Vor Sprung in den Bundestag

Armin Laschet am Montag (25. Oktober) als NRW-Ministerpräsident zurückgetreten

Armin Laschet hat am Montag (25. Oktober) sein Amt als regierender Ministerpräsident von NRW abgelegt. Doch wie geht es jetzt weiter?

Düsseldorf (DPA) – Das wars wohl für ihn in Nordrhein-Westfalen: Armin Laschet (CDU) hat laut der Deutschen Presse-Agentur am Montagmorgen (25. Oktober) beim Landtagspräsidenten André Kuper seinen Rücktritt als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen eingereicht. Jetzt kommt es zu einigen Kuriositäten.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat am Montag Rücktritt eingereicht

Landtagspräsident André Kuper überreichte dem künftigen Bundestagsabgeordneten am Montagmorgen dessen Urkunde über die Amtsbeendigung. Die – den rechtlichen Vorgaben entsprechend – mit ihrem Regierungschef ebenfalls entlassenen übrigen Kabinettsmitglieder bleiben geschäftsführend im Amt. Der neue Ministerpräsident ernennt nach seiner Wahl sein eigenes Kabinett.

Auch Laschet bleibt geschäftsführend im Amt, bis er am Dienstagmorgen Bundestagsabgeordneter wird. In diesem Moment darf er laut Landesverfassung nicht mehr Ministerpräsident sein. Sein Stellvertreter, Familienminister Joachim Stamp (FDP), übernimmt.

Stamp wird jedoch nur für einen Tag die Regierung leiten – bereits am Mittwoch soll nach aktueller Planung Noch-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtags zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden.

Nach Rücktritt von Armin Laschet als NRW-Ministerpräsident folgen Kuriositäten

Kurios: An diesem Tag wird Armin Laschet laut einem Fraktionssprecher noch als CDU-Abgeordneter im Landtag sein – obwohl er ab Dienstag auch schon Bundestagsabgeordneter ist. Die Landesverfassung erlaubt das.

So kann Laschet seinen Nachfolger Hendrik Wüst noch mitwählen. Erlaubt bleibt Laschet, weiter einfacher Abgeordneter im Düsseldorfer Landesparlament zu sein. Für eine voraussichtlich kurze Zeit wird Laschet damit Abgeordneter im Landtag und im Bundestag sein.

Neu-Ministerpräsident Wüst könnte bereits am Mittwoch alle Minister wieder offiziell ins Amt setzen. Nur für sein bislang eigenes Ressort – das Verkehrsministerium – muss eine Lösung her.

Rubriklistenbild: © Bernd Schälte/dpa

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