Kein Ende in Sicht?

Corona: Ende aller Maßnahmen – Jens Spahn nennt ein mögliches Datum

Wann wird in Deutschland das Leben wieder so sein wie vor Corona? Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) machte nun eine Prognose und mahnt zur Vorsicht.

Deutschland - Angesichts der steigenden Corona-Zahlen in Deutschland rät Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Vorsicht. Eine Rückkehr zur Normalität sei „frühestens im Frühjahr“ möglich. Die jetzige Lage sei ein „Zustand der besonderen Vorsicht“, sagte der Politiker am Samstag (23. Oktober) am Rande des Parteitags der NRW-CDU in Bielefeld.

PandemieCorona-Pandemie
Ausbruch in DeutschlandMärz 2020
Aktuelle Inzidenz95,1 (24. Oktober)

Jens Spahn zu Corona in Deutschland: „Wir müssen auch weiter im Alltag Vorsicht walten lassen.“

Spahn, der sich zuletzt für eine Aufhebung der epidemischen Lage in Deutschland aussprach, warnt: „Wir müssen auch weiter im Alltag Vorsicht walten lassen. Ein Normalzustand wird erst im Frühjahr frühestens möglich sein, wenn keine neue Variante kommt.“

Auf dem Parteitag in Bielefeld bekräftigte der CDU-Politiker auch seinen Vorstoß, die epidemische Notlage von nationaler Tragweite Ende November auslaufen zu lassen. Diesen Vorschlag macht er bereits zu Beginn der Woche, stieß damit aber bei den Ministerpräsidenten der Länder auf Kritik (mehr zum Coronavirus in NRW auf RUHR24).

Ende der epidemischen Lage in Deutschland? Bundesländer sind sich wegen Corona-Regeln uneinig

Einige Bundesländer befürchten, dass es nach dem Auslaufen der epidemischen Lage in Deutschland zu Chaos bei den Corona-Regeln kommen könnte. Bislang war der Bund für die Entwicklung und Durchsetzung von Maßnahmen während der Pandemie zuständig. Mit Aufheben der epidemischen Lage wären die Bundesländer selbst für die Corona-Regeln verantwortlich. Das könnte dazu führen, dass in manchen Bundesländern strengere Regeln gelten als in anderen.

Mehrere Landesregierungen fordern deshalb auch über das Auslaufen der epidemischen Lage hinaus, eine Vereinheitlichung der Corona-Regeln. Der Bundestag müsste die Weichen dafür bis zum 25. November stellen. Zu den Bundesländern, die weiterhin einheitliche Regeln wollen, gehören Rheinland-Pfalz, Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen.

Ausnahmezustand dank Impfkampagne beenden - Jens Spahn ist zuversichtlich

„Dass es nach Beendigung der epidemischen Lage nationaler Tragweite in Deutschland einen Flickenteppich im Umgang mit der Pandemie gibt, das will niemand“, sagte der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)

Eine Aufhebung sämtlicher Corona-Maßnahmen Ende November sei „nicht realistisch“, fügte er hinzu. Er wünsche sich vom Bund deshalb nicht nur eine „einheitliche“, sondern auch „geordnete“ Lösung.

Beim CDU-Parteitag in Bielefeld reagierte Spahn auf die Kritik der Länder und wies darauf hin, dass es sich beim Auslaufen der epidemischen Lage keinesfalls um eine „Aufforderung zur Nachlässigkeit“ handele. Man müsse die Corona-Lage weiterhin im Blick behalten und Vorsicht walten lassen: „Es war immer klar, für diesen Herbst und Winter braucht es weiterhin Schutzmaßnahmen. Gleichzeitig können wir nach 19 Monaten auch dank des Impffortschrittes den Ausnahmezustand der epidemischen Lage beenden.“

Löste mit seinem Vorstoß über das Auslaufen der Corona-Notlage eine Debatte aus: Gesundheitsminister Jens Spahn.

3G und Maskenpflicht werden in Deutschland weiterhin gelten - trotz Auslaufen der epidemischen Lage

Im Gespräch mit Deutschlandfunk sagte Spahn erst kürzlich, dass man 2021 eine durchaus „erfolgreiche Impfkampagne“ geführt hätte und in Deutschland mittlerweile vier von fünf Erwachsenen geimpft seien. „Man müsse aus dem Ausnahmezustand raus“ kündigte er deshalb bereits vor dem Parteitag der CDU am Samstag (23. Oktober) an.

Mit einem Normalzustand, wie wir ihn von vor Corona kennen, hätte das Auslaufen der epidemischen Lage wenig zu tun. Man müsse auch weiterhin einen „Zustand der besonderen Vorsicht“ walten lassen und müsse Vorsichtsmaßnahmen wie 3G und das Tragen von Masken weiterhin aufrechterhalten. Einen „freedom day“ oder das Ende aller geltenden Maßnahmen könnten Bürger und Bürgerinnen in Deutschland deshalb vorerst nicht erwarten.

Inzidenz in Deutschland zuletzt wieder angestiegen - Zahlen so hoch wie seit Mai 2021 nicht mehr

„Was übrigens jetzt besonders wichtig ist – und ich möchte die Länder auch eindringlich bitten – darauf jetzt zu achten, dass wir in den Pflegeeinrichtungen wieder regelmäßig testen“, ergänzte Spahn und sprach sich gleichzeitig für Auffrischimpfungen in den Pflegeeinrichtungen aus.

Für vollständig geimpfte Bundesbürger und Bundesbürgerinnen stuft das Robert-Koch-Institut die aktuelle Corona-Gefahr als „moderat“ ein. Die Sieben-Tage-Inzidenz hatte in Deutschland zuletzt bei 95,1 (24. Oktober) gelegen und sank damit wieder leicht, nachdem sie am Samstag (23. Oktober) erstmals seit Mai die 100er-Grenze überschritten hatte.

Rubriklistenbild: © Hannibal Hanschke/AFP

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