Ermittlungen laufen

Corona-Testzentren: Dortmund reagiert hart auf möglichen Betrugsskandal

Ein Unternehmen aus Bochum steht im Verdacht, bei der Abrechnung durchgeführter Corona-Tests betrogen zu haben. Testzentren der Firma gibt es auch in Dortmund.

Dortmund – Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ein Bochumer Unternehmen, welches im Verdacht steht, bei der Zahl gemeldeter Corona-Tests zu betrügen. Dem gingen Recherchen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung voraus. Der Vorwurf: Die Firma soll mehr Schnelltests abrechnen, als tatsächlich durchgeführt wurden. Die Zahlen unterscheiden sich mitunter erheblich.

StadtDortmund
BundeslandNordrhein-Westfalen
RegierungsbezirkArnsberg
OberbürgermeisterThomas Westphal (SPD)

Corona-Testbetrug: Auch Dortmund registriert auffällige Veränderungen

In Köln seien demnach an einem Tag 977 statt der rund 70 durchgeführten Tests gemeldet worden. In Essen seien dem Gesundheitsamt an einem Samstag 1743 Testungen übermittelt worden. Durchgeführt wurden aber angeblich nur 550 Schnelltests. Auch in Dortmund betreibt das Bochumer Unternehmen Teststellen.

Frank Renken, Leiter des Dortmunder Gesundheitsamtes, kann nicht ausschließen, dass auch in der BVB-Stadt betrogen wurde. „Wir haben uns die Zahlen genauer angeguckt und Veränderungen gesehen, die für uns den intensiven Verdacht nahelegen, dass diese Unregelmäßigkeiten durchaus auch für die Dortmunder Teststellen zutreffen können“, sagte Renken bei einer Pressekonferenz am Dienstag (1. Juni).

Dortmund entzieht Bochumer Corona-Test-Firma die Erlaubnis

In Dortmund hat man dem Unternehmen deshalb die Erlaubnis entzogen, die Bürgertests weiterhin durchzuführen. „Wir wollen diese Unsicherheit nicht haben“, so Renken. Dass es überhaupt zum Corona-Betrug bei den Schnelltests in derart großem Stil kommen konnte, überrascht den Leiter des Dortmunder Gesundheitsamtes derweil weniger (mehr Corona-News aus Dortmund auf RUHR24).

Die Testzentren hätten zunächst möglichst unbürokratisch und in möglichst großer Zahl entstehen sollen. Die Rahmenbedingungen seien vom Landesministerium vorgegeben worden, so Renken. Kontrollen, wie viele Tests durchgeführt und wie viele abgerechnet werden, seien nicht vorgesehen gewesen.

Die Gesundheitsämter seien personell nicht in der Lage, diese Kontrollen durchzuführen. Dazu fehle es auch an einer entsprechenden Rechtsgrundlage. „Ich kann ja nicht einfach zu einer Firma gehen und um Einsicht in die Geschäftsunterlagen bitten“, so Renken. „Wenn man wenig Bürokratie will, kauft man sich ein erhebliches Maß an Unsicherheit.“

Corona-Betrug mit Schnelltests nicht nur in Dortmund ein Problem – Spahn kündigt Lösung an

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kündigte am Dienstag eine schnellstmögliche Lösung für die Probleme bei den Corona-Tests an. „Aus meiner Sicht muss das jetzt eine Frage von Tagen sein“, sagte der CDU-Politiker am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Berlin.

Gespräche mit den Ländern, den kommunalen Spitzenverbänden, den Kassenärztlichen Vereinigungen und dem Bundesfinanzministerium liefen bereits. Die Kommunen betonten, sie könnten keine enge Kontrolle der Testzentren sicherstellen. „Dafür sind wir weder ausgestattet noch personell in der Lage“, sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, der Rheinischen Post.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will dem Betrug mit Corona-Tests Einhalt gebieten.

Fest steht bereits jetzt, dass die Vergütung für die Testzentren gekürzt werde, sagte Spahn. Mit den Kassenärztlichen Vereinigungen können bisher bis zu 18 Euro pro vorgenommenem Test abgerechnet werden – sechs Euro für das Material und zwölf Euro für die Testabnahme. Der Anteil für das Material werde künftig „wahrscheinlich zwischen drei und vier Euro“ liegen. Auch der zweite Kostenanteil werde gesenkt. Diese beiden Änderungen habe er bereits in der vergangenen Woche beschlossen, betonte Spahn.

Rubriklistenbild: © Daniele Giustolisi, Florian Forth/RUHR24; Collage RUHR24

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