Verhandlung beginnt im Oktober

Neonazi in Dortmund angeklagt – Prozess findet in Club statt

In Dortmund startet bald der Prozess gegen einen Rechtsextremisten. Er wird wegen Volksverhetzung angeklagt. Der Verhandlungsort ist ungewöhnlich.

Dortmund – Ende Oktober beginnt in Dortmund* ein Gerichtsverfahren gegen einen Neonazi. Michael B. muss sich wegen mutmaßlicher Volksverhetzung vor dem Landgericht verantworten, weiß RUHR24*.

Neonazi-Szene in Dortmund: Polizei übt seit Jahren Kontrolldruck auf Rechtsextremisten aus

In Dortmund wird seit Jahren versucht, Repressions- und Kontrolldruck auf die Rechtsextremisten auszuüben. Eine Sonderkommission (Soko) „Rechts“ der Polizei ermittelt bereits seit 2015 in der Stadt. Ziel ist es, rechtsextremistische Täter strafrechtlich zu verfolgen (mehr Nachrichten zu Kriminalität in NRW* bei RUHR24).

Vorwurf der Volksverhetzung: Neonazi steht in Dortmund vor Gericht

Dieses Schicksal holt nun offenbar auch den Rechtsextremisten Michael B. ein. Wie das Landgericht Dortmund mitteilt, ist eine Anklage gegen ihn wegen Volksverhetzung nun zugelassen worden. Ihm droht das Gefängnis. Und damit steht er nicht alleine da.

Der Rechtsextremist Sascha Krolzig (Die Rechte) wurde im Sommer 2020 zu einer Haftstrafe verurteilt*. Krolzig hatte unter anderem gegen den Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde in Detmold gehetzt und ihn als „frechen Juden“ bezeichnet.

Der Dortmunder Rechtsextremist Sascha Krolzig wurde wegen Volksverhetzung zu einer Haftstrafe verurteilt.

Dortmund: Gerichtsprozess gegen Neonazi findet an ungewöhnlichem Ort statt

Ähnliches wird dem Neonazi Michael B. jetzt von der Dortmunder Staatsanwaltschaft vorgeworfen. Die Anklage lautet „Vergehen der Volksverhetzung“. Dafür wird sich der Angeklagte ab dem 25. Oktober (Montag) vor Gericht verantworten müssen (mehr News aus Dortmund* bei RUHR24).

Der Ort der Hauptverhandlung ist einigermaßen kurios. Denn der Prozess gegen den Rechtsextremisten wird nicht am Dortmunder Landgericht stattfinden. Stattdessen werde man das Gerichtsverfahren dort stattfinden lassen, wo sonst gefeiert und getanzt wird: im FZW.

Das Freizeitzentrum West im Dortmunder Unionviertel biete laut Richter Tom Soller ganz einfach „mehr räumliche Kapazitäten.“ Dies sei vor allem unter der aktuellen Corona-Lage zu berücksichtigen. Außerdem habe der Prozess „viele Verfahrensbeteiligte, die während der Verhandlung aussagen müssten“, so Richter Soller auf Nachfrage von RUHR24. Neben Michael B. gebe es weitere Angeklagte. Das Landgericht erwarte zudem ein großes Interesse vonseiten der Medien.

Prozess in Dortmund wegen Nazi-Kundgebungen im Jahr 2018

Gegenstand des Verfahrens sind zwei Kundgebungen am 21. September 2018, zu denen die Partei „Die Rechte“ unter dem Motto „Gegen Polizeischikanen und Polizeiwillkür. Das Grundgesetz gilt auch in Unterdorstfeld, Meinungs- und Versammlungsfreiheit schützen!“ aufgerufen haben soll.

Die Versammlungen sollen aufeinanderfolgend in den Dortmunder Stadtteilen Dorstfeld und Marten stattgefunden haben. An den Kundgebungen vor rund drei Jahren sollen den Angaben des Gerichts zufolge jeweils 100 bzw. 70 Personen teilgenommen haben. *RUHR24 ist Teil des Redaktionsnetzwerks von IPPEN.MEDIA.

Hinweis: In einer vorherigen Version dieses Textes hat RUHR24 fälschlicherweise behauptet, dass es sich bei dem Angeklagten um den bekannten deutschen Neonazi Michael Brück handelt. Die Textpassagen dazu wurden nachträglich entfernt. RUHR24 bittet, diesen Fehler zu entschuldigen.

Rubriklistenbild: © Daniele Giustolisi/RUHR24

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