Freedom-Day rückt näher

NRW: Corona-Regeln fallen am 20. März – bis auf vier Maßnahmen

Am 20. März fallen alle tiefgreifenden Corona-Maßnahmen weg. Ein paar Regeln sollen allerdings bleiben.

NRW – Der 20. März rückt immer näher. Der Tag, an dem alle tiefgreifenden Corona-Maßnahmen bundesweit wegfallen sollen. Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im vergangenen Monat angekündigt. Er sagte aber auch, dass nicht alle Regeln einfach wegfallen dürfen. Welche Beschränkungen bleiben also erhalten? Darüber liegt jetzt ein Konzept vor.

ThemaCoronavirus
wichtiges Datum20. März
Ereignisweitreichende Lockerungen

NRW: Corona-Maßnahmen fallen in diesem Monat – einige Regeln bleiben aber erhalten

Falls sich die Corona-Lage in NRW und Deutschland nochmal verschärfen sollte, sollen auch über den 20. März hinaus ein paar Schutzmaßnahmen bestehen bleiben. Das sieht ein Entwurf für eine neue Rechtsgrundlage vor, auf den sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) verständigt haben.

Der Kompromiss sehe ein Instrumentarium vor, „mit dem die Länder sofort auf neue Ausbrüche oder auf hohe Fallzahlen reagieren können“, sagt Lauterbach gegenüber dem ZDF. Damit könne man so arbeiten, dass man auch Corona-Sommerwellen oder -Herbstwellen in den Griff bekommen könne. Lauterbach selbst hatte kürzlich vor einer Sommerwelle gewarnt.

Corona-Maßnahmen fallen am 20. März – welche Regeln dennoch in NRW bleiben werden

Konkret bedeutet das: Wenn irgendwo in Deutschland oder NRW zahlreiche Infektionen ausbrechen, könnte die jeweilige Stadt, der Kreis oder das Land zu Maßnahmen greifen. Dazu zählen laut Angaben der DPA:

  • Maskenpflicht
  • Abstandsgebote
  • Hygienekonzepte
  • Impf-, Genesenen- oder Testnachweise – also 2G- oder 3G-Regelungen.

Eine Gefahrenlage kann bei besonders hohen Infektionszahlen oder der Ausbreitung einer deutlich stärkeren Virusvariante bestehen.

NRW-Ministerpräsident Wüst warnt dennoch vor dem Herbst und Winter.

NRW: Corona-Maßnahmen werden zum Frühlingsbeginn gelockert – 2G könnte aber fortbestehen

Die Minister des Bundes und der Länder sind sich ebenso einig, dass Bundesländer allgemeine Schutzmaßnahmen verordnen können, etwa Maskenpflichten in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und im öffentlichen Nahverkehr mit Bussen und Bahnen. Auch Testpflichten in Pflegeheimen und Schulen sollen möglich bleiben.

Bundesweit soll weiterhin eine Maskenpflicht in Fernzügen und Flugzeugen verankert werden. All diese Maßnahmen entsprechen einem „Basisschutz“, für den sich NRW-Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) stark gemacht hatte.

Für den Ministerpräsidenten seien diese Maßnahmen im Hinblick auf den Herbst und Winter entscheidend. Denn wie die vergangenen Jahre gezeigt haben, ist ein erneuter Anstieg der Infektionszahlen gegen Ende des Jahres nicht auszuschließen.
„Es ist klar: Die nächste Welle kann im Herbst oder Winter auf uns zurollen. Das sagen uns alle Experten und darauf müssen wir vorbereitet sein“, warnt der NRW-Ministerpräsident nach Angaben der DPA.

Rubriklistenbild: © Marius Becker/DPA; Collage: RUHR24

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