Fünf Demos waren angemeldet

Corona-Demonstrationen in Dortmunder: Polizei stoppt Versammlung von Coronavirus-Skeptikern

Die Polizei in Dortmund bereitet sich für Samstag (16. Mai) auf mehrere Versammlungen vor.
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Die Polizei in Dortmund bereitet sich für Samstag (16. Mai) auf mehrere Versammlungen vor.

Am Samstag (16. Mai) fanden viele Demos in der Dortmunder City statt. Die Polizei rechnete mit Provokationen - so lief es wirklich in der Innenstadt ab.

  • Am Samstag (16. Mai) fanden mehrere Versammlungen in Dortmund statt.
  • Die Polizei erwartete einige Provokationen von Coronavirus-Gegnern.
  • Zeitgleich fand am Samstag das Derby zwischen dem BVB und Schalke in Dortmund statt.

Update, Samstag (16. Mai), 20.45 Uhr: Dortmund - Auch die Polizei Dortmund meldet einen friedlichen Demonstrationssamstag. Lediglich am Alten Markt in der Innenstadt kam es um 15.30 Uhr zu einer spontanen Ansammlung von 150 Menschen, die sich gegen die Maßnahmen der Regierung in Sachen Coronapandemie widmeten.

Am Hansaplatz stoppte die Polizei die Versammlung und versuchte eine Versammlungsleitung zu ermitteln. Nachdem sich ein Leiter der Demonstration gemeldet hatte, wurde die unangemeldete Demo um 16.40 Uhr wieder aufgelöst. Gegen die Versammlungsleiterin wurde Anzeige erstattet.

Update, Samstag (16. Mai), 18.30 Uhr: Die verschiedenen Demonstrationen in Dortmund sind mittlerweile beendet worden. Wie Ruhr Nachrichten berichtet, sind diese aber friedlich verlaufen. Einige Demonstranten haben sich vor dem Gebäude der DSW in der Innenstadt angetroffen, bis zu hundert Personen wurden am Friedensplatz gesichtet.

Demonstrationen in Dortmunder Innenstadt: Mitglieder der rechten Szenen entdeckt

Auch Mitglieder der rechten Szene wurden bei den Demonstrationen entdeckt, deren Personalien von der Polizei aufgenommen worden sind. Vor allem rund um die Gelbwesten in der Kampstraße sollen sie angetroffen worden sein.

Unter anderem wurde für und gegen die Coronavirus-Maßnahmen demonstriert, gegen eine Zwangsimpfung und gegen Verschwörungstheorien.

Update, Freitag (15. Mai), 17.30 Uhr: Im Falle einer von der Polizei vom Alten Markt auf den Friedensplatz verschobenen Versammlung am Samstag (16. Mai) mit 100 Teilnehmern hat das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen die Maßnahme als verhältnismäßig eingestuft. Das teilte die Polizei am Freitagnachmittag mit.

Der Anmelder der Versammlung hatte vor dem Gericht geklagt, weil diese durch die Maßnahme der Polizei "an den Rand" der Innenstadt gedrängt worden sei. Die Polizei hatte die Maßnahme damit begründet, aufgrund der Coronaschutzverordnung sei auf dem Alten Markt der nötige Abstand zwischen den Menschen nicht einzuhalten.

Dortmund: Demo auf Friedensplatz statt auf Altem Markt - Klage vor Gericht

Update, Freitag (15. Mai), 16.34 Uhr: Um eine geplante Demo, die eigentlich am Samstag um 15 Uhr auf dem Alten Markt hätte stattfinden sollen und von der Polizei auf den Friedensplatz verlegt wurde (siehe unten), ist juristischer Streit entstanden.

Die Organisatoren von "Gemeinsam gegen Pandemie und Infodemie" wollten etwas zentraler demonstrieren, nahe der Fußgängerzone. Die Polizei hielt dort den Platz für die 100 angemeldeten Teilnehmer aber zu gering.

Der Versammlungsanmelder kann den Grund nicht nachvollziehen und fühlt sich unfair behandelt, da die Versammlung nun nicht mehr so zentral stattfinden könne. Das Urteil eines Gerichts wird noch am Freitag erwartet.

Mehrere Versammlungen am Samstag in Dortmund - Polizei vorbereitet

Dortmund - Samstage sind in Zeiten des Coronavirus seit ein paar Wochen kein Spaß für Polizei und Ordnungsbehörden in vielen Städten Deutschlands. Auch in Dortmund scheint die Gemengelage aufgrund von inzwischen regelmäßig stattfindender Versammlungen und Demos von Corona-Maßnanahmen-Kritikern kompliziert zu sein, wie RUHR24.de* berichtet.

Dortmund bereitet sich auf Versammlungen am Samstag vor

Auf der einen Seite sollen Demos und Versammlungen - wie im Grundgesetz festgeschrieben - weiterhin stattfinden. Auf der anderen Seite gilt es, diese Veranstaltungen nicht als Herde für erneute Ausbrüche des Coronavirus eskalieren zu lassen. Denn: Wo viele Menschen auf engem Raum zusammen kommen, ist das Abstandhalten kaum möglich.

Und so hat die Polizei Dortmund für gleich mehrere angemeldete Versammlungen am Samstag die Auswahl der Orte mit Bedacht gewählt: Es muss möglichst viel Platz vorhanden sein, um den Menschen das Abstandhalten zu ermöglichen. 

Zudem beschäftigt die Polizei das anstehende Derby. Die Ordnungshüter wollen verhindern, dass Fan-Märsche oder Ansammlungen von BVB- und Schalke-Anhänger entstehen.

Fünf Versammlungen in Dortmund finden am Samstag statt

Gleich fünf Versammlungen sind am Samstag in der Innenstadt von Dortmund laut einem Sprecher der Polizei geplant. Und zwar:

  • 11 Uhr: Europabrunnen / Kleppingstraße, Kundgebung mit zehn Teilnehmern zum Thema "Kommunalwahl".
  • 12 Uhr: Friedensplatz, 50 Teilnehmer einer Versammlung zum Thema "Frieden und Freiheit".
  • 13 Uhr: Kampstraße / Petrikirche, Versammlung mit 20 Teilnehmern der sogenannten "Gelbwesten".
  • 14 Uhr: Platz der Deutschen Einheit / Fußballmuseum: Zehn Teilnehmer versammeln sich zum Thema "Pressefreiheit"
  • 15 Uhr: Friedensplatz, Kundgebung mit 100 Menschen unter dem Motto "Gemeinsam gegen Pandemie und Infodemie"

Bei letzter Versammlung um 15 Uhr auf dem Friedensplatz geht es um eine Aktion des Bündnisses "Grenzenlos Solidarisch". Die Aktivisten, denen sich auch die linke Antifa in Dortmund anschließt, wollen einen Gegenpol zu den sogenannten "Hygiene-Demos" bilden, die in den letzten Wochen für Schlagzeilen sorgten.

Hygiene-Demos in Dortmund wurden Neonazis unterwandert

Zuletzt wurden diese Versammlungen in Dortmund von Neonazis unterwandert*, viele Teilnehmer weigerten sich zudem Mund-Nase-Bedeckungen zu tragen. Nicht wenige verbreiten Verschwörungstheorien - auch wenn durchaus Menschen an diesen Versammlungen teilnehmen, die man als gemäßigt bezeichnen dürfte und die gegen die Einschränkung der Grundrechte demonstrieren. Unterdessen kam es am Rande einer solchen Demo sogar zu Attacken auf Journalisten seitens eines Rechtsradikalen.

"Auch wir sorgen uns, dass im Zuge der Pandemie-Maßnahmen Grundrechte eingeschränkt wurden und zum Teil immer noch werden. Doch die Menschen, die unter dem Deckmantel der Freiheit auf die Straße gehen, bedienen häufig rassistische, nationalistische und antisemitische Verschwörungsmythen. Dabei ist gerade jetzt eine Kritik der sozialen und politischen Coronakrise dringend", erklärt Conny Schmidt, Pressesprecherin des Bündnisses "Grenzenlos Solidarisch".

Hygiene-Demos: Kritik aus Dortmund wegen zu geringer Distanzierung zu Neonazis

Die Kritik von den Aktivisten lautet, die meisten Teilnehmer der "Hygiene-Demos" würden sich nicht ausreichend von "neonazistischen und antisemitischen Positionen und Personen" distanzieren.

Die Polizei in Dortmund bereitet sich für Samstag (16. Mai) auf mehrere Versammlungen vor.

"Wer jetzt noch an den Demonstrationen teilnimmt, macht sich mit Rechten, Neonazis und Antisemiten gemein, deren Ideologie letzten Endes auf die Vernichtung von Menschen und die Zersetzung jeder freiheitlichen Ordnung abzielt", beurteilt Schmidt die Lage, die die Teilnehmer der Versammlung um 15 Uhr dazu auffordert, die gegebenen Abstands- und Infektionsschutzregeln einzuhalten.

Polizei Dortmund bereitet sich auf ungemütlichen Samstag vor

Unterdessen bereitet sich die Polizei Dortmund auf einen ungemütlichen Samstag vor. Zuletzt hatten es die Ordnungshüter teils mit gewollten Provokationen zu tun - etwa die, jener zwei Frauen vor der Burger-King-Filiale auf dem Dortmunder Ostenhellweg, die kurze Zeit später tausendfach als Video im Internet* landete.

Video: Corona-Demo läuft aus dem Ruder - aufgeheizte Stimmung in Nürnberg

"Wir sind auf so etwas vorbereitet, die Kollegen sind sensibilisiert", sagt Polizeisprecher Sven Schönberg gegenüber RUHR24. Man habe längst vernommen, dass Situationen oft übertrieben dargestellt, Eskalationen fingiert und das Verhalten der Polizei ins Lächerliche gezogen würde.

Video aus Troisdorf (NRW) sorgte für Aufsehen im Netz

Dass das durchaus Strategie sein kann, um im Internet für gespielte Empörung zu sorgen, vermutet die Polizei im Rhein-Erft-Kreis nach einem Vorfall in einem Kaufland-Supermarkt in Troisdorf*. Zwei Männer hatten dort keinen Mundschutz getragen, der Supermarkt daher die Polizei gerufen. 

Die herbeigerufenen Einsatzkräfte begannen eine Diskussion mit den Masken-Verweigerern, die in eine Schlägerei mündete, bei der die Polizisten schwer verletzt wurden - und bei der zufällig die Kamera eines beteiligten Mundschutz-Verweigeres mitlief. Das Video landete innerhalb von Minuten im Internet - und sorgte für die, laut Polizei, gewollte Empörungswelle nach dem Motto "Seht her, die Polizei will souveräne Menschen unterdrücken."

Dortmund: Polizei gefasst auf bewusste Empörung

Dass manche Teilnehmer von Hygiene-Demos auch in Dortmund bewusst für Empörung sorgen wollen, das hat auch die Polizei auf dem Schirm. "Man muss nur eins und eins zusammenzählen", sagt Sprecher Sven Schönberg, der betont, dass es "enorm wichtig" sei, zu demonstrieren und seine Meinung kund zu tun. 

Allerdings sollten dabei auch die Regeln der Coronaschutzverordnung, die seit dem 11. Mai wieder Versammlungen im öffentlichen Raum zulassen, eingehalten werden. "Wir werden jede friedliche Versammlung schützen."

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