Seit 28. August

Corona in NRW: Regeln erneut geändert – Maskenpflicht und 3G betroffen

NRW hat zum 28. August schon wieder Regeln in der Coronaschutzverordnung abgeändert und ergänzt. Wir verraten, was jetzt neu ist.

Düsseldorf – Innerhalb von acht Tagen hat die NRW-Landesregierung die Coronaschutzverordnung zum dritten Mal geändert. Am 20. August trat die Verordnung nach einem Monat Pause neu in Kraft, wurde am 23. August leicht angepasst und beinhaltet seit Samstag (28. August) erneut Änderungen. RUHR24* erklärt, was sich nun ändert.

Corona-Inzidenz in NRW124,3 (Stand 28. August)
Aktuelle Corona-Fälle41.700
Bislang genesene Personen823.900

NRW: Corona-Regeln in Verordnung an fünf Stellen seit 28. August geändert

An fünf Stellen wurde die NRW-Coronaschutzverordnung zum 28. August angepasst. Mal um Kleinigkeiten, mal um wichtige Passagen. Als Kleinigkeit etwa kann man die Präzisierung der Definition des Wortes „Veranstaltung“ ansehen. Die Landesregierung definiert diese nun auch als ein Ereignis, an dem „eine Gruppe von Menschen gezielt, gegebenenfalls auch aufgrund gesetzlicher oder satzungsmäßiger Veranlassung“ teilnimmt.

Wichtiger erscheint die Änderung der NRW-Coronaschutzverordnung in Hinblick auf die anstehenden Bundestagswahlen am 26. September. Konkret gibt es seit Samstag nun drei wesentliche Änderungen, die die Maskenpflicht an jenem Tag betreffen.

Corona-Regeln in NRW: Neue Vorschrift für die Bundestagswahl 2021

So muss die Maske bei der Bundestagswahl am 26. September auch in Brief- und Urnenwahlräumen sowie deren Zuwegen innerhalb des Wahlgebäudes aufgesetzt werden.

Eine Befreiung zum Tragen der Corona-Maske gibt es allerdings für Mitglieder von Wahlvorständen für die Bundestagswahl 2021. Aber nur unter den folgenden Bedingungen (im Wortlaut aus der Verordnung):

  • „wenn das Tragen der Maske durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen (Abtrennung des Sitzplatzes am Wahltisch durch Glas, Plexiglas oder ähnliches) ersetzt wird“,
  • „wenn das jederzeitige Einhalten eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu anderen Personen sichergestellt ist.“ 

Spannend wird es für den Fall, dass ein Wähler oder eine Wählerin die Maske – aus welchen Gründen auch immer – verweigern sollte. Verstößt jemand in Wahlräumen gegen die Maskenpflicht, so muss dieser Person laut Coronaschutzverordnung das Wahlrecht „ohne Gefährdung anderer Personen ermöglicht werden.“ (Hier weitere Corona-News aus NRW* bei RUHR24 lesen)

Bundestagswahl 2021 ohne Maske – Coronaschutzverordnung in NRW angepasst

Was dann genau geschehen muss, ist unklar und in der Coronaschutzverordnung nicht explizit definiert. Können andere Personen im oder vor dem Wahlraum vor dem Maskenverweigerer nicht geschützt werden, kann diese Person aus dem Wahlraum verwiesen werden. Gerichte dürften sich dann mit den Folgen dieser Ausschlüsse beschäftigen.

Schlussendlich widmet sich die am 28. August angepasste Coronaschutzverordnung den Voraussetzungen für einen Besuch in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe und ähnlichen Einrichtungen, stationären Einrichtungen der Sozialhilfe sowie Sammelunterkünften für Flüchtlinge.

3G-Regel in NRW geändert: Corona-Regeln nun angepasst

Normalerweise gilt hier: Nur  immunisierte oder getestete Personen dürfen hinein. Egal, welche Inzidenz in NRW oder in einer Stadt oder einem Kreis herrscht. Die Änderung der Coronaschutzverordnung regelt nun, dass Menschen, die dringend behandelt oder gepflegt werden müssen, für den Einlass in oben genannte Orte nicht zwingend getestet sein müssen. Auch wenn der gesundheitliche Zustand der Person eine Testung nicht zulässt, entfällt die Regelung.

Krankenhäuser in NRW dürfen nur mit Test oder Immunisierung betreten werden – egal, welche Inzidenz aktuell herrscht.

Geändert wurde auch eine Regelung in Innenräumen der Gastronomie und in Beherbergungsbetrieben. Diese Orte dürfen ab einer Inzidenz von über 35 an fünf Tagen in Folge normalerweise nur von getesteten und immunisierten Menschen betreten werden. Ein neuer Passus in der NRW-Coronaschutzverordnung besagt nun, dass diese Regelung nicht für die Übernachtung und gastronomische Versorgung von Berufskraftfahrern auf Rastanlagen und Autohöfen gilt. *RUHR24 ist Teil des Redaktionsnetzwerks von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Marcel Kusch/dpa

Mehr zum Thema