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Geldstrafe für verfallene Impftermine in NRW möglich? Armin Laschet hat klare Meinung

Impftermine sind noch immer begehrt und doch werden im Kampf gegen Corona nicht alle wahrgenommen. Drohen harte Konsequenzen?

Dortmund - Nicht genutzte Impftermine, die nicht vorab abgesagt oder verschoben werden, entwickeln sich in der Corona-Pandemie derzeit zum Problem. Die Politik diskutiert, wie man damit umgehen soll.

NameCorona, Covid-19
ErregerSars-CoV-2
Symptome (unter anderem)Fieber, trockener Husten, Müdigkeit

Corona: Nicht genutzte Impftermine waren schon im Frühjahr ein Problem

Schon im April teilte die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) dem WDR mit, dass fünf bis zehn Prozent der Impftermine „unbesetzt“ blieben. Die Termine würden zwar ausgemacht, am tatsächlichen Datum erscheint aber niemand oder sagt rechtzeitig ab.

Das ist ärgerlich, denn beispielsweise der Impfstoff von Biontech/Pfizer muss streng gekühlt werden und hat nur eine kurze Haltbarkeit. Im schlimmsten Fall verfallen die Impfdosen komplett ungenutzt. Die Stadt Herne konnte genau das bereits im Frühjahr vermeiden. Doch so klappt es nicht überall. Kommt nun die Geldstrafe bei nicht genutzten Impfterminen?

Geldstrafe bei nicht genutzten Impfterminen droht - Laschet spricht Klartext

Zumindest NRWs Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) lehnt Bußgelder für Menschen, die ihren Impftermin ohne Absage verstreichen lassen, ab. „Solidarität erzwingt man nicht durch Strafen“, so der CDU-Kanzlerkandidat gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Stattdessen setzt er, wie auch schon zu anderen Zeitpunkten der Corona-Pandemie, auf Appelle: Jeder, der den vereinbarten Termin nicht wahrnehmen könne oder die Impfdosis schon woanders erhalten hat, solle mit einer Absage Platz für andere Impfwillige schaffen. „Das Impftempo bei uns ist weiter hoch, weltweit liegen wir sehr weit vorne. Damit das so bleibt, kann jeder seinen Beitrag leisten.“

Corona: Lauterbach spricht sich für Geldstrafe bei versäumten Impfterminen aus

Doch mit der Meinung von Laschet ist keine Entscheidung gefallen - die Diskussion um mögliche Geldstrafen bei nicht genutzten Impfterminen hält an und wird etwa von SPD und CDU gefordert. „Es wäre richtig, wenn es eine Strafe gäbe für diejenigen, die nicht einmal ihren Termin absagen“, meint etwa SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach gegenüber der Bild am Sonntag. „Denn diese Terminausfälle führen dazu, dass wir langsamer impfen, als wir könnten, und dass wir Impfstoff wegwerfen müssen.“

Er selbst sei ebenfalls als Impfarzt im Impfzentrum in Leverkusen im Einsatz und kenne daher das Problem mit verfallenen Impfdosen und -terminen.

Nicht genutzte Impftermine: Geldstrafe steht zur Diskussion

Angestoßen wurde die Debatte durch den Präsidenten des Berliner Roten Kreuzes (DRK), Mario Czaja. Er hatte vorgeschlagen, Bußgelder in einem solchen Fall bei 25 bis 30 Euro anzusetzen. Seinen Angaben zufolge werden in Berliner Impfzentren derzeit zwischen fünf bis zehn Prozent der Termine nicht wahrgenommen. Die Zahlen decken sich also mit denen der KVWL aus dem Frühjahr.

Laut Unions-Vizevorsitzenden Thorsten Frei (CDU) sei es nicht nur rücksichtslos, Impftermine verfallen zu lassen, sondern ein Schlag ins Gesicht für alle diejenigen, die noch auf einen Termin warten. Denn der Impfstoff gilt immer noch als knapp. „Wer nur zu bequem ist, zum Hörer zu greifen oder mit wenigen Klicks einen Termin abzusagen, sollte für die angefallenen Ausfallkosten aufkommen müssen“, so Frei.

Aber warum kommt es überhaupt dazu, dass Termine nicht wahrgenommen werden? Wie der Tagesspiegel berichtet, werden Urlaubsreisen vermutet, die trotz Corona derzeit boomen. Ein weiterer Grund könnte sein, dass die Gefahr durch Corona von Verbrauchern nicht mehr als hoch eingeschätzt würde. Durch Betriebsärzte könnten viele aber auch schlichtweg früher an eine Impfdosis gelangt sein.

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