Bundesnotbremse ab Montag

Kitas in NRW: Corona-Notbremse sorgt für schärfere Regeln bei der Notbetreuung

Die Bundesnotbremse greift ab Montag (26. April). Wer darf und kann in NRW jetzt die Notbetreuung in der Kita nutzen?

Dortmund – Das neue Corona*-Infektionsschutzgesetz ist am Freitag (23. April) in Kraft getreten und gilt seit Samstag (24. April). Ab Montag (26. April) gibt es in den Kitas im Bundesland Nordrhein-Westfalen eine Notbetreuung in den Kitas, wie RUHR24 berichtet.

BundeslandNRW
FamilienministerJoachim Stamp (FDP)
Corona-Inzidenz186,8 (Montag, 26. April)

NRW: Corona-Notbetreuung gilt ab Montag (26. April) – wer Anspruch darauf hat

Nach Informationen des Familienministeriums in NRW* gilt der sogenannte eingeschränkte Regelbetrieb bei einer Siebe-Tage-Inzidenz von unter 165 zunächst weiter. Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 165, die in den meisten Kreisen und kreisfreien Städten in NRW bereits erreicht ist, gelten verschärfte Regeln (alle News zu Corona in NRW bei RUHR24).

Im Detail: Hat eine Stadt an drei Tagen nacheinander eine Corona-Inzidenz von über 200 (beispielsweise von Montag bis Mittwoch) greift am übernächsten Tag (Freitag) das sogenannte Betreuungsverbot mit bedarfsorientierter Notbetreuung.

Eine Kita kehrt in den eingeschränkten Regelbetrieb zurück, wenn die Corona-Inzidenz im Kreis oder in der kreisfreien Stadt an fünf Tagen hintereinander wieder unter 165 liegt.

NRW: Eine Reihe von Kindern hat einen Anspruch auf die Corona-Notbetreuung

Doch wer darf im Zuge des verschärften Corona-Infektionsschutzgesetzes in NRW* die bedarfsorientierte Notbetreuung in Anspruch nehmen?

Das NRW-Familienministerium hat Kitas und Eltern schon am Freitag (23. April) mit einem Schreiben darüber informiert. Demnach haben Kinder einen Anspruch auf Betreuung, bei denen entweder das Jugendamt oder ein Gericht entschieden hat, das dies aus Schutzgründen notwendig sei.

NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP).

Ebenfalls gibt es sogenannte belastete Lebenslagen und -situationen, bei denen ein erhöhter Bedarf an Betreuung vorhanden ist. Auch Kinder mit Behinderungen und Kinder im letzten Jahr vor der Einschulung haben ein Anspruch auf bedarfsorientierte Notbetreuung.

Notbetreuung: NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) kommt Familien entgegen

Letztendlich kann die auch von Kindern in Anspruch genommen werden, bei denen die Betreuung zu Hause nicht anderweitig sichergestellt ist. Konkret heißt das, die Notbetreuung greift, wenn Eltern in der Corona-Pandemie aufgrund von Beruf oder anderweitigen Verpflichtungen ihre Kinder nicht selbst betreuen können. Diese Eltern müssen dann eine Eigenerklärung (PDF) vorlegen.

Im Unterschied zum Frühjahr 2021 hat das NRW-Familienministerium diesmal keine spezifischen Berufsgruppen festgelegt. Alle, die eine Betreuung der Kinder zu Hause nicht gewährleisten können, haben somit Anspruch auf Notbetreuung.

Dennoch unterstreicht NRW-Familienminister Joachim Stamp noch einmal die Notwendigkeit der Kontaktreduzierung in der Corona-Pandemie: „Bitte bringen Sie Ihre Kinder nur, wenn es unbedingt erforderlich ist. Jeder Kontakt, den wir vermeiden, in der Kindertagesbetreuung, aber auch sonst in unserem Leben, trägt zur Reduzierung des Infektionsrisikos bei.“

Die Kinderkrankentage hat das NRW-Familienministerium, das sich auch über die Möglichkeit von Schul-Unterricht im Freien* geäußert hat, noch einmal erhöht: von 20 auf 30 Tage pro Elternteil und von 40 auf 60 Tage bei Alleinerziehenden.

Die Kinderkrankentage können für die Betreuung der Kinder genutzt werden. Zudem, so Joachim Stamp, habe man den Kommunen angeboten, für zwei Monate keine Elternbeiträge zu erheben.

Rubriklistenbild: © Federico Gambarini/dpa / Collage: RUHR24

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