Unangemeldete Versammlungen

Dortmund: „Querdenker“ und Polizei liefern sich „Laufspiele“

Querdenker haben sich am Montag in Dortmund mit der Polizei ein Katz-und-Maus-Spiel geliefert. Anzeigen und Platzverweise folgten.

Dortmund – Die Polizei Dortmund hat es am Montag (20. Dezember) mit einer unangemeldeten Versammlung der Querdenker-Szene zu tun gehabt und dabei offenbar viel Mühe, die agile Truppe in Schach zu halten. In der Innenstadt kam es laut Polizeiangaben zu „Laufspielen“. Beobachter sprechen von „Katz-und-Maus-Spielen“.

StadtDortmund
GruppierungQuerdenker
AnliegenKritik an Corona-Maßnahmen

Dortmund: Querdenker liefern sich Scharmützel mit der Polizei

Die Versammlung der sogenannten „Querdenker“, die sich in der Hauptsache gegen die deutschen Corona-Gesetze richtet, wurde vorab in Chats im Internet als „Spaziergang“ angekündigt. Die Dortmunder Polizei wertete das Geschehen allerdings als bewussten Verstoß gegen das aktuelle Versammlungsgesetz. Auch in Lünen kam es zu ähnlichen Szenen.

Die Bewegung der „Querdenker“ lieferte sich am Montag Diskussionen mit der Polizei Dortmund.

Die Folge in Dortmund und Lünen waren das Verbot und die Auflösung der Versammlungen sowie Anzeigen und Platzverweise gegen mehrere Personen.

Polizei erteilt Anzeigen und Platzverweise gegen Querdenker in Dortmund

80 bis 100 „Querdenker“ waren am Montagabend laut Polizeiangaben in die Dortmunder City gekommen. Die Gruppe wirkte allerdings kleiner, weil sie sich in mehreren Kleingruppen aufteilte. Diese lieferten sich dann im Bereich Stadtgarten/Wall/Friedensplatz die besagten „Laufspiele“ mit der Polizei, bis diese am Platz der Synagoge schließlich 15 Strafanzeigen und Platzverweise erteilte.

Die Maßnahmen der Polizei trafen die Corona-Maßnahmen-Kritiker der „Querdenker“ nicht unerwartet. Vorab hatte Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange angekündigt, „die rechtsstaatlichen Mittel auszuschöpfen und gegen die Teilnehmenden derartiger ‚Spaziergänge‘ mit den zur Verfügung stehenden Maßnahmen vorzugehen.“

Polizei Dortmund: Querdenker verstoßen bewusst gegen Versammlungsrecht

Verantwortliche und Angehörige der Querdenker-Szene würden laut Lange „bewusst und gezielt“ gegen das Versammlungsrecht verstoßen, in dem sie ihre Versammlungen nicht bei der Polizei anmeldeten. Lange: „Systematisch und zielgerichtet soll hier der Rechtsstaat ausgehebelt werden. Ein regelrechtes Katz- und Maus-Spiel dieser Szene mit dem Staat ist beabsichtigt. Das lassen wir hier in Dortmund nicht zu.“

Rubriklistenbild: © Markus Wüllner/News4 Videoline

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