Ansammlungen von Gruppen. In Leverkusen darf man derzeit nur zu zweit raus, in Dortmund aufgrund der Gefahr durch das Coronavirus zu viert. Funktioniert das nicht, weil Corona-Chaoten sich nicht an die Regeln halten, droht auch in NRW eine Ausgangssperre. Aber was bedeutet das am Ende für uns?

Coronavirus: Was bedeutet eine Ausgangssperre für NRW?

Im Falle des Freistaats Bayern, wo eine solche sogenannte "Ausgangsbeschränkung" am Samstag (21. März) in Kraft tritt, lässt sich sehen, worauf wir demnächst in NRW verzichten müssen - und worauf nicht. Denn tatsächlich könnte mehr erlaubt sein, als viele von uns meinen. Als Grundlage für eine Ausgangssperre dient § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG).

Grundsätzlich wird weiterhin die Faustformel gelten: Soziale Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum reduzieren, auch zu Anlässen wie dem Muttertag in der Coronavirus-Krise sollte auf Besuche verzichtet werden. Wo immer möglich ist - wie jetzt auch schon - ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 Metern einzuhalten. Eine gute Alternative zu persönlichen Treffen: gemeinsam von den Balkonen singen anstatt bei dem schönen Wetter in NRW in den Parks zu sitzen.

Über alle Entwicklungen rund um das Coronavirus in Dortmund informieren wir in unserem Live-Ticker.

Ausgangssperre wegen Coronavirus in NRW? Wohnung nur mit triftigem Grund verlassen

Im Falle der Verhängung einer Ausgangssperre würde das Verlassen der eigenen Wohnung (oder des eigenen Gartens) nur noch bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt sein. Im Freistaat Bayern sind das acht an der Zahl - die möglicherweise dann auch so in NRW umgesetzt werden könnten. Und zwar:

  • Ausübung der beruflichen Tätigkeit,
  • Arztbesuche,
  • Einkäufe des täglichen Bedarfs,
  • Besuch von Lebenspartner, Alten, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen und die Wahrnehmung des Sorgerechts,
  • Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen
  • Begleitung Sterbender sowie Beerdigungen im engsten Familienkreis
  • Sport und Bewegung an der frischen Luft, allerdings ausschließlich alleine oder mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und ohne jede sonstige Gruppenbildung und
  • Handlungen zur Versorgung von Tieren - sprich: das Gassi-Gehen und das Einkaufen für Hund, Katze und Co. wäre auch erlaubt.

Coronavirus: Polizei kontrolliert Einhaltung der Ausgangssperre

Die Polizei würde im Falle der Verhängung einer Ausgangssperre die Einhaltung kontrollieren. In Dortmund sind Kontrollen solcher Art bereits seit Freitag (20. März) der Fall, wo die Beamten Gruppen-Ansammlungen aufspüren und auflösen sollen.

Bei einer Ausgangssperre müssten Kontrollierte glaubhaft machen, dass ihr Ausgang unter einem triftigen Grund stattfindet. Kann das nicht nachgewiesen werden, drohen Strafen aufgrund der Begehung einer Ordnungswidrigkeit.

Video: Ausgangssperren: RKI gibt keine Empfehlung ab

Und was ist mit Obdachlosen? Wo sollten die bei Aushängen einer Ausgangssperre hingehen? Grundsätzlich gelten die Regeln auch für Menschen ohne Wohnung oder Obdach. Ganz einfach ist die Klärung dieser Frage aber nicht, denn der Platz in vielen Obdachlosenunterkünften in NRW ist nur begrenzt. In Italien etwa gab es die Idee, Kirchen für Obdachlose zu öffnen. Ob das auch in NRW der Fall sein wird, bleibt fraglich.

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