Neonazi-Demo in Dortmund: 1600 Menschen zeigten Flagge gegen Rechts

Neonazi-Demo und Gegenproteste in Dortmund. Foto: Fabian Strauch/dpa
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Neonazi-Demo und Gegenproteste in Dortmund. Foto: Fabian Strauch/dpa

Dortmund/NRW - Neonazis wollen heute Abend (14. Oktober) erneut in Dortmund protestieren. Azch eine große Gegendemonstration ist heute im Gange.

Neonazis protestieren am Montagabend (14. Oktober) erneut in Dortmund. Die Polizei hat am Abend gegen 23 Uhr eine erste Bilanz gezogen.

  • Neonazis protestierten am Montag erneut in Dortmund.
  • Insgesamt sollen 60 bis 80 Neonazis und 1.400 bis 1.600 Gegendemonstranten auf der Straße gewesen sein.
  • Die Polizei Dortmund hat eine erste Bilanz gezogen.

Neonazi-Versammlung und Gegendemonstrationen - das sagt die Polizei Dortmund

Update, Montag (14. Oktober), 23 Uhr: Die Polizei Dortmund meldet einen weitestgehend störungsfreien Verlauf der Demonstrationen. Insgesamt gab es neben den Protesten der Neonazis fünf angemeldete Gegendemonstrationen sowie eine Versammlung kurdischer Mitbürger, die auf die Situation der Kurden in Syrien aufmerksam gemacht hat (Stichwort: türkische Militäroffensive).

Die Polizei hat zwei Anzeigen und eine Strafanzeige sowie eine Ordnungswidrigkeitsanzeige bei der Versammlung der Neonazis geschrieben.

Eine Gruppe von Gegendemonstranten geriet nach der Demo mit der Polizei aneinander. Zudem gab auf der Versammlung der Kurden eine Auseinandersetzung zwischen unbeteiligten Passanten und Einsatzkräften.

Update, Montag (14. Oktober), 21.30 Uhr: Die Versammlung der Rechtsextremen ist seit circa 21.10 Uhr beendet. Einige Gegendemonstranten haben versucht, die Absperrungen der Polizei zu durchbrechen.

Dabei kam es zu einer Auseinandersetzung. "Die Beamten haben eine Person festgenommen", bestätigte eine Sprecherin der Polizei gegenüber RUHR24.

Neonazi-Demo in Dortmund: Circa 60 bis 80 Neonazis und 1.400 bis 1.600 Gegendemonstranten

Update, Montag (14. Oktober), 21 Uhr: Die Polizei spricht von 80 Teilnehmern bei den Neonazis und 1.600 Gegendemonstranten. Die Veranstalter der Gegendemonstrationen sprechen von 60 Neonazis und 1.400 Gegendemonstranten.

Update, Montag (14. Oktober), 20.37 Uhr: Wie die Polizei berichtet, hat es gegen den Versammlungsleiter "Rechts" eine Strafanzeige gegeben. Der Demonstrationszug der Neonazis ist aktuell wieder in Bewegung und könnte in wenigen Minuten auf die Gegendemonstration treffen.

Update, Montag (14. Oktober, 20.15 Uhr): Aktuell überprüft die Polizei die Teilnehmer der Neonazi-Demo. Mehrere verbotene rechte Parolen sollen gerufen worden sein.

Update, Montag (14. Oktober, 20 Uhr): Wie die Polizei berichtet, setzten sich die Rechtsextremisten von der Hamburger Straße in Richtung Innenstadt in Bewegung.

Dortmund: Neonazi-Demo setzt sich in Richtung Innenstadt in Bewegung

Update, Montag (14. Oktober), 19.45 Uhr: Rund 1000 Gegendemonstranten sollen sich gesammelt haben. Diese Zahl geht aus Schätzungen der Organisatoren der Gegendemonstration hervor.

Neonazi-Demo in Dortmund: Rund 1000 Gegendemonstranten sollen in Dortmund unterwegs sein.

Update, Montag (14. Oktober), 19.30 Uhr: Busse zwischen Lünen und Dortmund könnten aufgrund der Demonstration aktuell nicht fahren.

Update, Montag (14. Oktober) 19.19 Uhr: Nach ungenauen Schätzungen sollen sich auch rund 300 Gegendemonstranten am Nordausgang am Hauptbahnhof Dortmund befinden.

Die Polizei meldete gegen 19 Uhr, dass die Kaiserstraße ab der Klönnestraße in Richtung Innenstadt gesperrt ist. Auch die Hamburger Straße ist in beide Fahrtrichtungen gesperrt. Die Beamten haben zudem ein Bürgertelefon eingerichtet - 0231/132 5555

Gegendemonstration in Dortmund gegen Rechts - 300 bis 400 Menschen sammeln sich am Borsigplatz

Update, Montag (14. Oktober), 17.53 Uhr: Zahlreiche Menschen sind am Borsigplatz eingetroffen, um gegen Rassismus und "Die Rechte zu demonstrieren. Laut unbestätigter Berichte sollen sich rund 300 bis 400 Leute dort aufhalten.

Update, Montag (14. Oktober), 15.55 Uhr: Die Neonazis haben ihre geplante Demo am Nordausgang des Hauptbahnhofs Dortmund abgesagt. Grund zur Freude ist das nicht. Denn kurz darauf meldete die Kleinstpartei "Die Rechte" einen Aufmarsch im Gerichtsviertel im Osten der Innenstadt an.

Dortmund: Demo der Neonazis wurde verlegt

Anlass dazu haben die Neonazis selbst gegeben: Ein bekannter Rechtsextremist hat am Samstag einen 27-Jährigen mit Pfefferspray attackiert. Weil er damit gegen seine Bewährungsauflagen verstoßen hat, sitzt er nun in Untersuchungshaft. Das teilt die Polizei Dortmund am Nachmittag mit.

Polizei kündigt "Null-Toleranz" an

Rund 60 bis 80 Rechtsextreme werden demnach erwartet. Anwohner der Hamburger und Bremer Straße müssen mit Straßensperren rechnen. Mehrere Gegendemos sind angekündigt.

Derweil kündigt die Polizei Dortmund erneut eine Null-Toleranz-Strategie an: "Wer vorhat, mit Parolen auf Demonstrationen antisemitische Stimmungen zu schüren, wird die direkte polizeiliche Reaktion erhalten", sagte Polizeipräsident Gregor Lange.

Diverse antisemitische Parolen sind per Auflage verboten. Zuletzt mussten die Anmelder Plakate der Partei "Die Rechte" abhängen.

Verbot rechtlich nicht möglich

Doch Lange stellt auch klar: Ein komplettes Verbot des heutigen Aufmarschs der Neonazis sei rechtlich nicht möglich. Denn Versammlungen sind nach Artikel 8 des Grundgesetzes besonders geschützt.

Die Polizei werde alles unternehmen, um antisemitische Parolen zu unterbinden. Die Gegendemonstrationen nennt Lange ein "wichtiges Signal".

Neonazis planen Demos - Gremium aus Dortmund fordert Verbot

Ursprungsmeldung: Nach dem Anschlag in Halle, bei dem zwei Menschen von einem rechtsextremen Täter ermordet wurden, wollen Neonazi-Demos in Dortmund mit einem Aufmarsch für Aufsehen sorgen. Denn die Rechten hatten angekündigt, an jedem Montag bis Weihnachten demonstrieren zu wollen (Update: Die Neonazis haben ihre Demo-Aktivitäten vorzeitig bereits Ende Oktober beendet).

Dagegen regt sich nun erneut scharfe Kritik. In einem offenen Brief an Polizeipräsidenten Gregor Lange und seine Stellvertreterin Alexandra Dorndorf fordert der Begleitausschuss der Koordinierungsstelle für Vielfalt, Toleranz und Demokratie nun ein Verbot der Aufmärsche.

Erste Demo von Neonazis nach dem Anschlag in Halle

Aus Sicht des Gremiums sei es unerträglich, dass Juden in Deutschland angegriffen werden. Die menschenverachtenden Morde und der Angriff auf die Synagoge hätten auch die demokratische Zivilgesellschaft in Dortmund "zutiefst erschüttert".

Und nun – nur fünf Tage nach dem Anschlag – sollen Neonazis durch Dortmund laufen und antisemitische Parolen skandieren dürfen. Darin sieht das Gremium "verbalen Aufruf für antisemitische Taten und Täter in Halle oder sonst wo". Mehrere Gegendemos sind bereits geplant.

Polizei hat offenen Brief bekommen

Auch bei der Polizei Dortmund ist der offene Brief bereits angekommen. Doch dieser Forderung nachzukommen, dürfte alles andere als einfach sein. Denn das Gesetz lasse Versammlungen grundsätzlich zu, heißt es von der Pressestelle.

Erst am Freitag erneuerte die Polizei ihre Losung, antisemitischen Tendenzen in Dortmund null Toleranz gegenüberzustellen. Während es mit einem Verbot schwierig werden dürfte, könnten jedoch eine geänderte Route sowie harte Auflagen auf die Neonazis warten. Eine Anfrage bei der Polizei Dortmund zu den Änderungen der Demo läuft bereits.

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