Nicht alle verlaufen friedlich

NRW: Polizei löst Pro-Palästina-Demos auf – Corona-Regeln wurden missachtet

Am Samstag (15. Mai) fanden deutschlandweit Pro-Palästina-Demos statt. Eine Versammlung in Bochum musste von der Polizei aufgelöst werden.

Bochum – Der eskalierte Nahost-Konflikt zwischen dem Staat Israel und den Palästinensern schwappt auch nach NRW über. Gleich zwei angemeldete Kundgebungen fanden am Samstag (15. Mai) in der Bochumer Innenstadt statt. Aber nicht nur hier, sondern in zahlreichen Großstädten wurde am Samstag demonstriert – dabei kam es erneut zu Ausschreitungen.

NahostkonfliktBewaffneter Konflikt
HintergrundKonflikt um die Region Palästina, der dort zu Beginn des 20. Jahrhunderts zwischen Juden und Arabern entstand.
OrtMittlerer Osten

Nahostkonflikt: Demos in Bochum – Versammlung gegen Antisemitismus verläuft friedlich

Rund 400 Menschen versammelten sich auf dem Dr.-Ruer-Platz um gegen Antisemitismus zu demonstrieren. Die Demonstration unter dem Thema „Gegen jeden Antisemitismus – Solidarität mit der jüdischen Gemeinde“ fand ab 16.30 Uhr statt. Laut Bericht der WAZ war die Stimmung ruhig.

Auch die Polizei Bochum berichtet, dass die Versammlung störungsfrei verlief. Sie endete gegen 18 Uhr.

Pro-Palästina-Demonstration in Bochum – Teilnehmer missachten Abstandsregeln

Nahezu zeitgleich protestierten rund 600 Menschen vor dem Rathaus gegen die israelischen Angriffe auf den Gazastreifen. Die Situation bei der Pro-Palästina-Demo, zu der die palästinensische Gemeinde Bochum aufgerufen hatte, war deutlich angespannter. In der Mitte der Versammlung standen die Menschen laut Medienberichten viel zu dicht gedrängt.

Es wurden palästinensische Fahnen geschwenkt. Laut WAZ wurden außerdem Schilder hochgehalten mit Aufschriften wie: „Juden sind meine Mitmenschen, Israel ist mein Feind“.

Demonstration vor dem Bochumer Rathaus – Polizei muss mehrfach einschreiten

Bereits im Vorfeld habe die Polizei zahlreiche Plakate mit teilweise schrecklichen Bildern verboten, berichtet die WAZ. Auch hätten Polizei und Ordnungsamt die Demonstranten immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass die Corona-Maßnahmen wie Abstandsregeln und Maskenpflicht einzuhalten seien.

Dennoch hielten sich die meisten Versammlungsteilnehmer laut Polizeibericht nicht an die erforderlichen Maßnahmen der Corona-Schutzverordnung. Insbesondere die Abstandsregeln wurden missachtet.

Missachtung der Corona-Maßnahmen – Demo in Bochum wird aufgelöst

Laut dem Medienbericht versuchten auch einige der Demonstranten, sich zu einem nicht genehmigten Demonstrationszug zusammenzuschließen. Daher wurde die Demonstration gegen 18.30 Uhr durch den Kommunalen Ordnungsdienst der Stadt Bochum aufgelöst.

Dies wurde den Teilnehmern im Rahmen über einen Lautsprecherwagen der Polizei mitgeteilt. Nach mehrfacher Aufforderung entfernten sich die Kundgebungsteilnehmer friedlich vom Rathausplatz.

Nahostkonflikt: Antisemitische Vorfälle in zahlreichen NRW-Städten

Trotz aufgeheizter Stimmung bei der Demonstration auf dem Willy-Brandt-Platz – die Polizei Bochum hatte im Vorfeld Schlimmeres befürchtet, berichtet Radio Bochum. Schließlich war es zuvor in mehreren NRW-Städten zu Ausschreitungen gekommen. Beispielsweise skandierten am Mittwochabend (12. Mai) rund 180 Demonstranten in Gelsenkirchen nahe der Synagoge antisemitische Parolen.

In Münster und Düsseldorf wurden Israel-Flaggen verbrannt. Der Düsseldorfer Oberbürgermeister hatte am Freitag (14. Mai) ein deutliches Zeichen gegen Antisemitismus gesetzt, indem er persönlich eine neue Israel-Flagge hisste.

Demonstrationen in NRW: Pöbeleien bei Pro-Palästina-Demo in Köln

Auch in Köln wurde am Samstag (15. Mai) für die „Freiheit für Palästina“ demonstriert: Wegen hoher Teilnehmerzahl konnten hier Abstände ebenfalls nicht eingehalten werden. Auch diese Demo wurde daher aufgelöst.

Wie der WDR mitteilt, weigerten sich aber mehrere hundert Demonstranten, den Platz zu verlassen. Die Polizei drängte die Menschen schließlich auseinander. Gegen 40 Teilnehmern wird nun ermittelt. Aus einem Auto heraus pöbelten zwei Männer Einsatzkräfte massiv an.

Massive Übergriffe bei Demos – Bochumer Versammlungen verlaufen vergleichsweise friedlich

Nicht nur in NRW, in zahlreichen Deutschen Städten wie Stuttgart, Frankfurt, Hamburg oder Leipzig wurde am Samstag (15. Mai) demonstriert. Denn zum jährlichen Gedenktag „Nakba“ am 15. Mai erinnern Palästinenser an die Flucht und Vertreibung von Hunderttausenden Palästinensern aus dem Gebiet des späteren Israels. In der Hauptstadt Berlin kam es dabei ebenfalls zu massiven Vorfällen. Hier wurde das Team von RTL mit Böllern attackiert*, wie Merkur.de berichtet.

Pro-Palästinensische-Demo auf dem Stuttgarter Marienplatz – deutschlandweit wurde am 15. Mai demonstriert.

In Bonn war am Mittwoch (12. Mai) sogar eine Synagoge mit Steinen beworfen worden. Als Vorsichtsmaßnahme hatte man auch in Bochum den Polizeischutz an der Synagoge verschärft. Derartige Übergriffe bleiben aber aus – insgesamt verliefen die Bochumer Kundgebungen vergleichsweise friedlich. Allerdings: Ob möglicherweise Straftatbestände vorliegen wertet die Polizei aktuell noch aus.

Nahostkonflikt: Deutschlandweite Demos finden großen Anklang

Auch eine propalästinensische Versammlung am Samstag (15. Mai) fand in der Essener Innenstadt verlief friedlich. Hier wurde die Polizei vor Ort aber von der Teilnehmerzahl überrascht: Statt der zuvor angemeldeten 70 Teilnehmer folgten dem Aufruf bis zu 500 Personen. 

Das große Interesse an den Kundgebungen zeigt die Brisanz des Konfliktes. In der nächsten Zeit sind weitere Demonstrationen mit möglichen Ausschreitungen zu befürchten. *Merkur.de ist Teil des Redaktionsnetzwerks von IPPEN.MEDIA.

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