Klage der Partei

Posse um Wahlabend im Rathaus: Die AfD ist mittendrin, aber nicht dabei - ein Kommentar

Die AfD hat geklagt, um bei der Wahlparty im Dortmunder Rathaus dabei sein zu dürfen.
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Die AfD hat geklagt, um bei der Wahlparty im Dortmunder Rathaus dabei sein zu dürfen.

Am Abend der Kommunalwahl 2020 wird die AfD nun doch auf einer Ebene mit den anderen Parteien im Rathaus feiern. Wirklich mit dabei sein werden die Rechtspopulisten jedoch nicht, glaubt RUHR24-Redakteur Florian Forth.

  • Vor der Kommunalwahl 2020 in Dortmund gab es Streit um Räume im Rathaus.
  • Die AfD klagte und die Stadt gab nach.
  • Wirklich dabei sein wird die Partei trotzdem nicht, findet RUHR24-Redakteur Florian Forth. Ein Kommentar.

Dortmund - Die AfD hat es geschafft: Sie hat sich erfolgreich auf die traditionelle Wahlparty im Rathaus Dortmund geklagt. Wirklich mit dabei sein wird die Partei aber auch am Abend der Kommunalwahl 2020 nicht.

Kommunalwahl 2020 in Dortmund: AfD klagt sich auf die Party im Rathaus

Erst sind am Wahlabend alle noch ganz gespannt. Wenn dann die Zahlen der ersten Hochrechnungen über die Monitore im Rathaus Dortmund flimmern, wird es ernst. Dann erschallt Jubel aus dem einen Raum, in einem anderen wird es plötzlich still. Auch die anschließend von den Parteien über die Balustrade gehängten Banner sorgen immer wieder für Gesprächsstoff.

Wahlabende haben auch in Dortmund eine gewisse Tradition - genau wie die Räume, in denen die Parteien ihre Ergebnisse feiern oder beweinen. Und genau um diese Räume gab es jetzt Streit.

Dortmund: AfD feiert nach Klage im Saal Tremonia

Denn die AfD hatte sich irgendwie ins Hinterzimmer abgeschoben gefühlt. Dort, in einem verwinkelten Raum im vierten Stock des Rathauses, hatte die Partei 2017 den Einzug in den Bundestag bejubelt. Damals war der Raum fast verbarrikadiert. Hinter rot-weißem Flatterband wurde bei Spanferkel und Bier gefeiert. Das soll im September anders werden.

Dann bekommt die Partei den Saal Tremonia, in dem bereits denkwürdige SPD-Pressekonferenzen abgehalten wurden. Die anderen Säle gehen, gestaffelt nach Größe der Fraktion, an die SPD (Westfalia), die CDU (Saal der Partnerstädte), die Grünen (Hanse) und die Fraktion Linke/Piraten (Rothe Erde). Die FDP feiert freiwillig - irgendwie bitter - bei den Schließfächern.

AfD hatte sich laut Stadt Dortmund "nicht eingebracht"

Dabei war die Raumaufteilung für den Abend der Kommunalwahl 2020 eigentlich schon gelaufen, die AfD sollte im selben Raum wie 2017 feiern. Doch die Stadt Dortmund musste zurückrudern. Denn die Rechtspopulisten hatte beim Verwaltungsgericht auf einen "angemessenen Feier-Raum" geklagt.

Die Stadt sieht die Schuld bei der Partei selbst. Die AfD habe sich "bei den Überlegungen dazu nicht eingebracht". Man sei davon ausgegangen, sie sei mit der bisherigen Situation zufrieden. Das könne jedoch ein Ermessensfehler gewesen sein, hieß es vom Gericht. Vorsichtshalber nun also ein Vergleich, mit dem die Rechtspopulisten ziemlich gut wegkommen.

AfD: Bei der Feier der Kommunalwahl mittendrin, aber trotzdem nicht dabei

Die AfD kann nun also doch zusammen mit den anderen Parteien auf Etage eins des Dortmunder Rathauses feiern. Zusammen, aber eben nicht gemeinsam. Denn von der rechtspopulistischen Partei distanziert hatten sich nicht nur die Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters in Dortmund.

Auch der scheidende OB Ullrich Sierau selbst gab im gleichen Atemzug bekannt, der AfD erneut keinen Besuch abzustatten - auf welcher Etage auch immer. So wird die Partei am Wahlabend mittendrin sein. Und irgendwie doch nicht dabei.

Mittlerweile ist bereits klar, dass das Coronavirus für Probleme bei der Kommunalwahl 2020 in Dortmund sorgen könnte. Die Briefwahlunterlagen können erst dreieinhalb Wochen vor dem Wahltermin am 13. September zugestellt werden. Für Urlauber wird das knapp.

Dieser Kommentar entspricht der Meinung des Autors und muss nicht unbedingt die Ansicht der gesamten Redaktion widerspiegeln.

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