Kanzlerin bei Anne Will

Corona-Politik in NRW: Angela Merkel rüffelt Armin Laschet und fordert härtere Maßnahmen

Bundeskanzlerin Angela Merkel war am Sonntag bei Anne Will zu Gast. Beim ARD-Talk forderte sie härtere Corona-Maßnahmen der Länder und kritisierte vor allem Armin Laschet.

Es war eines der seltenen Interviews, die Angela Merkel im Fernsehen gibt. Am Sonntagabend (28. März) war die Bundeskanzlerin zu Gast beim ARD. Dort stand sie Moderatorin Anne Will nach einer ereignisreichen Woche Rede und Antwort. Viel war passiert die vergangenen Tage im Kampf gegen das Coronavirus*, wie msl24.de* berichtet.

Zunächst hatten Bund und Länder beim vergangenen Corona-Gipfel*, auf Rat von Angela Merkel, eine Osterruhe ab Gründonnerstag* beschlossen, die zwei Tage später jedoch wieder zurückgenommen wurde. In der Talkshow bei Anne Will nahm sich die Kanzlerin dann auch die Ministerpräsidenten zur Brust: Insbesondere das Vorgehen von Armin Laschet in NRW kritisierte sie.

PersonAngela Merkel
Geboren17. Juli 1954
GeburtsortHamburg

Angela Merkel kritisiert Corona-Politik von Armin Laschet in NRW

Im Zuge des Corona-Gipfels hatte die Landesregierung zu Beginn vergangener Woche zunächst angekündigt, eine Notbremse ab dem heutigen Montag (29. März) einführen zu wollen und somit die Maßnahmen zu verschärfen. Die Inzidenz lag landesweit seit Tagen über 100. Doch nur wenige Tage später wurde der Beschluss zurückgenommen: Die Notbremse wird in NRW doch nicht flächendeckend eingesetzt – sondern nur in einzelnen Kommunen.

Der Alleingang von Armin Laschet missfiel der Kanzlerin deutlich, wie sie bei Anne Will zu verstehen gab. „So war das nicht gedacht“, betonte die Kanzlerin im Hinblick auf die Alleingänge, die nun auch das Land NRW in Sachen Notbremse vorgenommen hat. Wo die Inzidenz über 100 liege, gebe es keinen Ermessensspielraum, sagte sie bei Anne Will. Im bevölkerungsreichsten Bundesland liegt der Wert derzeit bei 129,6. Der NRW-Ministerpräsident musste auch aus Ostwestfalen* Kritik einstecken:

Der Landrat des Kreises Lippe Dr. Axel Lehmann ärgerte sich über Armin Laschet (CDU). Der NRW-Ministerpräsident habe die neuen Regelungen zu möglichen Öffnungsschritten sehr kurzfristig auf den Weg gebracht, so sein Vorwurf. Lippe griff zu Corona-Notbremse*, weil die Zahlen nach einem Corona-Ausbruch in einer Kirchengemeinde in die Höhe schnellten. Die Schließungen der Geschäfte am Montag (29. März) hätten verhindert werden können, wenn die Maßnahmen aus Düsseldorf früher gekommen wären, so Lehmann.

Coronavirus NRW: Angela Merkel droht bei Anne Will mit härteren Maßnahmen

Auf die Frage, ob NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gegen die vom Bund verordneten Regeln verstoße, antwortete Angela Merkel eindeutig: „Ja, aber er ist nicht der Einzige.“ Sollten die Länder auch weiterhin ihr eigenes Ding machen, drohte die Kanzlerin, notfalls das Infektionsschutzgesetz im Bund zu ändern. Zudem warnte sie im Hinblick auf der sich immer stärker verbreitenden Coronavirus-Mutation* B.1.1.7 vor einer „neuen Pandemie“, die in Deutschland derzeit in die dritte Welle führe.

„Ich werde jetzt nicht tatenlos 14 Tage zusehen“, sagte die Bundeskanzlerin daher hinsichtlich der Vorgehensweise der einzelnen Bundesländer, die in vielen Teilen zu Lockerungen zurückgreifen. Ausgangssperren, weitere Kontaktbeschränkungen sowie die Verpflichtung zum Home-Office – all dies sei durchaus denkbar, betonte Angela Merkel bei Anne Will*. Auch von Lockerungen, die an regelmäßige Testungen verknüpft sind, hält die Regierungschefin wenig. Die steigenden Inzidenzen in Tübingen, wo weitreichende Öffnungen mithilfe von Testungen vorgenommen waren, sprächen derzeit gegen solche Modelle.

Angela Merkel fand bei Anne Will deutliche Worte in Bezug auf die Corona-Politik der Bundesländer.

Coronavirus in NRW: Notbremse in Bielefeld eingeführt

Derweil werden in NRW in einigen Regionen schärfere Maßnahmen getroffen. So wird ab Dienstag in Bielefeld die Notbremse gezogen*, nachdem die Inzidenz dort seit Tagen über 100 liegt. In Münster* muss indes nicht mit einer solchen Maßnahme gerechnet werden, sollte die Landesregierung bei ihrer Vorgehensweise bleiben, die Notbremse nur in einzelnen Kommunen zu ziehen. In der Domstadt liegt die Inzidenz derzeit bei unter 60. (*msl24.de, owl24.de und merkur.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA.)

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