Merkel und Scholz dabei

Corona: NRW will Regeln verschärfen – Bund und Länder ziehen Treffen vor

Die Corona-Lage eskaliert. Bund und Länder ziehen ihr Treffen auf Dienstag (30. November) vor. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst will Kontaktbeschränkungen.

Düsseldorf/Berlin – Eigentlich sollte der Bund-Länder-Gipfel erst am 9. Dezember stattfinden. Doch die Corona-Lage in Deutschland eskaliert aktuell - auch wegen der neuen Omikron-Variante des Coronavirus.

LandDeutschland
BundeslandNRW, Nordrhein-Westfalen
MinisterpräsidentHendrik Wüst (NRW)

Bund-Länder-Gipfel schon am Dienstag (29. November): Corona-Peitsche kommt

Es handelt sich um eine außerplanmäßige Corona-Beratung. Die Themen sollen, wie unter anderem das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet, die angekündigte Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Bundesnotbremse und neue Beschränkungen des öffentlichen Lebens sein (mehr News zu Corona in NRW bei RUHR24).

Sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als auch Neu-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werden zusammen mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten teilnehmen. Das Treffen soll um 13 Uhr stattfinden.

Corona-Lage in Deutschland eskaliert: Omikron-Variante schreckt Politiker auf

Bei der Bundesnotbremse geht es um die Entscheidung der Karlsruher Richter (Bundesverfassungsgericht) über Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen und Schulschließungen. Die neue Ampel-Regierung hatte die Entscheidung der Karlsruher Richter abwarten wollen.

Des Weiteren will man über Einschränkungen des öffentlichen Lebens diskutieren. Auf den Tisch kommen Corona-Regeln wie 2G-Plus für Veranstaltungen, Schließungen von Clubs und Diskotheken sowie Kapazitätsgrenzen für Fußballspiele.

NRW reagiert: Hendrik Wüst erläutert am Dienstag um 12 Uhr die neuen Corona-Regeln

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst will noch in dieser Woche die Corona-Regeln verschärfen. Gegenüber dem WDR2 äußerte sich der CDU-Politiker, dass sich die Einwohner im größten Bundesland auf Kontaktbeschränkungen einstellen müssen – die Wissenschaft mahne dazu. „Das werden wir noch in dieser Woche umsetzen“, so Wüst.

Um 12 Uhr am Dienstag (29. November), eine Stunde vor dem Bund-Länder-Gipfel, informieren Hendrik Wüst und Stellvertreter Joachim Stamp (FDP) über die neuen Regeln in NRW.

Rubriklistenbild: © Michael Kappeler/dpa, Kay Nietfeld/dpa; Collage: RUHR24

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