Dortmund: Neonazis stellen Montagsdemos plötzlich ein - das steckt dahinter

Neonazi-Demo Dortmund am 14. April 2018 Foto: Bianca Hoffmann/RUHR24
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Neonazi-Demo Dortmund am 14. April 2018 Foto: Bianca Hoffmann/RUHR24

Dortmund/NRW - Überraschung in Dortmund: Die bis Weihnachten regelmäßig geplanten Montagsdemos der Neonazis wurden vorerst eingestellt. Hier mehr erfahren!

Überraschung in Dortmund: Die bis Weihnachten regelmäßig geplanten Montagsdemos der Neonazis wurden vorerst eingestellt. Die Grünen in Dortmund feiern das als Erfolg.

  • Neonazis sagen vorzeitig die Montagsdemos in Dortmund ab.
  • Diese sollten eigentlich bis Weihnachten stattfinden.
  • Für das Aus geben die Neonazis auch eine Begründung ab - doch die Grünen sehen einen anderen Grund.

Dortmund: Neonazis stellen Montagsdemos ein

Seit dem 30. September dieses Jahres gehen Neonazis in Dortmund Woche für Woche jeden Montag auf die Straße. Das wollten sie eigentlich bis Weihnachten tun, um vor allem gegen die Übermalung einer mit dem Spruch "Nazi-Kiez" besprühten Wand zu protestieren.

Jetzt die Überraschung: Die Demo am Montag (28. Oktober) war die vorerst letzte Montagsdemo der Neonazis in Dortmund. Das teilen sie über ein rechtes Onlineportal aus Dortmund mit. Man habe der Polizei genug "Nachhilfeunterricht" in Sachen "rechtsstaatliche Mindeststandards" gegeben.

Neonazis verbuchen Montagsdemos in Dortmund als Erfolg

Während die Neonazis ihre Montagsdemos als Erfolg verbuchen und sich jetzt zufrieden in den Sessel zurückfallen lassen, feiern die Grünen die Absage weiterer Montagsdemos als Niederlage für die Neonazis.

"Für den Grünen Kreisverband ist das ein Sieg der demokratischen Stadtgesellschaft", teilte die Partei in Dortmund in einer Pressemitteilung am Dienstag (29. Oktober) mit. Zum Hintergrund: In den vergangenen Wochen war immer wieder eine Vielzahl an Gegendemonstranten auf die Straße gegangen, um sich den Neonazis entgegenzustellen.

Hunderte Gegendemonstranten bei Montagsdemos der Neonazis in Dortmund

Zuletzt gingen am Montag (28. Oktober) wieder mehrere Hundert Gegendemonstranten auf die Straße. In der Spitze waren sogar rund 1.600 Teilnehmer bei den Gegendemos am Start. Der starke Gegenwind der Gegendemonstranten hätte zum Aus für die Neonazi-Demos geführt. "Das macht Mut für eventuell notwendige zukünftige Aktionen“, kommentiert der Sprecher des Grünen Kreisverbandes, Julian Jansen, die Situation.

Die Neonazis waren in den vergangenen Wochen durch Parolen wie "Nie wieder Israel" aufgefallen. Die Polizei hatte zwischenzeitlich versucht, das Rufen dieser Parole gerichtlich verbieten zu lassen - und scheiterte. Der Spruch sei laut Gericht von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Polizeipräsident Gregor Lange hat in Dortmund einen Rückschlag erlitten. Denn die Videoüberwachung des sogenannten "Nazi-Kiez" ist gerichtlich nicht erlaubt - trotzdem macht er eine Ansage. 

Parolen auf Montagsdemos der Neonazis in Dortmund für Grüne "unerträglich"

Die Grünen finden das "unerträglich". „Wir sind der Auffassung, dass die Meinungsfreiheit ein hohes Gut ist. Aber diese und ähnliche Parolen sind kein Schutzgut, sondern eine unerträgliche Volksverhetzung und gehören verboten“, so Julian Jansen. Seine Partei sei grundsätzlich dafür, rechtsextreme Aufmärsche komplett zu untersagen, um "die Gesellschaft vor Verfassungsfeinden und ihrer offensichtlichen Bedrohung zu schützen."