Pandemie-Regeln

Corona-Bundesnotbremse entfällt ab 1. Juli – was ändert sich in NRW?

Die Bundesnotbremse läuft am Donnerstag (1. Juli) aus. Gewisse Corona-Regeln gelten dann nicht mehr. Was heißt das nun für NRW?

Dortmund – Seit dem 23. April 2021 regelt die sogenannte Bundesnotbremse, was in Städten in ganz Deutschland passiert, in denen die 7-Tage-Inzidenz an drei Tagen in Folge über 100 liegt. Die Regel sollte einen Corona-Flickenteppich verhindern. Am 1. Juli ist die bundesweite Notbremse vorerst Geschichte. Sie läuft mit dem 30. Juni ab. Und was passiert jetzt in NRW?

Informeller Name des GesetzesBundesnotbremse
GrundCoronavirus-Pandemie
Galt von 23. April 2021 bis 30. Juni 2021

Bundesnotbremse läuft am 1. Juli 2021 aus – was passiert in NRW jetzt?

Für NRW bedeutet der Wegfall dieses Gesetzes aber erstmal nicht viel. Denn die allermeisten Städten haben seit Wochen keine Inzidenz über 100, die Bundesnotbremse ist hier also längst kein Thema mehr. Unterhalb der 100er Marke gelten und galten Landesgesetze. Hier setzt NRW auf einen sogenannten Stufenplan.

Dieser Stufenplan regelt, welche Corona-Regeln in Kommunen gelten. Und zwar so:

  • Stufe 3: Inzidenz zwischen 50 und 100
  • Stufe 2: Inzidenz zwischen 35 und 50
  • Stufe 1: Inzidenz unter 35

Aktuell (Stand 30. Juni) befinden sich alle NRW-Städte stabil in Inzidenzstufe 1. Der Hochsauerlandkreis hat den höchsten Wert mit 13,1; Mülheim an der Ruhr den niedrigsten mit 0,6.

Bundesnotbremse entfällt: 100er-Inzidenz in keiner NRW-Stadt

Eine Inzidenz von 100 ist in allen NRW-Städten also in weiter Ferne. Doch Angela Merkel machte Ende Mai bereits klar, dass die Bundesnotbremse wieder reaktiviert werden könne, sollte sich die Corona-Lage wieder verschlechtern. Das würde dann natürlich auch NRW treffen (hier weitere Corona-News aus NRW bei RUHR24 lesen).

Eine kleine Änderung tritt in NRW mit dem Wegfall der Bundesnotbremse am 1. Juli aber doch ein: Die Homeoffice-Pflicht entfällt. Arbeitgeber sind damit nicht mehr verpflichtet, ihren Arbeitnehmern Homeoffice anzubieten.

NRW: Ab dem 1. Juli keine Homeoffice-Pflicht mehr – Bundesnotbremse entfällt

Ab dem 1. Juli und vorerst bis einschließlich zum 10. September 2021 gilt in NRW wieder die (überarbeitete) Corona-Arbeitsschutzverordnung. Homeoffice ist, wo es geht, keine Pflicht mehr. Allerdings können Arbeitgeber ihren Beschäftigten freiwillig das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen, um sie bestmöglich vor einer Infektion zu schützen.

Arbeitgeber in NRW müssen allerdings weiterhin allen in Präsenz arbeitenden Beschäftigten zwei wöchentliche Corona-Tests anbieten. Daran ändert auch der Wegfall der Bundesnotbremse nichts. Geimpfte oder Genesene müssen aber nicht unbedingt einen Test angeboten bekommen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat alle neuen Regelungen der Verordnung zusammengefasst.

Angela Merkel zieht Fazit der Bundesnotbremse

Was bleibt von der Bundesnotbremse in NRW? Vielleicht die Erkenntnis, dass die Menschen sich ihretwegen in Sachen Corona vorsichtiger verhalten und damit die Ausbreitung des Virus gestoppt haben. Dieser Ansicht ist jedenfalls Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hält die Bundesnotbremse für ein gutes Instrument im Kampf gegen Corona.

Kommt die Bundesnotbremse deshalb eines Tages wieder? Geht es nach NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), wohl eher nicht. „Für vereinzelte regionale Entwicklungen braucht es keine Bundesnotbremse. Da muss man vor Ort reagieren“, sagte der CDU-Vorsitzende laut Dpa-Informationen im Mai in Beratungen des CDU-Präsidiums.

Rubriklistenbild: © Marcel Kusch/dpa

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