„Unverantwortlich“

Dortmund: Polizei ermittelt nach Corona-Demo gegen 52-Jährigen

Ein Auto der Polizei Dortmund.
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Die Polizei in Dortmund ermittelt gegen einen Mann aus Sinsheim.

Nach einer Corona-Demo in Dortmund ermittelt die Polizei gegen einen Mann aus Baden-Württemberg.

Dortmund - Ein Corona-Kritiker aus Baden-Württemberg hat die Polizei Dortmund am Montag (19. Oktober) dazu veranlasst, Ermittlungen einzuleiten. Es handelt es sich um den Leiter einer Versammlung, die auf den Parkplätzen C1 und C2 am Bolmker Weg in der Nähe des Signal-Iduna-Parks stattgefunden hat.

Name des Virus\tCoronavirus /SARS-CoV-2
Ausgelöste Erkrankung\tCOVID-19
Übertragung\tTröpfcheninfektion

Dortmund: Ermittlungen der Polizei gegen Leiter von Corona-Versammlung

Laut Angaben der Polizei Dortmund hatten dort 500 Menschen an einer corona-kritischen Demo teilgenommen - die meisten von ihnen, laut Polizeiangaben, ohne eine Maske zu tragen. Verantwortlich dafür, dass sie das hätten tun sollen, ist der 52-jährige Versammlungsleiter. Er hätte zu Beginn der Versammlung verpflichtend die mit der Polizei vereinbarten Auflagen verlesen müssen. Das sei allerdings nicht vollständig geschehen. Bereits einen Tag zuvor (Sonntag, 18. Oktober), bei der „Querdenken“-Demo der Corona-Kritiker in der Innenstadt, war teilweise gegen die Maskenpflicht verstoßen worden.

Laut Polizei habe der Leiter der Corona-Versammlung am Montag die Auflagen nur auszugsweise vorgelesen und wichtige Aspekte des Auflagenbescheids weggelassen. Erst nach Aufforderung der Polizei habe er auf die Maskenpflicht hingewiesen, habe aber selbst keine Maske aufgesetzt. Die Polizei: „Außerdem animierte er die Versammlungsteilnehmer, ebenfalls keine Masken zu tragen.“ Der Mann aus Sinsheim habe sich der Polizei gegenüber damit unkooperativ verhalten.

Dortmund: Polizei drohte damit, Corona-Demo am BVB-Stadion aufzulösen

In der Folge drohte der Einsatzleiter der Polizei, die Versammlung aufzulösen. Dem kam der Leiter der Versammlung zuvor und löste sie selbst auf. Die Teilnehmer verließen daraufhin den Platz. Die Polizei Dortmund hat nun ein Strafverfahren gegen den 52-Jährigen eingeleitet. Das vorgeworfene Vergehen: Verstoß gegen das Versammlungsgesetz.

Video: Gefeuert nach Corona-Demo-Teilnahme: Ist das rechtens?

Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange: „Wir versuchen es immer zuerst mit Gesprächen. Wenn jedoch erkennbar wird, das ein Versammlungsleiter an wirksamem Infektionsschutz kein weitreichendes Interesse hat und sich fortwährend den Anordnungen widersetzt, lösen wir notfalls solch eine Versammlung auch auf.“ Gleichzeitig betont Lange, dass das Demonstrationsrecht ein hohes Gut sein, das es zu schützen gelte.

Polizeipräsident von Dortmund: „Verhalten auf Corona-Demo unverantwortlich“

Das Verhalten des Versammlungsleiters und der Demonstrationsteilnehmer bezeichnete der Polizeipräsident am Montagabend als unverantwortlich. Mögliche Infektionen von der Corona-Demo (hier mehr Corona-News aus NRW im Live-Ticker lesen) könnten in die Familien oder an die Arbeitsplätze getragen werden.

Lange: „Wer bei den derzeit hohen Inzidenz-Werten den Schutz der Gesundheit unterläuft, kann das Versammlungsrecht nicht mehr in Anspruch nehmen.“

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