OVG bestätigt Entscheidung

Schulleiterin aus NRW landet unfassbare Corona-Aktionen – suspendiert!

Im April wurde die Leiterin einer Grundschule in Viersen (NRW) suspendiert, weil sie Corona-Vorgaben ignorierte. Das OVG entschied jetzt: Die Suspendierung war rechtens.

Viersen – Eine Schulleiterin aus Viersen in Nordrhein-Westfalen* bleibt weiterhin suspendiert. Die Lehrerin klagte vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) erfolglos gegen einen Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts. Die Leiterin der Grundschule wurde bereits am 20. April 2021 nach mehreren Corona-Verfehlungen von ihrem Dienst befreit, weiß RUHR24*.

StadtViersen
BundeslandNordrhein-Westfalen
RegierungsbezirkDüsseldorf

NRW: Schulleiterin missachtet Corona-Regeln – Suspendierung bleibt bestehen

Das OVG hat am Dienstag (7. September) über die Klage einer Schulleiterin aus Viersen entschieden. Die Direktorin wehrte sich gegen eine Suspendierung durch das Land Nordrhein-Westfalen. Der war die Missachtung mehrerer Corona-Regeln an der Viersener Grundschule durch die Schulleiterin vorausgegangen. Doch das OVG entschied nicht zugunsten der Suspendierten – im Gegenteil.

Die Antragstellerin sei „nach wie vor uneinsichtig“, heißt es in der Begründung des OVG. Weder jetzt noch in Zukunft sei davon auszugehen, dass sie den gesetzlichen Regeln und Vorgaben hinsichtlich der Corona-Pandemie Folge leisten werde. „Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens an Grundschulen“, so das OVG. Wie kommt das OVG zu dieser Einschätzung?

Das OVG wies die Klage einer suspendierten Schulleiterin ab.

Schulleiterin aus NRW suspendiert – Maskenpflicht und Testpflicht an Grundschule ignoriert

Die Schulleiterin habe wiederholt gegen die Maskenpflicht an Schulen in Nordrhein-Westfalen* verstoßen. Sie legte ärztliche Atteste vor, die sie von der Maskenpflicht befreien sollten. Doch die hätten nicht die dafür nötigen Mindestanforderungen erfüllt. Mit der Weigerung, in der Schule eine Maske zu tragen, hätte sich die Schulleiterin laut OVG über eine „ausdrückliche Weisung ihres Dienstherrn hinweggesetzt“.

Ihr einziges Vergehen war das aber nicht. Die Schulleiterin soll zudem ihre Pflicht verletzt haben, die verpflichtenden Corona-Selbsttests der Schüler* durchzuführen. Zudem soll es Anhaltspunkte für weitere Pflichtverstöße geben – etwa im Zusammenhang mit dem Lüften der Klassenzimmer und der Durchführung dienstlicher Besprechungen ohne Einhaltung des Mindestabstands.

Nach dem Aussetzen der Testpflicht an ihrer Grundschule in Viersen habe die Schulleiterin die Eltern gebeten, ihre Kinder in einem Testzentrum testen zu lassen. Daraufhin gab es ein Gespräch mit dem Schulamt des Kreis Viersen. Am 20. April verfügte das Land NRW dann die Suspendierung.

NRW-Coronaschutzverordnung nicht rechtswidrig – OVG widerspricht Viersener Schulleiterin

Die vom Dienst befreite Direktorin hielt vor Gericht dagegen. Sie argumentierte, dass die Vorgaben der nordrhein-westfälischen Coronaschutzverordnung zur Maskenpflicht und zur Testpflicht an Schulen rechtswidrig seien. Das OVG folgte dem nicht. Es sei in der Rechtsprechung hinreichend geklärt, dass gegen die Maskenpflicht und Selbsttests an Schulen keine rechtlichen Bedenken bestehen.

„Das Verwaltungsgericht hat vor diesem Hintergrund zu Recht angenommen, dass eine ordnungsgemäße Dienstausübung von der Antragstellerin nicht zu erwarten ist“, so das OVG. Die Suspendierung der Schulleiterin aus Viersen ist somit rechtens. Der Beschluss des OVG ist unanfechtbar. *RUHR24 ist Teil des Redaktionsnetzwerks von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Bernd Weißbrod/dpa – Symbolfoo

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