Dieselfahrverbot: So ist die Lage in Dortmund und im Ruhrgebiet

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Dortmund hat ein Problem mit der Luftqualität: 2018 überschritt die Stadt den Grenzwert für Stickstoffdioxid.

Dortmund/NRW - In Frankfurt ist es seit dem 5. September beschlossene Sache: 2019 kommt das Dieselfahrverbot. Auch in Dortmund und anderen Städten im Ruhrgebiet ist das Verbot immer wieder Thema. Hintergrund sind die Klagen der Deutschen Umwelthilfe wegen zu hoher Stickstoffdioxid-Werte in den Städten.

In Frankfurt ist es seit dem 5. September beschlossene Sache: 2019 kommt das Dieselfahrverbot. Auch in Dortmund und anderen Städten im Ruhrgebiet ist das Verbot immer wieder Thema. Hintergrund sind die Klagen der Deutschen Umwelthilfe wegen zu hoher Stickstoffdioxid-Werte in den Städten.

Nach Hamburg und Stuttgart hat es gestern (5. September) auch Frankfurt getroffen: Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hatte nach der Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) die Stadt zu einem Dieselfahrverbot verpflichtet.

Ab Februar 2019 soll das Verbot in Kraft treten, um die Luft von dem schädlichen Stickstoffdioxid zu befreien. Davon betroffen sind Dieselfahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 4 und schlechter. Für Euro 5-Fahrzeuge kann frühestens im September 2019 ein Verbot erlassen werden.

Dieselverbote sollen Luft in den Städten verbessern

Hintergrund des Verbots ist die Klage der DUH. Diese fordert nämlich, dass Städte in Deutschland den seit 2010 geltenden Grenzwert für Stickstoffdioxid einhalten. Dieser beträgt 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft - ein Wert, den viele Städte, darunter auch Dortmund, immer wieder überschreiten.

Zum Vergleich: In Frankfurt betrug der Jahresmittelwert 2017 insgesamt 47 Mikrogramm. In Dortmund lag der Wert im gleichen Zeitraum bei 50 Mikrogramm. Ist ein Verbot deshalb auch für Dortmund absehbar? Eine Klage der DUH liegt seit März 2018 vor.

Dortmund will flächendeckendes Dieselfahrverbot verhindern

Die Stadt Dortmund möchte ein flächendeckendes Fahrverbot, wie es zum Beispiel in Stuttgart der Fall ist, mit allen Mitteln verhindern. Gemeinsam mit der Bezirksregierung in Arnsberg arbeitet sie an Maßnahmen, um die Schadstoffe zu verringern. Zu den ersten Vorschlägen gehören unter anderem Lkw-Verbote oder eigene Buslinien. Laut Benjamin Hahn, dem Pressesprecher der Bezirksregierung in Arnsberg, soll der endgültige Maßnahmen-Katalog am 15. November fertig sein.

Dann beginnen nämlich die mündlichen Verhandlungen im Rahmen der Anklage der DHU. "Momentan wird noch Rücksprache gehalten. Auch das LANUV wird nochmals prüfen, ob die Maßnahmen geeignet sind, um die Messwerte zur verbessern", so Hahn.

Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen ist eine Fachbehörde des Landes NRW.

Aber wie weit ist Dortmund tatsächlich von einem Dieselfahrverbot entfernt? "Es bringt ja nichts, jetzt schon über ungelegte Eier zu sprechen", so die Antwort des Pressesprechers. Da die Verhandlungen erst im November beginnen, könne es noch dauern, bis eine Entscheidung fallen werde. Was ein Fahrverbot für Dortmund bedeuten würde, könnt ihr hier nachlesen.

Bochum und Essen: So ist die Lage im Ruhrgebiet

Drohende Dieselfahrverbote sind auch in anderen Ruhrgebiets-Städten Thema. Im März 2018 hat der DUH die Nachbarstadt Bochum wegen zu hoher Stickstoffdioxid-Werte verklagt. Besonders die Herner Straße, die als Abkürzung zwischen A43 und A40 gilt, steht im Fokus. Dort droht ein Dieselfahrverbot, das die Stadt Bochum durch eine Beschränkung auf Tempo 30 und ein Fahrverbot für Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen verhindern will.

Auch im ebenfalls verklagten Essen soll es vorerst keine Fahrverbote für Diesel geben (Update, Dezember 2019: So ist es tatsächlich gekommen - es gab eine außergerichtliche Einigung). Der neue Luftreinhalteplan soll am 1. Januar nächsten Jahres in Kraft treten. Die Bezirksregierung sei zuversichtlich, mit Maßnahmen wie der Modernisierung der Ruhrbahn-Flotte Fahrverbote verhindern zu können. Im September will Essen den Luftreinhalteplan veröffentlichen. (Update, Dezember 2019: Essen konnte tatsächlich außergerichtlich ein Dieselfahrverbot abwenden).

Dieselfahrverbote in Düsseldorf noch nicht durchgesetzt

In der NRW-Landeshauptstadt Düsseldorf musste die DUH heute (6. September) eine Niederlage hinnehmen. Weil der Luftreinhalteplan trotz Überschreitungen der Grenzwerte immer noch auf Dieselfahrverbote verzichtet, forderten die Umweltschützer ein Zwangsgeld gegen die Landesregierung. Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht hat diese Forderung abgelehnt. Das Land sei seiner Pflicht, die Fahrverbote ernsthaft zu prüfen und abzuwägen, ausreichend nachgekommen.