Schrei nach Liebe?

Dortmund: AfD fühlt sich von „Ärzte“-Lied beleidigt und attackiert OB Westphal

Ein Zitat der Rockband „Die Ärzte“ hat die AfD im Stadtrat Dortmund erzürnt. Sie fordert Folgen.

Dortmund – Normalerweise sind die Haushaltsdebatten mit das Langweiligste, was ein Stadtrat zu bieten hat. Nicht so in Dortmund. Dort spielten sich bereits im Dezember einige denkwürdige Wortwechsel ab – die jetzt Folgen haben sollen.

StadtDortmund
BundeslandNordrhein-Westfalen
OberbürgermeisterThomas Westphal (SPD)

Dortmund: AfD-Stadtrat fühlt sich von „Ärzte“-Song beleidigt – und attackiert Thomas Westphal

Stein des Anstoßes war der Beitrag des Ratsmitglieds Olaf Schlösser (Die Partei). Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion „Die Fraktion“ hatte am 16. Dezember eine humoristische Rede zum Haushalt der Stadt gehalten – inklusive Tipps für den Hausputz.

Gegen Ende seines knappen Beitrags wandte Schlösser sich an „die rechten Hetzer hier im Rat“ und zitierte aus dem Anti-Neonazi-Song „Schrei nach Liebe“ der Rockband „Die Ärzte“:

Deine Gewalt ist nur ein stummer Schrei nach Liebe. Deine Springerstiefel sehnen sich nach Zärtlichkeit. Du hast nie gelernt dich zu artikulieren. Und deine Eltern hatten niemals für dich Zeit. Arschloch!

„Schrei nach Liebe“, Die Ärzte

AfD im Stadtrat Dortmund fühlt sich von „Ärzte“-Songtext angesprochen

Einige der vier anwesenden Ratsmitglieder der AfD fühlten sich von dem Songtext offenbar nicht nur angesprochen – sondern auch angegriffen. AfD-Fraktionschef Heinrich Garbe kritisierte kurz darauf „die Verunglimpfung meiner Fraktion“, sprach von Hetzerei.

Dabei hatte Garbe selbst in seiner Rede kurz zuvor noch gegen Ausländer ausgeteilt. Zu vielen Migranten in Dortmund fehle der Wille zur Integration, sagte er. Das kommunale Integrationszentrum „Miado“ nannte er „die üblichen Verdächtigen der Migrationsindustrie“.

Zudem hatte ein AfD-Bundestagsabgeordneter aus Dortmund, Matthias Helferich, zuletzt mit einem Nazi-Skandal für Aufsehen gesorgt. Er soll sich in Chat-Nachrichten selbst als „das freundliche Gesicht des NS“ bezeichnet haben, wobei NS wohl für „Nationalsozialismus“ stehen dürfte.

Video: Sitzung des Stadtrats in Dortmund am 16. Dezember 2021

(„Ärzte“-Zitat: 1:55:05; Erwiderungen AfD: 2:09:55 und 2:11:30; Westphal: 2:12:12)

Dortmund: AfD spricht von „Verfehlung“ – Oberbürgermeister Thomas Westphal beschwichtigt

Wegen des „Ärzte“-Zitats hatte die AfD bereits während der Haushaltsdebatte im November Konsequenzen verlangt. Garbe forderte Oberbürgermeister Thomas Westphal (SPD) auf, wegen der angeblichen Beleidigung in dem Songtext eine Rüge gegen Olaf Schlösser auszusprechen. Sein Stellvertreter, Peter Bohnhof, wollte das A-Wort im Protokoll festgehalten haben und sagte:

Wenn das nicht gerügt wird, dann halte ich das für eine Verfehlung des Präsidiums.

Peter Bohnhof, AfD-Fraktion Dortmund

Doch Rathauschef Thomas Westphal sah das offenbar anders und sah von einem Ordnungsruf ab. Stattdessen entgegnete er trocken:

Wir haben uns kurz abgestimmt. Mit dieser Verfehlung können wir alle gut leben.

Thomas Westphal (SPD), Oberbürgermeister von Dortmund

AfD im Stadtrat Dortmund attackiert Westphal scharf – und fordert Missbilligung

Jetzt, genau drei Monate nach der denkwürdigen Ratssitzung in Dortmund, könnte das Thema erneut auf den Tisch kommen. Denn am Donnerstag (17. Februar) tagt der Stadtrat in Dortmund erneut. Pünktlich dazu fordert die AfD wieder: Konsequenzen.

Thomas Westphal, Oberbürgermeister von Dortmund.

In einem Schreiben vom 2. Februar wirft die AfD-Fraktion Oberbürgermeister Westphal nun vor, absichtlich gegen die Geschäftsordnung des Rates und das staatliche Neutralitätsgebot verstoßen zu haben. Der Rat solle deshalb laut dem Antrag bei der nächsten Sitzung am Donnerstag seine Missbilligung aussprechen, findet die Partei. Dass dies passiert, darf als unwahrscheinlich gelten.

Es ist übrigens nicht das erste Mal, dass die AfD gegen einen Dortmunder Oberbürgermeister vorgeht. Auch Westphals Vorgänger Ullrich Sierau warf die rechtspopulistische Partei im Juli 2020 Fehlverhalten vor und forderte gar dessen Rücktritt. Ohne Erfolg: Die Bezirksregierung sah damals keinerlei Grund für ein kommunalaufsichtliches Einschreiten, Sierau blieb im Amt.

Paragraf 24 der Geschäftsordnung des Stadtrats in Dortmund:

„Der Vorsitzende ist berechtigt, eine(n) Sitzungsteilnehmer(in), der (die) sich ungebührlich oder beleidigend äußert oder durch sein (ihr) Verhalten die Ordnung verletzt, unter Nennung seines (ihres) Namens ‚zur Ordnung‘ zu rufen.“

Rubriklistenbild: © Kirsten Neumann, Hauke-Christian Dittrich/dpa; Collage: RUHR24

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