Nach Bund-Länder-Schalte am Dienstag: Wann die neuen Regeln in NRW gelten
Es ist nicht einfach, im aktuellen Corona-Wirrwarr den Überblick zu behalten. RUHR24 fasst die Ergebnisse der Bund-Länder-Schalte am Dienstag zusammen und gibt einen Ausblick auf die nächsten Tage.
Düsseldorf – Worauf müssen sich die Menschen in NRW im Zusammenhang mit dem Coronavirus in den kommenden Tagen und Wochen einstellen? Die Bund-Länder-Schalte am Dienstag (30. November) hat noch viele Fragen offen gelassen. Erste Tendenzen gibt es dennoch bereits und auch der Zeitplan für die nächsten Tage steht fest. Ein Überblick.
| Land | Nordrhein-Westfalen |
| Landeshauptstadt | Düsseldorf |
| Regierungschef | Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) |
| Regierende Parteien | CDU und FDP |
Corona: Bund und Länder beschließen bei Telefonschalte vorgezogene MPK am Donnerstag
Im Vorfeld der Gespräche zwischen Bund und Ländern zur Corona-Lage wurde betont, dass es sich lediglich um „informelle Beratungen“ handle und nicht um eine „richtige“ Ministerpräsidentenkonferenz. Konkrete Beschlüsse waren nicht vorgesehen. Einen gab es am Ende aber doch – und zwar den, dass es doch möglichst schnell eine beschlussfähige Ministerpräsidentenkonferenz braucht.
Der Termin dafür ist der 2. Dezember (Donnerstag). Ursprünglich war der nächste Corona-Gipfel erst eine Woche später am 9. Dezember vorgesehen. Angesichts der teils prekären Pandemie-Entwicklung in Deutschland stieg jedoch der Handlungsdruck auf die Politik. Zu dem Ergebnis kamen bei der Telefonschalte am Dienstag offenbar auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefs der Länder.
Corona: NRW-Ministerpräsident Wüst kündigt „Paket für Kontaktreduzierungen“ an
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) erklärte in einer kurzen Pressekonferenz nach der Schalte, welche Themen am Donnerstag auf der Agenda stehen. „Wir werden ein umfangreiches Paket für Kontaktreduzierungen beschließen“, so der CDU-Politiker. Dabei gehe es um Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte und eine „deutliche Reduzierung“ der zugelassenen Personen bei Großveranstaltungen.
Im Blickpunkt stehen dabei besonders Spiele der Fußball-Bundesliga. Wüst betonte, dass es Bilder wie vom ausverkauften Kölner Stadion am vergangenen Wochenende nicht noch einmal geben werde. Darüber herrsche Einigkeit zwischen den Ministerpräsidenten (mehr Corona-News aus NRW bei RUHR24).
Ob die Zahl der Zuschauer lediglich reduziert wird oder ob es sogar wieder Geisterspiele gibt, ist noch unklar. Für letztere Option sprachen sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) aus. Söder kündigte zur Not auch einen „Alleingang“ an. Ob es bundeseinheitliche Regeln für die Zahl der zugelassenen Zuschauer in der Bundesliga geben wird und wie die aussehen, soll am Donnerstag entschieden werden.
Corona-Gipfel: MPK will am Donnerstag über Ausweitung von 2G und Impfpflicht entscheiden
Wüst erklärte außerdem, dass am Donnerstag über eine Ausweitung von 2G, die kurzfristige Umsetzung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht und die Vorbereitung einer allgemeinen Impfpflicht gesprochen werden soll. Der designierte Bundeskanzler Scholz kündigte nach der Schalte am Dienstag im Interview mit Bild TV ein Gesetzgebungsverfahren für eine allgemeine Impfpflicht an. Es könnte noch in diesem Jahr eingeleitet werden, so Scholz.
Bund und Länder streben bis Weihnachten zudem 30 Millionen Impfungen gegen das Coronavirus an. Um das zu erreichen, soll der Kreis derjenigen, die Impfungen durchführen dürfen, deutlich ausgeweitet werden. Bei der Telefonschalte wurde etwa über die Einbeziehung von Zahnärzten und Apotheken in die Impfkampagne gesprochen.
Was bedeuten die Ergebnisse der heutigen Corona-Schalte zwischen Bund und Ländern für Nordrhein-Westfalen? Wüst kündigte bereits vor der Schalte eine Verschärfung der Corona-Regeln in NRW an. Ursprünglich war deshalb für Dienstag eine Sitzung des NRW-Kabinetts vorgesehen. Die wurde jedoch auf Mittwoch (1. Dezember) verschoben.
Corona in NRW: Kabinettssitzung am Mittwoch wohl ohne konkrete Beschlüsse
Bei dem Termin soll es auch bleiben, so Wüst. Obwohl die Ministerpräsidentenkonferenz erst am Donnerstag stattfindet, kommt das Kabinett am Mittwoch in Düsseldorf zusammen. Dann soll unter anderem die Frage nach einer etwaigen Schließung von Clubs und Bars und der künftige Umgang mit Großveranstaltungen, insbesondere Fußballspiele, diskutiert werden. Im Anschluss wird Wüst den Landtag bei einer Sondersitzung um 13 Uhr über die Beratungen informieren.
Neue Beschlüsse und Veränderungen in der Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen wird es am Mittwoch aber noch nicht geben. Eine endgültige Umsetzung der diskutierten Maßnahmen per Verordnung soll es laut Wüst erst „im Lichte der Entscheidungen der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag“ geben.
Mindestens bis Donnerstag gelten in NRW also weiterhin die bestehenden Corona-Regeln. Lediglich an den Schulen in NRW könnte es schon zuvor eine Änderung geben – die Rückkehr der Maskenpflicht. Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) kündigte bereits an, dem Kabinett diesen Schritt zu empfehlen. Am Mittwoch könnte in diesem Punkt eine Entscheidung fallen. Mit Material von AFP und DPA